Sozialrecht Flashcards
Welche Versicherungssysteme gibt es?
1) Versicherungsprinzip
2) Versorgungsprinzip
3) Fürsorgeprinzip
Was versteht man unter dem Versicherungsprinzip?
Man bekommt eine Leistung, weil man gezahlt hat
Was versteht man unter dem Versorgungsprinzip?
Man bekommt eine Leistung, weil man ein Opfer gebracht hat
Was versteht man unter dem Fürsorgeprinzip?
Man bekommt eine Leistung, weil man bedürftig ist
Warum ist das Sozialrecht so sozial?
Weil das Fürsorgeprinzip eine Rolle spielt
Was ist eine Formalversicherung?
Man ist, wenn man 3 Monats-Beiträge gezahlt hat, mit den gleichen Ansprüchen wie bei einer aufrechten Versicherung versichert, auch wenn der gesetzliche Tatbestand nicht erfüllt ist.
Zweck: Vertrauensschutz
Was ist die Theorie des faktischen Beschäftigungsverhältnisses?
Ein Beschäftigungsverhältnis wird bewertet nach dem faktischen Sein und nicht nach der zivilrechtlichen Bezeichnung
Was ist eine Krankheit?
§ 120 ASVG regelwidriger Körper- oder Geisteszustand, der eine Krankenbehandlung notwendig macht
Ist eine Schwangerschaft eine Krankheit?
Nein, da nicht regelwidrig
Ist eine kosmetische Behandlung eine Krankheit?
Nein, außer die Psyche leidet unter dem Mangel
Ist die künstliche Befruchtung Grund für ein Krankengeld?
Nein, nicht regelwidrig, wird aber zum Teil durch einen eigenen Fond gedeckt.
Ist Viagra durch das Krankengeld gedeckt?
Nein, nicht regelwidrig. Außer die an Erektionsstörungen leidende Person wird dadurch in ihre Psyche verletzt (Depression)
Ist Haarausfall durch das Krankengeld gedeckt?
Bei Männern nicht (nicht regelwidrig)
Bei Frauen schon
Ist ein körperliches Gebrechen vom Krankengeld gedeckt?
Nein, es ist zwar regelwidrig, bedarf aber keiner Krankenbehandlung
Wer leistet sonst bei einem körperlichen Gebrechen?
1) Der Betroffene selbst
2) Angehörige
3) Die Gemeinde/das Land
Was versteht man unter Asylierungsfällen?
Der Aufenthalt im Spital auf “Asyl”. Ist eine Versicherungslücke, die durch eine - nicht existente - Pflegeversicherung zu decken wäre
Was versteht man unter geminderter Arbeitsfähigkeit?
Immer dann, wenn eine Arbeit nicht zumutbar ist
Wann kann man in Invaliditätspension gehen?
1) Man ist invalid
2) Man kann den Verweisungsberuf nicht ausführen oder er ist unzumutbar
3) Man hat kein ausreichendes Einkommen
Wie ist die Invaliditätspension bei Ang geregelt?
1) Nicht mit “minderen” Berufen abgeben (Arzt–> Straßenkehrer)
2) Einkommensminderung von 50%
Wie ist die Invaliditätspension bei Arb geregelt?
1) Verweisungsfeld ist jene Tätigkeit die man in den letzten 15 Jahren überwiegend ausgeübt hat (sind qualifizierte Arbeiter)
2) Einkommensminderung von 50%
Wie ist die Invaliditätspension bei Selbstständigen geregelt?
1) Verweisungsfeld ist alles
2) Einkommensminderung müssen sie jede hinnehmen
Was ist das Pflegegeld?
Geld, wenn man ständig (6 Monate) Hilfe/Betreuung braucht
7 Pflegestufen
Man muss Pensionsbezieher sein
Welche Arten von Leistungen gibt es?
1) Sachleistungen
2) Geldleistungen
Was sind die häufigsten Arten der Geldleistungen?
1) Kostenerstattung (Ersatz für geleistetes)
2) Kostenzuschuss (Teilersatz)
3) Kostenbeteiligung (Selbstbehalt)
Was versteht man unter dem Territorialitätsprinzip?
Alle die in Österreich sind, unabhängig von der Staatsbürgerschaft, sind versichert
Was versteht man unter dem Ausstrahlungsgrundsatz?
Auch im Ausland sind einige in Österreich versichert
Wer profitiert vom Ausstrahlungsgrundsatz?
1) Entwicklungshelfer
2) Bei einer Dienstreise (max. 2 Jahre)
Was passiert, wenn man im Ausland die Versicherung beanspruchen muss?
1) In EU-Staaten: Europäische Krankenversicherungskarte (E-Card)
2) In Drittstaaten oft Abkommen (Auslandsbetreuungsschein + Patientenschein)
3) In Drittstaaten ohne Abkommen ist das Honorar selbst zu zahlen, man bekommt 80% von Kassentarif zurück
Wann ist man mehrfach versichert?
Bei mehreren Arbeitsverhältnissen (jedes Verhältnis eine Versicherung)
Was versteht man unter eine Vollversicherung?
Wenn man in allen 3 Zweigen versichert ist
1) Kranken-
2) Unfallversicherung
3) Pensionsversicherung
Was ist eine Teilversicherung?
Wenn man nur unfallversichert ist
Welche Arten der freiwilligen Versicherung gibt es?
1) Weiterversicherung im Anschluss an eine Pflichtversicherung
2) Selbstversicherung
3) Höherversicherung (höher als Pflichtversicherung)
Was ist die Beitragspflicht?
Die Pflicht Beiträge zu zahlen
Was ist die Beitragsgrundlage?
Der Arbeitsverdienst (Entgelt + Trinkgelder + Sponsoring etc.) Nicht aber: Sonderzahlungen (Urlaubs- und Weihnachtsgeld)
Wie hoch ist die Höchstbeitragsgrundlage?
€4300/Monat, darüber ist es beitragsfrei
Wer zahlt die Beiträge?
50% AN, 50% AG
Ausnahme UV: Da zahlt nur der AG
Wer haftet für die Beiträge beim Unternehmenserwerb?
Der Erwerbe, für alle die innerhalb von einem Jahr vor dem Erwerb entstanden sind
Wie wird bei Selbstständigen die Beitragsgrundlage festgelegt?
Ergibt sich aus dem Einkommensbescheid
Wie wird bei Bauern die Beitragsgrundlage festgelegt?
Ergibt sich aus dem Einheitswert der Liegenschaft
Wann endet die Versicherung?
Wenn der gesetzliche Tatbestand wegfällt (Kündigung)
Ausnahme: Kündigung im Krankheitsfall
Welche Art der Leistung gibt es bei der Krankenversicherung?
Sachleistungen: Dazu zählt auch die ärztliche Hilfe, Heilmittel,
Was ist ein Vertragsarzt?
Ein Arzt, der einen Vertrag mit der Krankenkasse hat
Wie läuft die Abrechnung bei Vertragsärzten ab?
Via E-Card
Welche Alternativen gibt es zu Vertragsärzten?
Man geht zum Wahlarzt, da erhält man aber nur 80% des Kassentarifs
Woher weiß man, was die Krankenversicherung ersetzt und was nicht?
Steht im Erstattungskodex
Was sind Heilbehelfe?
Haben keinen Heilungszweck, sondern verbessern. (Orthopädische Einlagen)
Was sind Hilfsmittel?
Krücken oder Rollstühle, werden nicht von der Krankenversicherung, sondern von der Unfallversicherung gedeckt (Bei Arbeitsunfall)
Was ist alles in der Krankenversicherung enthalten?
1) Krankenbehandlung
2) Zahnbehandlung
3) Anstaltspflege
Was versteht man unter dem Ökonomie-Gebot?
BSP. Anstaltspflege: Nur zulässig, wenn die ambulante Behandlung oder ärztliche Hauskrankenpflege nicht ausreicht
Wie lange hat man Anspruch auf Anstaltspflege?
Solange sie notwendig ist
Gibt es auch Geldleistungen bei der Krankenversicherung?
Ja
1) Krankengeld
2) Familiengeld/Taggeld
Was ist das Krankengeld?
Ein Ersatz bei Einkommensentfall
Woran bemisst sich das Krankengeld?
Am Einkommen des letzten Monats (60% später 70%)
Wie lange erhält man das Krankengeld?
1 Jahr, dann muss man 13 Wochen arbeiten, bis man wieder drauf Anspruch hat
Wann erhält man das Krankengeld?
Erst nach der Entgeltfortzahlung des AG
Sobald nur noch die Hälfte gezahlt wird (nach 6 Wochen) erhält man die andere Hälfte aus dem Krankengeld
Warum erhält man bei der Schwangerschaft 100% des letzten Monatsgehaltes?
Wegen des Versorgungsprinzips
Was ist ein Unfall?
Ein zeitlich begrenztes Ereignis, das zu einer Körperschädigung geführt hat und im geschütztem Lebensbereich der Erwerbstätigkeit passiert sein
Was ist der geschützte Lebensbereich der Erwerbstätigkeit?
1) Unmittelbar bei der Arbeit
2) Mittelbare Bereich (Weg)
Was ist ein Wegunfall?
Ein Unfall, der auf dem kürzesten Weg vom tatsächlichen Wohnort zum Arbeitsort passiert
Was ist ein Umweg?
Kein geschützter Lebensbereich, man hat 2 Stunden um wieder auf den Weg zurückzukommen, dann lebt die Versicherung wieder auf
Was ist die Theorie der wesentlichen Bedingung?
Nur die wesentliche Bedingung kann einen Anspruch auslösen, wenn diese nicht im geschützten Bereich liegt, dann kein Anspruch
Was ist ein Anlageschaden?
Ein Schaden, der früher oder später aufgetaucht wäre
Wann fällt ein Anlageschaden in den geschützten Bereich?
Wenn er durch die Arbeit früher entstanden ist (Vorverlagerung)
Was sind lebensnotwendige Verrichtungen?
Ursprünglich private Bereich, die aber in der Arbeit notwendig sind. (Essen, Klo)
Was ist eine Berufskrankheit?
1) Abstrakte (geregelt im ASVG)
2) Konkrete
Was sind die Voraussetzungen für konkrete Berufskrankheiten?
1) Entsteht durch Schadstoffe oder Strahlung
2) Wissenschaftlich gesichert, dass es krank macht
3) Zustimmung des Bundesministeriums
Was leistet die Unfallversicherung?
1) Sachleistungen (Unfallheilbehandlung)
2) Hilfsmittel (auch ohne Heilungszweck)
3) Rehabilitation
4) Geldleistungen
Was ist die Rehabilitation?
1) Herstellung der Gesundheit (medizinische R)
2) Herstellung der Arbeitsfähigkeit (berufliche R)
3) Herstellung der Gemeinschaftsfähigkeit (soziale R)
Was ist der Zweck der Versehrtenrente?
Ersatz des Einkommensentfalls, der durch den Arbeitsunfall entsteht
Was sind die Voraussetzungen der Versehrtenrente?
1) Minderung der Erwerbsfähigkeit um min 20%
2) Die Minderung der Erwerbsfähigkeit muss mindestens 3 Monate andauern
Wie wird die Minderung der Erwerbsfähigkeit berechnet?
Arzt bemisst - unabhängig vom Einkommensentfall - die %
Abstrakte Rente
Wovon ist die Höhe der Versehrtenrente abhängig?
1) Von der Bemessungsgrundlage (Einkommen)
2) Von der Minderung der Erwerbsfähigkeit
Ersetzt wird 2/3 vom Entfall
Was sind die Unterschiede von Versehrtenrente und Invaliditätspension?
1) VR in UV; IP in PV
2) Bei VR verdient man weniger, hat aber noch ein Einkommen;
Bei IP ist die Arbeit unzumutbar
Warum muss man für die Versehrtenrente Steuern zahlen?
Weil sie ja das Einkommen ersetzen soll, das obwohl man nur 2/3 erhält
Was passiert, wenn man in der UV stirbt?
Ehegatte erhält 20% Witwenrente
Kinder erhalten 20% Waisenrente
Was sind die Voraussetzungen für die Witwen-/Waisenrente?
Die Person muss bei einem Arbeitsunfall oder durch eine Berufskrankheit gestorben sein
Was sind die Voraussetzungen für die normale Alterspension?
1) Regelpensionsalter erreicht (M:65 F:60)
2) Versicherungsdauern von 15 Jahren
Was sind die Voraussetzungen für die Korridorpension?
1) Alter +-3 Jahre
2) Versicherungsdauer von 37,5 Jahren
3) Bonus-Malus System: -4.2% Für jedes Jahr früher
+4.2% Für jedes Jahr später
Was ist ein Hackler?
Eine Person die besonders lange (M: 45, F:40) Jahre gearbeitet hat
Wann kann die Hacklerregelung beansprucht werden?
Mit 55 (F) bzw 60 (M) Jahren
Was ist ein Schwerarbeiter?
1) Berufsliste, wer darunter fällt
2) Hohe Arbeitskalorien
Wann kann die Schwerarbeiterregelung beansprucht werden?
Mit 55(F) bzw 60(M) Jahren
Was sind die Voraussetzungen für die Invaliditätspension?
1) Geminderte Arbeitsfähigkeit
2) Fünf Jahre gearbeitet
3) Dann kann man - altersunabhängig - aufhören zu arbeiten
Wann kann ein Behinderter die Invaliditätspension beanspruchen?
Nach 5 Jahren Arbeit
Was sind die zusätzlichen Erschwernisse für die Invaliditätspension?
1) Erst nach einer zwingenden Rehabilitation
2) Wenn das nicht reicht, Umschulung
3) Wenn das nicht reicht, Anspruch auf Pension
Welche Zusatzregelung gibt es bei der Invaliditätspension bei über 50 Jährigen?
Sie müssen mindesten 7.5 Jahre arbeiten
Wie wird die Pension bemessen?
1) Einkommen (Besten 18 Jahre)
2) Versicherungsdauer (+1.78% Pro Jahr)
Was ist die fiktive Invaliditätspension?
Da die Bemessung der Pension an die Versicherungsdauer gekoppelt ist fingiert man eine Dienstzeit bis zum 50. Lebensjahr
Was passiert mit der Pension beim Tod des Beziehers?
1) Witwenpension (erhält 0-60% je nach eigener Pension)
2) Waisenpension (erhalten 40% der Witwenpension)
Was passiert, wenn die Pension sehr gering ist?
Ausgleichszulage bis zum Existenzminimum von €800 (Ehepaar €1200)
Bei ältern Leuten zusätzlich noch Pflegegeld
Wieso gibt es bei der Pension einen Anpassungsfaktor?
Pension bemisst sich am Einkommen, dieses wird durch die Inflation beeinflusst
Wie werden die Pensionen angepasst?
1) Index (automatisch)
2) Dynamik (Politik)
Wie müssen die Pensionen angepasst werden?
Durch die Nettoanpassung (Rente wächst mit Engelt)
Was ist die Altersteilzeit?
Einvernehmliche Reduktion der Arbeitszeit und des Entgeltes, zuzüglich eines Altersteilzeitgeldes, daher kaum Einkommensverlust
Was ist der Zweck der Altersteilzeit?
Entschärfung des Arbeitsmarktes
