StPO

Question 1

Prüfungsschema STPO

Answer 1

Vorprüfung:

• evtl Strafanzeige gem. 158 stpo
• anfangsverdacht 153(2) StPO
• Legalitätsprinzip

Materielle Rechtmäßigkeit:
- Eingriffsermächtigung

• Adressat
• Zweck
• Voraussetzung
• Rechtsfolge

Formelle Rechtmäßigkeit:.

• Anordungskomepetenz (Ermittlungspersonen der STA/grundsätzlich Richter)

Formen und Fristen
…

Question 2

Der Anfangsverdacht

Answer 2

Gem. 152 (zwei) StPO ist der Anfangsverdacht einer verfolgbaren Straftat hier gegeben, da zureichende tatsächliche Anhaltspunkte, nämlich…, Für das vorliegen einer Straftat (Ja:) sprechen

Question 3

Verhältnismäßigkeit

Answer 3

Obwohl die… Einen schwerwiegenden Grundrechtseingriff darstellt, so war sie dennoch verhältnismäßig, sprich angemessen, da sie nicht außer Verhältnis zur Schwere der Tat und zur Stärke des Tatverdachtes steht

Question 4

Andere Person (Durchsuchung bei anderen Personen 103 fortfolgende STpo)

Answer 4

Sind solche, die nicht tatverdächtig sind oder die wegen Schuldausschließungsgründe nicht verfolgt werden können

Question 5

ED-Behandlung

Answer 5

Ist die Feststellung äußerer unveränderlicher körperlicher Merkmale

Question 6

Legalitätsprinzip

Answer 6

Somit haben die Polizei beamten XY nach 163 STPO hier Strafe folgende tätig zu werden und alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Verdunkelung der Sache zu verhüten

Question 7

Zweck (Ed-Behandlung) 1. Alt.

Answer 7

Durchführung des aktuellen Strafverfahrens

> zum Nachweis der Täterschaft
Feststellung der Identität der Täter Person

Question 8

Voraussetzung (Idee Behandlung)

Answer 8

die Maßnahme muss notwendig sein

Question 9

Adressat (ED- Behandlung

Answer 9

Beschuldigter

Question 11

Notwendigkeit (ED-Behandlung)

Answer 11

Abhängig von der gegebenen Beweislage im konkreten Strafverfahren (was ist bewiesen und was muss noch bewiesen werden?) Auf sie kann zur Beweisführung nicht verzichtet werden

Question 12

Anordnungskompetenz (ED Behandlung)

Answer 12

Jeder Polizeibeamte

Question 13

Beschuldigter (ED-Behandlung)

Answer 13

Ist die Person, gegen die sich das Strafverfahren richtet

Question 14

Adressat (Sicherstellung/Beschlagnahme)

Answer 14

Gewahrsamsinhaber

Question 15

Zweck (Sicherstellung/Beschlagnahme)

Answer 15

Sicherung des Strafverfahrens

Question 16

Für die Untersuchung von Bedeutung (Sicherstellung/Beschlagnahme )

Answer 16

Die potentielle Beweisbedeutung liegt vor, wenn die Möglichkeit besteht, dass der Gegenstand im Verfahren zur Untersuchungszwecken, insbesondere zur Ent- oder Belastung des Beschuldigten, verwendet wird

Question 17

Beweismittel (Sicherstellung/Beschlagnahme)

Answer 17

Sind alle beweglichen oder unbeweglichen Gegenstände/Sachen, die unmittelbar oder mittelbar für die Tat oder die Umstände ihrer Begehung Weise Beweise erbringen können

Question 19

Auf andere Weise (Sicherstellung/Beschlagnahme)

Answer 19

Geschieht bei unbeweglichen Gegenständen (Gebäude, träumen, Grundstücken) entweder durch Versiegelung, ab Sperrung oder verboten.

Question 19

Anordnungskompetenz (bei förmlicher Sicherstellung, Beschlagnahme)

Answer 19

Grundsatz Richter, und bei Gefahr im Verzug mit STA und Ermittlungspersonen

Question 20

Adressaten (körperliche Untersuchung beim Beschuldigten)

Answer 20

Beschuldigter

Question 20

Zweck (körperliche Untersuchung beim Beschuldigten)

Answer 20

Feststellung von Tatsachen, die für das Verfahren von Bedeutung sind

Question 21

Voraussetzung(körperliche Untersuchung beim Beschuldigten)

Answer 21

Maßnahme muss erforderlich sein

Question 22

Anordnungskompetenz(körperliche Untersuchung beim Beschuldigten)

Answer 22

Grundsätzlich Richter, bei Gefahr in Verzug: STA und nachrangig ihre Ermittlungs Personen