Demokratieprinzip Flashcards
Demokratie
Volksherrschaft
Herrschaft geht vom Volk aus und wird vom Volk ausgeübt
Wo wird das Demokratieprinzip im GG konkretisiert?
Art. 79 III i.V. mit Art 20 GG
Welche Demokratie hat Deutschland?
mittelbare=repräsentative
parlamentarische
freiheitliche
Voraussetzungen der freiheitlichen Demokratie
Wahlprinzip Mehrparteiensystem Demokratische Legitimation Herrschaft auf Zeit Mehrheitsprinzip - Minderheitenschutz
Demokratische Legitimation
personelle
sachlich-inhaltlich
personelle demokratische Legitimation
alle Staatsorgane und Amtsträger müssen vom Volk gewählt werden. Seine Berufung muss an das Volk zurückzuführen sein.
sachlich-inhaltlich demokratische Legitimation
Die Grundlage für den Inhalt der Tätigkeiten muss im Volk Rechtfertigung finden. Das Volk muss sehen können was läuft und die Gesetze müssen für ihre Gunsten erlassen werden.
repräsentative Demokratie
Art. 20 II GG
Wahlprinzip
Art. 38 GG
Mehrparteiensystem
Art. 21 I GG
Herrschaft auf Zeit
Art. 39 I GG
Mehrheitsprinzip
Art. 42 II GG
politische Meinungs- und Betätigungsfreiheit
Art. 5 GG
Funktionen der Volk
Willensbildung
Begründung
Rechtfertigung
Funktionen des Staatsgewalt
Willensverwirklichung
Handel
Fortsetzung