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Arbeitsrecht > Sozialrecht > Flashcards

Sozialrecht Flashcards

1
Q

Welche Versicherungssysteme gibt es?

A

1) Versicherungsprinzip
2) Versorgungsprinzip
3) Fürsorgeprinzip

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Q

Was versteht man unter dem Versicherungsprinzip?

A

Man bekommt eine Leistung, weil man gezahlt hat

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3
Q

Was versteht man unter dem Versorgungsprinzip?

A

Man bekommt eine Leistung, weil man ein Opfer gebracht hat

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4
Q

Was versteht man unter dem Fürsorgeprinzip?

A

Man bekommt eine Leistung, weil man bedürftig ist

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5
Q

Warum ist das Sozialrecht so sozial?

A

Weil das Fürsorgeprinzip eine Rolle spielt

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6
Q

Was ist eine Formalversicherung?

A

Man ist, wenn man 3 Monats-Beiträge gezahlt hat, mit den gleichen Ansprüchen wie bei einer aufrechten Versicherung versichert, auch wenn der gesetzliche Tatbestand nicht erfüllt ist.
Zweck: Vertrauensschutz

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7
Q

Was ist die Theorie des faktischen Beschäftigungsverhältnisses?

A

Ein Beschäftigungsverhältnis wird bewertet nach dem faktischen Sein und nicht nach der zivilrechtlichen Bezeichnung

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8
Q

Was ist eine Krankheit?

A

§ 120 ASVG regelwidriger Körper- oder Geisteszustand, der eine Krankenbehandlung notwendig macht

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9
Q

Ist eine Schwangerschaft eine Krankheit?

A

Nein, da nicht regelwidrig

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10
Q

Ist eine kosmetische Behandlung eine Krankheit?

A

Nein, außer die Psyche leidet unter dem Mangel

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11
Q

Ist die künstliche Befruchtung Grund für ein Krankengeld?

A

Nein, nicht regelwidrig, wird aber zum Teil durch einen eigenen Fond gedeckt.

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12
Q

Ist Viagra durch das Krankengeld gedeckt?

A

Nein, nicht regelwidrig. Außer die an Erektionsstörungen leidende Person wird dadurch in ihre Psyche verletzt (Depression)

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13
Q

Ist Haarausfall durch das Krankengeld gedeckt?

A

Bei Männern nicht (nicht regelwidrig)

Bei Frauen schon

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14
Q

Ist ein körperliches Gebrechen vom Krankengeld gedeckt?

A

Nein, es ist zwar regelwidrig, bedarf aber keiner Krankenbehandlung

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15
Q

Wer leistet sonst bei einem körperlichen Gebrechen?

A

1) Der Betroffene selbst
2) Angehörige
3) Die Gemeinde/das Land

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16
Q

Was versteht man unter Asylierungsfällen?

A

Der Aufenthalt im Spital auf “Asyl”. Ist eine Versicherungslücke, die durch eine - nicht existente - Pflegeversicherung zu decken wäre

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17
Q

Was versteht man unter geminderter Arbeitsfähigkeit?

A

Immer dann, wenn eine Arbeit nicht zumutbar ist

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18
Q

Wann kann man in Invaliditätspension gehen?

A

1) Man ist invalid
2) Man kann den Verweisungsberuf nicht ausführen oder er ist unzumutbar
3) Man hat kein ausreichendes Einkommen

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19
Q

Wie ist die Invaliditätspension bei Ang geregelt?

A

1) Nicht mit “minderen” Berufen abgeben (Arzt–> Straßenkehrer)
2) Einkommensminderung von 50%

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20
Q

Wie ist die Invaliditätspension bei Arb geregelt?

A

1) Verweisungsfeld ist jene Tätigkeit die man in den letzten 15 Jahren überwiegend ausgeübt hat (sind qualifizierte Arbeiter)
2) Einkommensminderung von 50%

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21
Q

Wie ist die Invaliditätspension bei Selbstständigen geregelt?

A

1) Verweisungsfeld ist alles

2) Einkommensminderung müssen sie jede hinnehmen

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22
Q

Was ist das Pflegegeld?

A

Geld, wenn man ständig (6 Monate) Hilfe/Betreuung braucht
7 Pflegestufen
Man muss Pensionsbezieher sein

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23
Q

Welche Arten von Leistungen gibt es?

A

1) Sachleistungen

2) Geldleistungen

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24
Q

Was sind die häufigsten Arten der Geldleistungen?

A

1) Kostenerstattung (Ersatz für geleistetes)
2) Kostenzuschuss (Teilersatz)
3) Kostenbeteiligung (Selbstbehalt)

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25
Q

Was versteht man unter dem Territorialitätsprinzip?

A

Alle die in Österreich sind, unabhängig von der Staatsbürgerschaft, sind versichert

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26
Q

Was versteht man unter dem Ausstrahlungsgrundsatz?

A

Auch im Ausland sind einige in Österreich versichert

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27
Q

Wer profitiert vom Ausstrahlungsgrundsatz?

A

1) Entwicklungshelfer

2) Bei einer Dienstreise (max. 2 Jahre)

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28
Q

Was passiert, wenn man im Ausland die Versicherung beanspruchen muss?

A

1) In EU-Staaten: Europäische Krankenversicherungskarte (E-Card)
2) In Drittstaaten oft Abkommen (Auslandsbetreuungsschein + Patientenschein)
3) In Drittstaaten ohne Abkommen ist das Honorar selbst zu zahlen, man bekommt 80% von Kassentarif zurück

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29
Q

Wann ist man mehrfach versichert?

A

Bei mehreren Arbeitsverhältnissen (jedes Verhältnis eine Versicherung)

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30
Q

Was versteht man unter eine Vollversicherung?

A

Wenn man in allen 3 Zweigen versichert ist

1) Kranken-
2) Unfallversicherung
3) Pensionsversicherung

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31
Q

Was ist eine Teilversicherung?

A

Wenn man nur unfallversichert ist

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32
Q

Welche Arten der freiwilligen Versicherung gibt es?

A

1) Weiterversicherung im Anschluss an eine Pflichtversicherung
2) Selbstversicherung
3) Höherversicherung (höher als Pflichtversicherung)

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33
Q

Was ist die Beitragspflicht?

A

Die Pflicht Beiträge zu zahlen

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34
Q

Was ist die Beitragsgrundlage?

A 
Der Arbeitsverdienst (Entgelt + Trinkgelder + Sponsoring etc.)
Nicht aber: Sonderzahlungen (Urlaubs- und Weihnachtsgeld)
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35
Q

Wie hoch ist die Höchstbeitragsgrundlage?

A

€4300/Monat, darüber ist es beitragsfrei

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36
Q

Wer zahlt die Beiträge?

A

50% AN, 50% AG

Ausnahme UV: Da zahlt nur der AG

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37
Q

Wer haftet für die Beiträge beim Unternehmenserwerb?

A

Der Erwerbe, für alle die innerhalb von einem Jahr vor dem Erwerb entstanden sind

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38
Q

Wie wird bei Selbstständigen die Beitragsgrundlage festgelegt?

A

Ergibt sich aus dem Einkommensbescheid

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39
Q

Wie wird bei Bauern die Beitragsgrundlage festgelegt?

A

Ergibt sich aus dem Einheitswert der Liegenschaft

40
Q

Wann endet die Versicherung?

A

Wenn der gesetzliche Tatbestand wegfällt (Kündigung)

Ausnahme: Kündigung im Krankheitsfall

41
Q

Welche Art der Leistung gibt es bei der Krankenversicherung?

A

Sachleistungen: Dazu zählt auch die ärztliche Hilfe, Heilmittel,

42
Q

Was ist ein Vertragsarzt?

A

Ein Arzt, der einen Vertrag mit der Krankenkasse hat

43
Q

Wie läuft die Abrechnung bei Vertragsärzten ab?

A

Via E-Card

44
Q

Welche Alternativen gibt es zu Vertragsärzten?

A

Man geht zum Wahlarzt, da erhält man aber nur 80% des Kassentarifs

45
Q

Woher weiß man, was die Krankenversicherung ersetzt und was nicht?

A

Steht im Erstattungskodex

46
Q

Was sind Heilbehelfe?

A

Haben keinen Heilungszweck, sondern verbessern. (Orthopädische Einlagen)

47
Q

Was sind Hilfsmittel?

A

Krücken oder Rollstühle, werden nicht von der Krankenversicherung, sondern von der Unfallversicherung gedeckt (Bei Arbeitsunfall)

48
Q

Was ist alles in der Krankenversicherung enthalten?

A

1) Krankenbehandlung
2) Zahnbehandlung
3) Anstaltspflege

49
Q

Was versteht man unter dem Ökonomie-Gebot?

A

BSP. Anstaltspflege: Nur zulässig, wenn die ambulante Behandlung oder ärztliche Hauskrankenpflege nicht ausreicht

50
Q

Wie lange hat man Anspruch auf Anstaltspflege?

A

Solange sie notwendig ist

51
Q

Gibt es auch Geldleistungen bei der Krankenversicherung?

A

Ja

1) Krankengeld
2) Familiengeld/Taggeld

52
Q

Was ist das Krankengeld?

A

Ein Ersatz bei Einkommensentfall

53
Q

Woran bemisst sich das Krankengeld?

A

Am Einkommen des letzten Monats (60% später 70%)

54
Q

Wie lange erhält man das Krankengeld?

A

1 Jahr, dann muss man 13 Wochen arbeiten, bis man wieder drauf Anspruch hat

55
Q

Wann erhält man das Krankengeld?

A

Erst nach der Entgeltfortzahlung des AG

Sobald nur noch die Hälfte gezahlt wird (nach 6 Wochen) erhält man die andere Hälfte aus dem Krankengeld

56
Q

Warum erhält man bei der Schwangerschaft 100% des letzten Monatsgehaltes?

A

Wegen des Versorgungsprinzips

57
Q

Was ist ein Unfall?

A

Ein zeitlich begrenztes Ereignis, das zu einer Körperschädigung geführt hat und im geschütztem Lebensbereich der Erwerbstätigkeit passiert sein

58
Q

Was ist der geschützte Lebensbereich der Erwerbstätigkeit?

A

1) Unmittelbar bei der Arbeit

2) Mittelbare Bereich (Weg)

59
Q

Was ist ein Wegunfall?

A

Ein Unfall, der auf dem kürzesten Weg vom tatsächlichen Wohnort zum Arbeitsort passiert

60
Q

Was ist ein Umweg?

A

Kein geschützter Lebensbereich, man hat 2 Stunden um wieder auf den Weg zurückzukommen, dann lebt die Versicherung wieder auf

61
Q

Was ist die Theorie der wesentlichen Bedingung?

A

Nur die wesentliche Bedingung kann einen Anspruch auslösen, wenn diese nicht im geschützten Bereich liegt, dann kein Anspruch

62
Q

Was ist ein Anlageschaden?

A

Ein Schaden, der früher oder später aufgetaucht wäre

63
Q

Wann fällt ein Anlageschaden in den geschützten Bereich?

A

Wenn er durch die Arbeit früher entstanden ist (Vorverlagerung)

64
Q

Was sind lebensnotwendige Verrichtungen?

A

Ursprünglich private Bereich, die aber in der Arbeit notwendig sind. (Essen, Klo)

65
Q

Was ist eine Berufskrankheit?

A

1) Abstrakte (geregelt im ASVG)

2) Konkrete

66
Q

Was sind die Voraussetzungen für konkrete Berufskrankheiten?

A

1) Entsteht durch Schadstoffe oder Strahlung
2) Wissenschaftlich gesichert, dass es krank macht
3) Zustimmung des Bundesministeriums

67
Q

Was leistet die Unfallversicherung?

A

1) Sachleistungen (Unfallheilbehandlung)
2) Hilfsmittel (auch ohne Heilungszweck)
3) Rehabilitation
4) Geldleistungen

68
Q

Was ist die Rehabilitation?

A

1) Herstellung der Gesundheit (medizinische R)
2) Herstellung der Arbeitsfähigkeit (berufliche R)
3) Herstellung der Gemeinschaftsfähigkeit (soziale R)

69
Q

Was ist der Zweck der Versehrtenrente?

A

Ersatz des Einkommensentfalls, der durch den Arbeitsunfall entsteht

70
Q

Was sind die Voraussetzungen der Versehrtenrente?

A

1) Minderung der Erwerbsfähigkeit um min 20%

2) Die Minderung der Erwerbsfähigkeit muss mindestens 3 Monate andauern

71
Q

Wie wird die Minderung der Erwerbsfähigkeit berechnet?

A

Arzt bemisst - unabhängig vom Einkommensentfall - die %

Abstrakte Rente

72
Q

Wovon ist die Höhe der Versehrtenrente abhängig?

A

1) Von der Bemessungsgrundlage (Einkommen)
2) Von der Minderung der Erwerbsfähigkeit
Ersetzt wird 2/3 vom Entfall

73
Q

Was sind die Unterschiede von Versehrtenrente und Invaliditätspension?

A

1) VR in UV; IP in PV
2) Bei VR verdient man weniger, hat aber noch ein Einkommen;
Bei IP ist die Arbeit unzumutbar

74
Q

Warum muss man für die Versehrtenrente Steuern zahlen?

A

Weil sie ja das Einkommen ersetzen soll, das obwohl man nur 2/3 erhält

75
Q

Was passiert, wenn man in der UV stirbt?

A

Ehegatte erhält 20% Witwenrente

Kinder erhalten 20% Waisenrente

76
Q

Was sind die Voraussetzungen für die Witwen-/Waisenrente?

A

Die Person muss bei einem Arbeitsunfall oder durch eine Berufskrankheit gestorben sein

77
Q

Was sind die Voraussetzungen für die normale Alterspension?

A

1) Regelpensionsalter erreicht (M:65 F:60)

2) Versicherungsdauern von 15 Jahren

78
Q

Was sind die Voraussetzungen für die Korridorpension?

A

1) Alter +-3 Jahre
2) Versicherungsdauer von 37,5 Jahren
3) Bonus-Malus System: -4.2% Für jedes Jahr früher
+4.2% Für jedes Jahr später

79
Q

Was ist ein Hackler?

A

Eine Person die besonders lange (M: 45, F:40) Jahre gearbeitet hat

80
Q

Wann kann die Hacklerregelung beansprucht werden?

A

Mit 55 (F) bzw 60 (M) Jahren

81
Q

Was ist ein Schwerarbeiter?

A

1) Berufsliste, wer darunter fällt

2) Hohe Arbeitskalorien

82
Q

Wann kann die Schwerarbeiterregelung beansprucht werden?

A

Mit 55(F) bzw 60(M) Jahren

83
Q

Was sind die Voraussetzungen für die Invaliditätspension?

A

1) Geminderte Arbeitsfähigkeit
2) Fünf Jahre gearbeitet
3) Dann kann man - altersunabhängig - aufhören zu arbeiten

84
Q

Wann kann ein Behinderter die Invaliditätspension beanspruchen?

A

Nach 5 Jahren Arbeit

85
Q

Was sind die zusätzlichen Erschwernisse für die Invaliditätspension?

A

1) Erst nach einer zwingenden Rehabilitation
2) Wenn das nicht reicht, Umschulung
3) Wenn das nicht reicht, Anspruch auf Pension

86
Q

Welche Zusatzregelung gibt es bei der Invaliditätspension bei über 50 Jährigen?

A

Sie müssen mindesten 7.5 Jahre arbeiten

87
Q

Wie wird die Pension bemessen?

A

1) Einkommen (Besten 18 Jahre)

2) Versicherungsdauer (+1.78% Pro Jahr)

88
Q

Was ist die fiktive Invaliditätspension?

A

Da die Bemessung der Pension an die Versicherungsdauer gekoppelt ist fingiert man eine Dienstzeit bis zum 50. Lebensjahr

89
Q

Was passiert mit der Pension beim Tod des Beziehers?

A

1) Witwenpension (erhält 0-60% je nach eigener Pension)

2) Waisenpension (erhalten 40% der Witwenpension)

90
Q

Was passiert, wenn die Pension sehr gering ist?

A

Ausgleichszulage bis zum Existenzminimum von €800 (Ehepaar €1200)
Bei ältern Leuten zusätzlich noch Pflegegeld

91
Q

Wieso gibt es bei der Pension einen Anpassungsfaktor?

A

Pension bemisst sich am Einkommen, dieses wird durch die Inflation beeinflusst

92
Q

Wie werden die Pensionen angepasst?

A

1) Index (automatisch)

2) Dynamik (Politik)

93
Q

Wie müssen die Pensionen angepasst werden?

A

Durch die Nettoanpassung (Rente wächst mit Engelt)

94
Q

Was ist die Altersteilzeit?

A

Einvernehmliche Reduktion der Arbeitszeit und des Entgeltes, zuzüglich eines Altersteilzeitgeldes, daher kaum Einkommensverlust

95
Q

Was ist der Zweck der Altersteilzeit?

A

Entschärfung des Arbeitsmarktes

Arbeitsrecht (2 decks)

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