Staatsorganisationsrecht Flashcards
3-Elemente-Lehre des Staates
Staatsgebiet
Staatsvolk
Staatsgewalt
Staatsgebiet
bestimmter Teil der Erdoberfläche, die klar umgrenzt ist
Staatsvolk
Gesamtheit der Staatsangehörige
Wonach bestimmt sich die Staatsangehörigkeit?
Abstammungsprinzip
Territorialprinzip
Einbürgerung
Staatsgewalt
Herrschaftsmacht über das Gebiet und das Volk
Originär–> besteht aus sich heraus
Was macht das Staatsgewalt?
Erlass von Regelungen
Durchsetzung durch Zwangsweise
Staatsmerkmale
Personenverband Rechtsetzung Gewaltmonopol selbstständige Rechtsperson politische-ethischen Vorstellungen
Merkmale des Personenverband?
Schicksalsgemeinschaft unverzichtbar(gemeinsame Zweckverfolgung + Interessen)
Wozu dient die Rechtsetzung des Staates?
Steuerungsinstrument Regelung der Gesellschaft Bindung staatliche Macht (zum Einsatz) Lenkung staatlicher Leistung Herstellung sozialer Ausgleich
Bedeutung des Gewaltmonopol des Staates?
nur die Staat darf Gewalt einsetzen Friedenspflicht der Bürger
Durchsetzung der Rechte des Bürgers durch den Staat
Warum ist der Staat eine selbstständige Rechtsperson?
Weil, Staat = juristische Person des öff.Recht
- sie handelt über seine Organe
- ist unterworfen auf Rechte und Pflichten
Welche Funktion haben politische-ethischen Vorstellungen für den Staat?
Unverzichtbar für die Existenz des Staates
Gemeinsame Grundwerte + Toleranz gegenüber des Andersdenkenden
Welche Staatsprinzipien gibt es in Deutschland?
Demokratie
Sozialstaat
Rechtstaat
Bundesstaat
Woraus ergeben sich die Staatsprinzipien Deutschlands?
aus Art. 20 und 28 GG
Welche elementaren Aufgaben hat der Staat?
Abwehr vor Bedrohungen und Angriffen
Gewährleistung Rechts- und Friedensordnung
Herstellung und Erhaltung sozial gerechten Ordnung
Vorsorge gegen Risiken
Mitwirkung bei internationale Einsätze
