Sowi Abitur Flashcards

1
Q

Wachstumskritik- Berechnung + Ziel des BIPs

A

-BIP beschreibt die Menge aller Sachgüter und Dienstleistungen, die innerhalb eines Jahres auf deutschem Boden von In- und ausländischen Firmen für den Endverbrauch produziert wurden.
-Ziel: Steigerung um jährlich 2-3% da somit die Kaufkraft zunimmt

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2
Q

Wachstumskritik: Kritik am BIP

A

Dinge, die im BIP fehlen, unsere Wohlfahrt aber erhöhen:
- Schwarzmarkt wird nicht erfasst
-Eigenleistung der privaten Haushalte werden nicht beachtet (z.B.
Nachbarschaftshilfe, Gärtner,…)

Dinge, die im BIP enthalten sind, unsere Wohlfahrt aber nicht fördern:
- Umweltschutz wird nicht beachtet. Firmen investieren in Umweltschutz und es wird negativ ausgelegt, da dies nicht zum Wirtschaftswachstum beiträgt
-Qualität der Produkte wird nicht beachtet

Dinge, die eigentlich negativ berechnet werden müssten:
-keine Berücksichtigung des Freizeitwertes
-Abschlüsse Bildungsgrad nicht enthalten
-Umweltschäden
-Vermögensverteilung
-

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3
Q

Wachstumskritik: Qualitatives und quantitatives Wachstum

A

Qualitatives Wachstum:
-Wirtschaftswachstum unter Berücksichtigung ökonomischer Ziele
-umweltschonende Technologien
- erhöhende Gütermengen (exponentielles Wachstum)

Quantitatives Wachstum:
-mengenmäßige Zunahme der Produktion im Land, Verkauf ist keine Voraussetzung

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4
Q

Wachstumskritik: Nachhaltige Entwicklung:

A

-Verbesserung Lebensqualität der jetzigen Generationen soll verbessert werden,ohne der Verschlechterung der folgenden Generationen
-Erhaltung Umwelt
-schonende Nutzung, verbrauchender Ressourcen
-Nutzung erneuerbarer Energien
-Ziele der Nachhaltigen Entwicklung der UN bis 2030:
-Bekämpfung Armut, Hunger, und Ungleichheit, Stärkung der Selbstbestimmung

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5
Q

Wachstumskritik: HDI

A

Mehrere Indikatoren, die zur Wohlstandsmessung herbei gezogen werden:
-Lebenserwartung, Bildungsstand und BIP pro Kopf, zu je 1/3

Positiv:
-Nicht nur Wirtschaftswachstum
-einfache Berechnung
Gut für internationalen Vergleich

Negativ:
Willkürliche Gewichtung
Durchschnittswerte, Verteilung in der Bevölkerung bleibt unklar
Keine ökologischen Indikatoren

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6
Q

Messung soziale Ungleichheit : Gini Koeffizient

A

-Maß der sozialen Ungleicheit zwischen 0 und 1
-Lorenz Kurve zeigt an, wie viel Prozent des Einkommens, sich auf welchen Prozentsatz der Bevölkerung verteilt
- Dabei wird eine gleichmäßige Verteilung angestrebt

Kritik:
-Bezieht einzig die Verteilung des Einkommens ein, jedoch nicht um wie viel Einkommen es sich handelt

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7
Q

Konjunktur: Allgemeines/Bedeutung + Phasen

A

Allgemeines:
-Gesamtsituation einer Volkswirtschaft
-Entstehung wellenförmiger Schwankungen, der Konjunkturschwankungen
- Zeitraum von 4-7 Jahre

Phasen:
Aufschwung: Anstieg der Nachfrage
Hochkonjunktur, Boom: Vollbeschäftigung, hohes BIP, Zunahme Inflation
Abschwung/Rezession: Steigende Preise, trotzdem noch hohe Beschäftigung
Depression: Mitarbeiter werden entlassen, Tiefstand der Wirtschaft

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8
Q

Konjunktur: Faktoren, die auf den Konjunkturzyklus Einfluss nehmen

A

-Wirtschaftspolitische Maßnahmen: z.B. Verabschiedungen eines Konjunkturpaketes

Bevölkerungsentwicklung: z.B. Zunahme der Bevölkerungsanzahl -größere Konsumnachfrage und Zunahme der Arbeitnehmerzahl -Produktionssteigerungen -Zunahme des BIP

Präferenzverschiebungen: z.B. Entwicklung eines neuen Produktes -Steigerung der Gesamtnachfrage

Psychologische Faktoren: -pessimistische Zukunftserwartungen der Konsumenten,Angst vor Arbeitslosigkeit
-Abnahme des Konsums -Rückgang der Nachfrage -Drosslung der Produktionen —> Entlassungen

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9
Q

Konjunkturschwankungen Bedeutung, Ursachen

A

-periodische Schwankungen des Wirtschaftswachstums basierend auf gesamtgesellschaftlicher Nachfrage
-Saisonale Schwankungen: Wetter, Feiertage, Weihnachten, Ostern
-Mittelfristige Schwankungen: Veränderung im Wirtschaftswachstum und in der Nachfrage: Bsp. Naturkatastrophen und wirtschaftliche Krisen, z.B Energiekrise
-Langfristige Schwankungen: tiefgreifende Veränderungen in der Wirtschaft durch Beispielsweise technologischen Fortschritt , oder demographischen Wandel

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10
Q

Die Theorie der langen Wellen

A

-Basisinnovationen treten in Zyklen alle 40-60 Jahre auf, wie technische Neuerrungen wie die Dampfmaschine
-Innovation sorgt für Aufschwung, durch die Etablierung in den Markt und fehlende Innovationskraft wird wiederum der Abschwung eingeleitet

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11
Q

Wirtschaftsziele, das StabG

A

Verabschiedung 1967:
-Wirtschaftspolitische Ziele um Steuerung von wirtschaftlichen Prozessen zu verbessern.

Ziele :
-Ziel 1: Angemessenes Wirtschaftswachstum
Indikator: Das jährliche Wachstum der gesamtgesellschaftlichen Produktionsmenge im Vergleich zum Vorjahr (BIP)

Ziel 2: Stabiles Preisniveau
Indikator: Inflationsrate (Verbraucherpreisindex), Der VPI misst monatlich die durchschnittliche Preisentwicklung aller Waren und Dienstleistungen, die private Haushalte in Deutschland konsumieren
Quantitativer Bestwert: 1-2% Inflation

Ziel 3: hoher Beschäftigungsstandard
Indikator: Arbeitslosenquote - Anteil der Arbeitslosen von allen Erwerbspersonen, also alle Menschen, die theoretisch arbeiten könnten

Ziel 4: Außenwirtschaftliches Gleichgewicht
Indikator: der Außenbeitrag, gemessen als Differenz von Importen und Exporten, bestenfalls +- 0

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12
Q

Wirtschaftsziele: Das magische Sechseck

A

-Erweiterung des magischen Vierecks mit zwei ergänzenden Zielen
-Ein Ziel: gerechtes Verteilung von Einkommen und Vermögen, welches bei den vier Zielen nicht aufgenommen wurde, weil kein Konsens gefunden wurde.
-Weiteres Ziel: Schutz der natürlichen Umwelt

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13
Q

Warum ist das magische Viereck und Sechseck magisch?

A

Weil es nahezu unmöglich ist, alle sechs Ziele gleichzeitig zu erreichen:

Beispiele:
-Durch Wirtschaftswachstum kommt es zur erhöhten Kaufkraft und somit zwangsläufig zu Inflation
-Wirtschaftswachstum führt zum erhöhten Verbrauch von Umweltressourcen

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14
Q

Inflation Bedeutung/Berechnung

A

-Allgemeiner Preisanstieg, Geld verliert an Wert

-Um die Inflation zu berechnen, wird ein fiktiver Warenkorb aus häufig konsumierten Waren und Dienstleistungen zusammengestellt.
-Er enthält größtenteils alle Waren und Dienstleistungen, die private Haushalte während eines Jahres kaufen bzw. in Anspruch nehmen.
-Jedes Produkt in diesem Warenkorb hat einen Preis. Dieser kann sich mit der Zeit ändern.
-Die jährliche Inflationsrate ist der Preis des gesamten Warenkorbs in einem bestimmten Monat im Vergleich zum Preis des Warenkorbs im selben Monat des Vorjahrs.

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15
Q

Inflationstheorien

A

Nachfrageinflation:
- Preise steigen durch erhöhte gesamtgesellschaftlich erhöhte Nachfrage
-Zu hohe Nachfrage für zu geringes Angebot. Preise werden erhöht und Geld verliert an Wert

Angebotsinflation:
-Anstieg des Preisniveaus durch z.B. erhöhte Energie, oder Rohstoffkosten
Formen der Angebotsinflation:
Kostendruckinflation:
Erhöhte Kosten werden auf Produkte abgewälzt
Gewinndruckinflation:
-Erhöhung von Preisen aufgrund von Marktmacht

Geldmengeninflation:
-Geldmenge, die gerade im Umlauf ist, stärker zu als das gesamtwirtschaftliche Angebot

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16
Q

Folgen der Inflation für Einkommen, Vermögen, Sparende und Schuldner

A

Folgen für Einkommen
- Kaufverluste vermeiden, durch Ausgleich mit Einkommenserhöhungen - - Gewerkschaften können Ausgleich durchsetzten in Tarifverträgen
- Frage ob Preissteigerung oder Lohnerhöhungen vorausgeht

Inflation und Vermögen

  • Geldvermögen wächst durch Zinsen
  • Zinssatz unter Inflationsrate-Geldvermögen nimmt ab
    -Inflation beeinflusst Wertaufbewahrungsfunktion des Geldes
    -sozial bedenkliche Inflationsfolge: ärmere Menschen = weniger Zinsen
  • Sachvermögen wächst durch Wertsteigerung, kaum Benachteiligung für
    Sachvermögensbesitzer —> Flucht in die Sachgüter
  • Inflation und Schulden:
    -Nominalwertprinzip (1000€ Schulden = 1000€ Schulden)
  • Schuldner profitieren, Gläubiger verlieren — weil Kaufkraft der
    Rückzahlungsbeträge nachlässt
  • Jeder ist betroffen
  • Sparende sind besonders betroffen -Geld verliert an Wert
  • festes Einkommen wird erst mit Verzögerung an die Inflation angepasst
  • Handelsgüter für Importierende werden teurer
  • Viele Möglichkeiten, dass Probleme entstehen
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17
Q

Folgen der Inflation für Tarifverhandlungen, Selbstständige und die soziale Ungerechtigkeit

A
  • Tarifverhandlungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer finden frühestens nach 12 Monaten statt -man leidet bis zur nächsten Gehaltserhöhung unter der Inflation
  • Selbstständige leiden weniger unter der Inflation -können ihre Preise selbst anpassen
  • soziale Ungerechtigkeit -Leute mit weniger Geld können der Inflation nicht entfliehen, da sie sich z.B. Immobilien nicht leisten können
  • Geldverleiher passen die Zinsen an die Inflationsentwicklung an
  • Lohn-Illusion: Brutto- und Nettolöhne steigern, aber die reale Kaufkraft des Geldes nimmt ab
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18
Q

Arbeitslosigkeit Definition

A

Als arbeitslos gilt, wer:
- bei der Arbeitsagentur als arbeitslos gemeldet wird
- vorübergehend ohne Beschäftigung oder weniger als 15 Stunden pro Woche arbeitet

Als nicht arbeitslos gilt, wer:
- mindestens 15 Stunden arbeitet, aber wegen zu wenig Einkommen Arbeitslosengeld II erhält
- anderen Personen hilft (sich z.B. um Kinder kümmert) und deswegen nicht arbeiten kann
- Teilnehmer in Maßnahmen aktiver Arbeitsmarktpolitik ist (z.B. Weiterbildungen macht)

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19
Q

Berechnung der Arbeitslosenquote

A

Die Arbeitslosenquote gibt an, in welchem Verhältnis die Arbeitslosen zu den Erwerbspersonen stehen.
registrierte Arbeitslose: Erwerbstätige + registrierte Arbeitslose *100%

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20
Q

Arten der Arbeitslosigkeit: Friktionelle Arbeitslosigkeit, Saisonale Arbeitslosigkeit:

A

Friktionelle Arbeitslosigkeit:
• Sucharbeitslosigkeit
• beim Übergang von einer Arbeitsstelle zur nächsten (bei Umzügen,
Studienabschlüsse,…)
• Unabhängig vom Konjunkturzyklus
• dauert meistens nicht länger als drei Monate
• ist sogar „gewollt“ (2-3% Arbeitslosigkeit = normal)
• nur geringer Anteil an der Gesamtarbeitslosigkeit

Saisonale Arbeitslosigkeit:
• bedingt durch den Jahreszeitenverlauf
• Folge der jahreszeitlichen Konjunkturschwankungen
• Auf Angebots- und Nachfrageseite
• kann nicht beseitigt werden
• Beispiel: Eisdielenbesitzer im Winter / Ski-Lehrer im Sommer

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21
Q

Arten der Arbeitslosigkeit: Konjunkturelle Arbeitslosigkeit, Strukturelle Arbeitslosigkeit:

A

Konjunkturelle Arbeitslosigkeit:
• durch Rückgang der gesamtgesellschaftlichen Nachfrage
• Zuerst Kurzarbeit, später sinkende Beschäftigung
• kann auf bestimmte Wirtschaftszweige, Regionen oder Berufe beschränkt sein
• Arbeitslosigkeit dieser Art verschwindet beim nächsten Boom —> Arbeitslosigkeit tendiert dann gegen Null
• bei länger anhaltendem Konjunkturabschwung spricht man von einer länger anhaltenden Wachstumsschwäche

Strukturelle Arbeitslosigkeit:
• dauerhaft verhärtete Arbeitslosigkeit
• auch durch schnellwirkende Maßnahmen nicht zu bekämpfen
• ganze Wirtschaftszweige können in die Krise geraten, oder sogar verschwinden, durch mangelnde Nachfrage oder Konkurrenz auf dem Weltmarkt. Bspw Kohlebergbau in Deutschland
• Internationaler Konkurrenzdruck
• Standortbedingungen nicht gut genug für Investitionen. Verzicht auf Schaffung neuer Arbeitsplätze

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22
Q

Folgen von Arbeitslosigkeit

A

Individuelle Folgen:
• Routinen gehen verloren
• eigene Zukunftsperspektiven verschlechtern sich
• Verlust sozialer Kontakte
• gesellschaftlicher Status wird anders wahrgenommen —> geringeres Selbstwertgefühl
• Abhängigkeit gegenüber Personen und Institutionen
• Gesundheitsrisiken
• finanzielle Belastung

Folgen für den Staat:
• hohe Kosten, durch: Zahlung von Lohnersatzleistungen, Sozialleistungen, Finanzierung von arbeitspolitischen Maßnahmen
• Mindereinnahmen durch Steuerausfälle —> Arbeitslosengeld ist nicht steuerpflichtig
• weniger Steuereinnahmen durch Umsatz-/Mehrwertsteuer durch weniger Konsum
• niedrigere Beiträge für Renten-, Kranken-, und Pflegeversicherung

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23
Q

Ordnungspolitik

A
  • Staat soll in der freien Marktwirtschaft nur dann eingreifen, wenn ein Marktversagen droht
  • in der sozialen Marktwirtschaft soll der Staat das Marktergebnis in sozial gerechter Form zu verteilen
    Maßnahmen in ordnungspolitischer Hinsicht angesehen sind:
    • Schutz des Marktwirtschaftlichen Wettbewerbs
    • Sozialpolitik die dem Subsidiaritätsprinzip folgt: Hilfe zur Selbsthilfe
    • politisch unabhängige Notenbank
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24
Q

Prozesspolitik

A

-Direkte Steuerung des Wirtschaftsablauf
Konjunkturpolitik:
• fiskalpolitische Instrumente: wirken unmittelbar und sollen einen konjunkturell antizyklischen Impuls setzten zur Nachfrageerzeugung
• geldpolitische Instrumente: wirken langfristig und sollen den Zinssatz und die Geldmenge verändern, sodass das Ausgabenverhalten der Unternehmen beeinflusst wird. Durch Transmissionsmechanismus soll die Nachfrage erhöht oder gesenkt werden

Wachstumspolitik:
• Politik, die das Niveau des BIP positiv beeinflusst
• Faktoren die dazu führen, dass die Wachstumsraten steigen: z.B.
angemessener sozialer Ausgleich, stabile politische Systeme, Wettbewerbsordnung, hohe Investitionensquoten, hoher Bildungsgrat, flexibler Arbeitsmarkt, solide Staatshaushalte, Preisstabilität, funktionierende Rechtsordnung

Strukturpolitik:
•nicht mehr wettbewerbsfähige Branchen oder Regionen werden gefördert
• Ausbau der Infrastruktur

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25
Q

Sozialer Wandel Bedeutung+ grundlegende Veränderungen

A

Veränderung der Sozialstruktur einer Gesellschaft in ihren grundlegenden Institutionen

• Veränderungen durch neue Technologien, Konsumgüter erleichtern leben
• Einkommen und Vermögen steigen durch das Wirtschaftswunder nach dem 2. Weltkrieg und es kommt zur Wohlstandsexpansion
-Volkseinkommen pro Kopf steigt innerhalb von 40 Jahren um das 4-Fache an
• West-Ost-Wohlstandsschere durch geringere Entwicklung in der DDR
• Lebensbedingungen der Bevölkerung in vielen Bereichen verbessert, Wohlstandsverhältnisse verändern sich stark

Expansion im Bildungssystem:
• enormer Ausbau der sekundären und tertiären Bereiche des Bildungswesen
• Mehr junge Menschen bleiben länger im Bildungssystem
• Anstieg der Anzahl der Personen mit höheren Schulabschlüssen
• Immer mehr Integrationsschulen

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26
Q

Wann besteht soziale Ungleichheit

A

-Besteht wenn Menschen aufgrund von gesellschaftlichen Gründen über mehr oder weniger Kapital verfügen
- Eine Dimension: Arbeit hohe Rate an Ungerechtigkeit (z.B.: schlechtere Bezahlung von Frauen)
gute Lebensbedingungen kann man nur durch den Beruf bekommen

  1. Es gibt Dinge, die einen gesellschaftlichen Wert darstellen, also als begehrtes Gut gelten. Dimensionen: Einkommen, Bildung, Macht und Prestige werden als wertvolles Gut angesehen
  2. Begehrte Güter müssen knapp und ungleich verteilt sein
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27
Q

Absolute und relative Armut

A

Armut EU-Definition: Menschen, die weniger als 60% des mittleren Einkommens zum Leben haben
absolute Armut:
• Menschen sterben aufgrund ihrer schlechten Lebensumstände
• Menschen werden dadurch krank
• Lebensnotwendiges kann man sich nicht mehr leisten
• Gefahr des physischen Überlebens
• nachteilig für alle Personen einer Gesellschaft
-gilt in D als überwunden

relative Armut:
• bemisst sich am Lebensstandard und den jeweiligen Maßstäben der Gesellschaft
• arm bedeutet, dass jemand so wenig zu Verfügung hat, dass er die minimale Lebensweise nicht ausleben kann

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28
Q

Armutsberechnung/ wer gilt als arm

A

Schritt 1: Berechnung des Nettoäquivalenzeinkommen für alle Bürger
Schritt 2: Berechnung des Median Einkommens der Bevölkerung
Schritt 3: Berechnung der Armutsschwellen
Derjenige, der mit seinem Nettoäquivalenzeinkommen nur 60% des Medianeinkommens zur Verfügung hat, lebt an der sogenannten Armutsgrenze. Derjenige, der mit seinem Nettoäquivalenzeinkommen nur 50% des Medianeinkommens zur Verfügung hat, lebt in Armut.
-

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29
Q

Einkommensarten

A
  • Einkommen aus Erwerbstätigkeit 62%
  • Einkommen aus öffentlichen Transferzahlungen 22,8%
  • Einkommen aus Vermögen 9,9%
  • Einkommen aus nicht öffentlichen Transferzahlungen + Untervermietung 5,2%

Netto-Hauseinkommen:
- alle Einnahmen eines Haushaltes
- staatliches Transfereinkommen wird zugerechnet (z.B. Kindergeld)
- Steuern und Sozialversicherungen werden abgezogen

Nettoäquivalenzeinkommen:
- jedes Mitglied erhält ein „Personengewicht“
-Personengewicht=Faktor z.B. 0,5
- Gesamtes Einkommen wird berechnet
- Personengewichtungen werden addiert und das Einkommen wird dadurch geteilt
-Vorteil:Je mehr Leute in einem Haushalt leben, desto günstiger, Pro Kopf Netto Haushaltseinkommens nicht präzise

Pro-Kopf-Netto-Haushaltseinkommen:
- alle Einkommen eines Haushaltes
- staatliches Transfereinkommen wird zugerechnet
- Steuern und Sozialversicherungen werden abgezogen - durch Mitglieder des Haushaltes teilen

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30
Q

Folgen von Armut Lösungsvorschläge

A

• Arme werden immer weiter herunter gezogen
• soziale Trennung ist größer geworden
• höhere Sterblichkeitsrate bei niedrigem Dienstgrad
• ungesündere Ernährung in niedrigen Schichten
• arme Kinder werden häufiger zurückgesetzt und haben niedrige Schulabschlüsse

Lösungsvorschläge:
- individuelle Förderung bei Kindern
- Chancengleichheit
- Nachhaltige Veränderung der Bildung
- finanzierbare-Betreuung
- längeres gemeinsames Lernen (mindestens bis zur 6.Klasse)

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31
Q

Zusammenhang hohes Einkommen und Vermögensentwicklung

A

3 Faktoren:
• hohe Einkommen —> Ersparnisse —> hohe Vermögensneubildung
• Wertsteigerungen bei Grundstücken, Gebäuden und Unternehmensanteilen / Aktien —> hohe Gewinne
• Erbschaften —> höheres Anfangsvermögen —> bessere Start- und Sparmöglichkeite

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32
Q

Lösung von Armut in Zukunft: Bildung, damit Armut nicht vererbt wird

A

• Bildung vermittelt Chancen
• mehr Bildungserfolge —> Verbesserung der Anteil der höher Qualifizierten —> Verbesserung der Aussicht auf beruflichen und gesellschaftlichen Aufstieg
• Veränderung der Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt
• Qualifikationen verstärken das Selbstvertrauen —> Menschen bekommen das Gefühl in Zukunft Anforderungen gerecht zu werden
• Mangel an Fachkräften sinkt, weil immer mehr Qualifizierte unter den Bildundungsabsolventen sind

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33
Q

Europa: Motive der Einigung

A
  1. Wunsch nach einem neuen Selbstverständnis:
    • Möglichkeit der Gemeinschaftserfahrungen • demokratisches Europa
  2. Wunsch nach Sicherheit und Frieden:
    • Gewalt verhindern
    • Schutz vor Kommunismus
    • Europa als Friedensgemeinschaft
  3. Wunsch nach Freiheit und Mobilität
    • Bewegung von Person und Waren
    • Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit
  4. Hoffnung auf wirtschaftlichen Wohlstand
    • wirtschaftliche Stabilität und Prosperität
    • gemeinsamer Markt soll Handel intensivieren • effizientes ökonomisches Verhalten
  5. Erlangung gemeinsamer Macht
    • Standhaltung gegen USA und UdSSR • Zurückerlangen der Macht
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34
Q

Europ.: Stationen der Einigung: Erweiterungen

A

1951: • Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) • Deutschland, Frankreich, Italien und den Benelux-Staaten schließen
sich zusammen

1973: Großbritannien, Irland und Dänemark treten bei

1981: Spanien und Portugal

1995: • Österreich, Schweden und Finnland

2007: • Bulgarien und Rumänien

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35
Q

Europ.: Stationen der Einigung: Vertiefung

A

1957: • Römische Verträge zur Gründung der Europäischen
Atomgemeinschaft und Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
• ungehinderter Personen-, Waren-, und Dienstleistungsverkehr über
Grenzen

1993: Vertrag von Maastricht tritt in Kraft
• offizielle Gründung der EU
• einheitliche Währung: Euro
• Parlament bekommt wichtigere Rolle

1999: Euro wird in elf Ländern eingeführt

Vertrag von Lissabon:
• Einfluss des Parlaments steigt —> wird neben dem Rat zum Gesetzgeber
• Entscheidungen ab 2017 mit doppelter Mehrheit (55% der Staaten, 65% der Bevölkerung)

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36
Q

Prinzipien des politischen Systems der EU

A

• eigenes System von Institutionen und Entscheidungen
• kein Staat sondern ein Zusammenschluss von Staaten (Staatenverbund)

Supranationalität:
• Staaten geben einen Teil ihrer nationalen Souveränität ab
• Entscheidungsgewalt wird durch Mitbestimmungsmöglichkeit getauscht

Rechtsgemeinschaft:
• funktioniert nur, wenn alle sich an die Regeln halten
• keine Regierung
• alle müssen dem Urteil des Europäischen Gerichtshof folgen

Subsidiaritätsprinzip:
• EU soll kein Superstaat werden
• Entscheidungen sollen so weit von unten wie möglich getroffen werden
• europäische Ebene nur, wenn dieses den Sachverhalt besser regeln kann

degressive Proportionalität:
• Maßstab muss gefunden werden, der ermöglicht die größeren Staaten angemessen zu repräsentieren und trotzdem sicherstellt, dass kleine Staaen ausreichend vertreten sind
• kleine Staaten brauchen Anreiz zur Teilnahme
Mehr Sitze im Verhältnis für kleinere Staaten im Parlament

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37
Q

Die vier Grundfreiheiten des europäischen Binnenmarkts

A
  1. Freiheit des Warenverkehrs
    • ausländische Produkte dürfen nicht verweigert werden, wenn sie die Anforderungen erfüllen
    • Wegfall der Grenzkontrollen
  2. Freier Personenverkehr
    • frei bewegen in den EU-Mitgliedsstaaten
    • Einheitliches Europäisches Visum für Personen aus Drittländern (Touristen)
    • Gleiche Asylpolitik
    • Gleichstellung der Bürger bei gleicher Arbeit
    • Diskriminierungsverbot
    • Niederlassungsfreiheit
  3. Dienstleistungsfreiheit
    • grenzüberschreitende Tätigkeiten auch ohne Wohnsitzveränderung möglich
    • Liberalisierung der Finanzdienste
    • Öffnung der Transport- und Telekommunikationsmärkte
  4. Freier Kapitalverkehr
    • unbeschränkter Kapitalfluss zwischen den Mitgliedstaaten
    • Schritte zu einem gemeinsamen Markt für Finanzleistungen
    • Liberalisierung des Wertpapierverkehrs
38
Q

Das Europäische Parlament

A

-Supranationale Institution
-Zusammensetzung aus Fraktionen weltanschaulicher Ansichten
- Aufgaben: Gesetzgebungsfunktion, ohne Initiativrecht
-Wahlfunktion des Kommissionspräsidenten, Möglichkeit des Misstrauensvotum, um Rücktritt der Kommission zu erzwingen
- Budgetierungsfunktion: Aufstellung des Haushaltsplans
- Kontrollfunktion: Neben Misstrauenvotum Untersuchungsausschüsse

39
Q

Die Europäische Kommission

A

-Supranationale Institution, Kommissare vertreten Interessen der EU
-Jedes Mitglied stellt einen Kommissar, der vom Parlament bestätigt werden muss und für ein Ressort zuständig ist
- Aufgaben:
Umsetzung von Gesetzen
Initiativrecht für Gesetze
Prüfen, ob europarechtliche Verträge eingehalten werden

40
Q

Ministerrat/ Rat der EU

A

-Intergouvermentale Institution
-Zusammensetzung aus Fachministern aller EU Staaten

Aufgaben: Beteiligung am Gesetzgebungsprozess
Verabschiedung des Haushalts
Unterzeichnung internationaler Übereinkünfte

41
Q

Hat die EU ein Demokratiedefizit Pro:

A

Pro:
Institutionelle Defizite:
Dominanz der mitgliedstaatlichen Exekutive
- keine Kompetenzen in Sicherheitsgründen und außenpolitischen Fragen
-Fehlendes Initiativrecht des Parlaments
Europäischer Paternalismus
- Große europäische Projekte wurden ohne Einbindung der Öffentlichkeit beschlossen- fehlender Diskurs
Verstoß gegen Gewaltenteilung:
- EU- Minister sind gleichzeitig in Exekutive im eigenen Land und im Rat, also der Legislative
Schwächung der Exekutive in Länderparlamenten
-Fehlendes EU-Volk, kein Wie Gefühl, nationalistische Gesellschaft
Fehlende europäische Öffentlichkeit, nationaler kein europäischer Diskurs

42
Q

Hat die EU ein Demokratiedefizit Kontra :

A

-Macht des Parlaments wird unterschätzt, es wählt des Kommissionspräsidenten, bestätigt die Kommission und kann diese mit Misstrauensvotum auflösen
-Transparenz, Positionen des Parlaments öffentlich zugänglich
-Fehlendes Initiativrecht nicht dramatisch: EP kann Kommission auffordern Gesetzesentwurf zu erstellen, dies passiert auch. Initiativrecht wird von Länderparlamenten nie in Anspruch genommen
-EU an strukturellen Defiziten nicht Schuld, es werden nationale Wahlkämpfe geführt
-Parlament erledigt Kontrollfunktion nicht, Ministerrat wird unzureichend von nationalen Parlamenten kontrolliert
-Kommission nicht undemokratisch: Kommissare müssen vom Parlament bestätigt werden, einige fallen durch

43
Q

Rechtsverstöße Polen & Ungarn

A

-Polen und Ungarn verstoßen in mehreren Aspekten gegen das Recht und die Forderungen der EU
-Sanktionen können nur schwer verhängt werden, da beide Staaten dagegen stimmen und so kein nötiger Konsens zustande kommt

-LGBTQ:
• LGBTQ wird nicht akzeptiert
• keine Hochzeit und Adoption
• wollen traditionelle Familie

Abtreibung:
• Abtreibungsverbot
• strengstes Abtreibungsrecht weltweit
• Kind muss bei schweren Krankheiten ausgetragen werden

Rechtsverstöße Ungarn:
LGBTQ:
• keine Aufklärung über Homosexuelle —> keine Anerkennung
• Verstößt gegen Werte der EU
• Diskriminierung LGBTQ-Gemeinschaften

44
Q

Die Vereinigten Staaten von Europa? - Integrationskonzepte zur Europäischen Union: Föderalismus

A

Motive :
-Sicherung von Frieden und Demokratie durch Einschränkung nationalstaatlicher
Machtansprüche

Verzicht auf staatliche Souveränität;
Festlegung
• von verbindlichen Grundrechten und
-werten.
> eines föderalen politischen Systems
mit horizontaler und vertikaler
Gewaltenteilung.
• der Zuständigkeiten (wer ist wofür
verantwortlich); dabei soll das Prinzip der Subsidiarität gelten, d.h. die EU regelt nur das, wozu einzelne Staaten nicht oder nur schlecht in der Lage sind.
Entscheidungen nach Mehrheitsprinzip durch supranationale Institutionen

Akteure (Wer?)
Die europäische Union als in bestimmten Bereichen souveräner Bundesstaat + die Nationalstaaten, die ebenfalls ihre Souveränität teilweise behalten und an der Entscheidungsfindung der EU beteiligt sind.

Ziele/Leitbilder
• „Vereinigte Staaten von Europa”
• Staatssouveränität für Europa, Schaffung einer staatlichen Einheit

45
Q

Die Vereinigten Staaten von Europa? - Integrationskonzepte zur Europäischen Union
Intergouvernementalismus - Staatenbund

A

Motive:
• Sicherung von Frieden und Demokratie durch die Wahrung von Machterhalt und Souveränität

Prozess Wie?

• Lose Verbindung selbstständiger
Staaten, die in
intergouvernementalen Institutionen
kooperieren (Bi- und Mulitlateralismus)
> Bewahrung der nationalstaatlichen
Souveränität
• Kooperation ohne Übertragung von Hoheitsrechten aus supranationale
Institutionen
> Häufig entscheidet der kleinste
gemeinsame Nenner

Wer?
• Nationalstaaten in
intergouvernementalen Institutionen

Leitbild: Europa der Nationen

46
Q

Die Vereinigten Staaten von Europa? - Integrationskonzepte zur Europäischen Union: Neo Funktionalismus

A

Motive:
Sicherung von Frieden und Demokratie durch quasi automatisch fortschreitende Vergemeinschaftung in verschiedenen
Politikbereichen.

Prozess Wie?
Ausgangspunkt ist die
Zusammenarbeit unterschiedlicher
Nationen in Politikbereichen, in denen es wenige Kontroversen gibt.
(Bsp. Entscheidung zu einem europäischen Binnenmarkt, Vertrag von Maastricht 1993)
> durch sogenannten „spill-over”-
Effekte (die Entscheidung zur
Zusammenarbeit wird nach und nach auf weitere Politikfelder ausgedehnt, z.B. lässt sich gut begründen, dass die Entscheidung für den europäischen Binnenmarkt schließlich zu
Gemeinschaftswährung geführt hat.)

Wer

kompliziertes
Netzwerk institutioneller
Kooperation.

Leitbild: Politische Union

47
Q

Grundlagen der angebotsorientierten und Nachfrage orientierten Wirtschaftspolitik: Historischer Kontext

A

Begründer/historischer Kontext: Nachfragetheorie
-John Maynard Keynes, englischer Volkswirtschaftler (1883-1946);
-Weltwirtschaftskrise 1929-1933: Keynes zweifelt an der Selbstheilungskraft des Marktes, die vom klassischen Liberalismus unterstellt wurde;

Begründer/historischer Kontext:
-Milton Friedman, amerikanischer Wirtschaftswissenschaftler (1912- 2006)
-seit Ende der 1950er-Jahre wächst die Bedeutung der Angebotstheorie, insbesondere in USA und GB; Wirtschaftspolitik der BRD orientiert sich zunächst bis1982 an ihr.

48
Q

Grundlagen der angebotsorientierten und Nachfrage orientierten Wirtschaftspolitik: theoretische Begründung

A

theoretische Begründung:
Nachfragetheorie:
a) Angebot und Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt pendeln sich nicht immer neu ein, weil die Löhne nicht beliebig gesenkt werden können;
b) Unternehmen investieren nur, wenn sie Gewinne auf den Gü- termärkten erwarten und nicht allein deshalb, weil das Geld billig ist. Stagniert die Nachfrage oder sinkt sie, weil die Löhne stagnieren und die Arbeitnehmer Geld für schlechte Zeiten sparen, werden Unternehmen nicht investieren.
c) Die Entwicklung kann noch verschärft werden, wenn auch der Staat spart, also weniger nachfragt, und die Exportgüternach- frage des Auslands zurückgeht.
d) Zwar stellt sich auch unter diesen Bedingungen irgendwann ein Marktgleichgewicht ein, allerdings bei hoher Arbeitslosigkeit. Diese Situation kann der Markt allein nicht beseitigen. Der Staat muss eingreifen.

theoretische Begründung:
Angebotstheorie
a) Die Angebotstheorie gesteht ein, dass der Marktmechanismus aus dem Gleichgewicht geraten könne und der Staat dann eingreifen müsse.
b) Diese Eingriffe allerdings dürften nur sparsam sein und nur zur Wie- derherstellung des Wettbewerbs auf den Märkten dienen. Kurzfri- stige Eingriffe durch Beeinflussung der gesamtwirtschaftlichen Nach- frage werden strikt abgelehnt und als schädlich erachtet.
c) Die Maßnahmen müssten sich daher eher auf die Angebotsseite be- ziehen, da sich jedes Angebot eine eigene Nachfrage schaffe (Say ́sches Theorem).

49
Q

Grundlagen der angebotsorientierten und Nachfrage orientierten Wirtschaftspolitik:
Wirtschaftspolitischer Ansatz

A

Nachfragetheorie:

wirtschaftspolitischer Ansatz:
-antizyklische Fiskalpolitik, d.h. der Staat steuert mit verschiedenen Instrumenten die gesamtwirtschaftliche Nachfrage (Global- steuerung) und orientiert sich dabei am antizyklisch am Konjunk-
turverlauf
-In Zeiten eines Abschwungs soll
der Staat durch Mehrausgaben die Nachfrage stärken (expansive Fiskalpolitik), in Zeiten konjunkturellen Aufschwungs wird die Nachfrage gedrosselt (restriktive Fiskalpolitik

Angebotstheorie
-Ordnungspolitik: Aufrechterhal- tung und Förderung des Wettbe-
werbs auf den Märkten;
-Geldpolitik: Preisniveaustabilität
bildet den Schwerpunkt der Geldpolitik, weil Inflation nach Auffassung der Angebotstheorie den Marktmechanismus stört;
-langfristiger Ansatz: angebotsorientierte Politik orientiert sich nicht am Konjunkturverlauf, sondern ihr geht es um die langfristige Auf- rechterhaltung vom Wettbewerb

50
Q

Grundlagen der angebotsorientierten und Nachfrage orientierten Wirtschaftspolitik: typische Instrumente

A

Nachfragetheorie:

-in der Rezession: -Steuersenkungen zur Ankurbelung
der Nachfrage der privaten HH;
-Erhöhung der Staatsnachfrage, z.B. durch Investitionen in die öf-
fentliche Infrastruktur;
-deficit spending, d.h. die zusätzlichen Investitionen werden durch die Aufnahme von Schulden finanziert

-imAufschwung:
-Steuererhöhung zur Drosselung
der Nachfrage als Schutz vor einer
„Überhitzung“ der Wirtschaft:
-Reduzierung der öffentlichen Ausgaben zur Begleichung der in der Rezession aufgenommenen Schul- den bzw. als Rücklage (surplus
saving)

Angebotstheorie

-AbbauvonSubventionen;
-Privatisierung von Unternehmen;
-Flexibilisierung von Arbeitsbedin-
gungen in Bezug auf Kündigungsschutz, Lohngestaltung (kein Min- destlohn);
-investitionsfreundliche Unterneh- mensbesteuerung;
-Vermeidung von investitionsgefährdenden Umweltschutzbedin- gungen;
-Abbau von sozialpolitischen Auflagen, die Unternehmen betreffen (z.B. Arbeitsschutzmaßnahmen)
-Sparen zur Vermeidung von Staatsschulden

51
Q

Grundlagen der angebotsorientierten und Nachfrage orientierten Wirtschaftspolitik: Probleme/Kritik

A

Nachfragetheorie

-Inflationsgefahr
-Zunahme von Staatsverschuldung
droht
-politische Hemmnisse
-timelags
-Vorhersehbarkeit des Verhaltens der Wirtschaftssubjekte

Angebotstheorie
-Vernachlässigung der erwarteten Nachfrage als wichtige Entschei- dungsgrundlage von Unternehmern;
-einseitige Betrachtung der Löhne als Kostenfaktor
-Verstärkung der Einkommensun-
gleichheit;
-politische Durchsetzbarkeit ange-
sichts der langfristigen Orientierung

52
Q

Grundlagen der angebotsorientierten und Nachfrage orientierten Wirtschaftspolitik:

A
53
Q

Staatsverschuldung Begriff Bedeutung

A

• Staatsverschuldungen beziehen sich auf Bund, Länder und Gemeinden , deren jährlich aufgenommene Kredite bezeichnet man als Neuverschuldungen
•Bruttoneuverschuldungen: Gesamtsumme der neu eingegangenen Kreditverpflichtungen in einem Haushaltsjahr
• Tilgungen sind Kreditrückzahlungen, die geleistet werden müssen

54
Q

Schuldengrenzen und Schuldenbremse

A

-Stabilitäts- und Wachstumspakt der Europäischen Währungsunion legt Obergrenze der Schuldengröße fest:
-Haushaltsdefizit darf nicht höher als 3% des BIPs sein.
-Schuldenstand darf nicht höher als 60% des BIPs sein (innerhalb der Staaten)

Schuldenbremse

• Einführung 2009
• Neuverschuldungen des Bundes und der Länder sollen begrenzt werden
• jährliche Kreditaufnahmen maximal 0,35% des BIP
• Länder dürfen keine Kredite aufnehmen
• Schuldentilgung in konjunkturell guten Zeiten als Ziel

55
Q

Folgen der Staatsverschuldung

A

Inflation:
• Nachfrageinflation: Kreditfinanzierte erhöhe staatliche Nachfrage nach
Gütern —> Preissteigerung
• Kostendruckinflation: ansteigende Zinsen führen zu höheren Kreditkosten für
Unternehmen —> Preissteigerungen um Kosten zu mindern
• Geldmengeninflation: Kreditvolumen erhöht die Geldmenge bei
gleichbleibender Gütermenge (Quantitätstheorie)

Blockierung der Haushalte:
-Steuereinnahmen müssen für Kreditzinsen verwendet werden
-Teufelskreis: Häufig werden Schulden zur Tilgung durch neue Schulden ersetzt

56
Q

Pro Contra Schuldenbremse Blockierung der Haushalte:

A

Pro:
• Schuldenbremse senkt die Staatsschulden
• stärkt die Generationengerechtigkeit
• Staat muss auf lange Zeit ausgeglichen sein —> Schuldenbremse zur Verwirklichung

Kontra:
• Investitionsbremse
• Einschränkung von Handlungsspielräumen, fiskalpolitische Entscheidungen nicht möglich
• Wert 0,35 für Staatsverschuldungen ist nicht nachvollziehbar- Schuldenbremse prozyklisch, kein Ausgleich der Konjunkturschwankungen
• Selbstüberwachung —> keine Sanktionen, Staat kontrolliert sich selbst

57
Q

Modelle und Theorien gesellschaftlicher Ungleichheit: Dahrendorf

A

-Name: Soziale Schichtung der westdeutschen Bevölkerung nach Dahrendorf
-1965 in München
-Aufbau: Haus
Eliten (1%, Machteliten in Wirtschaft und Politik)
->Dienstklasse (12%, Verwaltungsangestellte) und Mittelstand (20%, Selbstständige) im Dach
->Arbeiterelite (5%, Meister)in der Mitte an der Wand
->falscher Mittelstand (12%, einfache Dienstleistungsberufe) und Arbeiterschicht (45%) unten im Ergeschoss
->Unterschicht (5% Dauererwerbslose) im Keller
Merkmale, die zur Unterscheidung der Gesellschaft herangezogen werden:
-Macht und Einkommen und gesellschaftlicher Stand
Vorteile:
-Zeitgemäße Darstellung
-systematische Anordnung
Nachteile
-Migranten nicht abgebildet
-keine Differenzierung zwischen Arbeiterschaft und Mittelschicht

58
Q

Gründungszusammenhang UNO und Ziele+Grundsätze

A

• Schaffung einer globalen Institution, die dafür sorgt, dass Konflikte friedlich gelöst werden und in Zukunft verhindert werden

Charta:
• am 26. Juni 1945 von 51 Staaten unterzeichnet

Ziele und Grundsätze:
-Weltfrieden und internationale Sicherheit wahren
-friedliche Schlichtung aller Streitigkeiten
Verzicht auf Gewaltanwendung
-Gleichheit und nationale Souveränität aller Staaten achten
-freundschaftliche Zusammenarbeit zur Friedenssicherung fördern
internationale Zusammenarbeit fördern, um wirtschaftliche, soziale, kulturelle und humanitäre Probleme zu lösen
-Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten ungeachtet der Rasse, des Geschlechts, der Sprache oder der Religion

-Ihre zentralen Aufgaben sind die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit, die Durchsetzung der Menschenrechte sowie der wirtschaftliche und soziale Fortschritt aller Völker.

• Grundsätze:
- Gleichheit aller ihrer Mitglieder
- friedlicher Beilegung von Streitigkeiten
-Gewaltverbot
- Verbot in die Einmischung staatlicher Angehörigkeiten

59
Q

negativer vs. Positiver Frieden der UNO

A

-Negativer Frieden: Abwesenheit von direkter physischer Gewalt und Bedrohung
-Positiver Frieden: Zustand sozialer Gerechtigkeit, des relativen Wohlstands, der politischen Teilhabe und des ökologischen Gleichgewichts

4 Phasen des Übergangs
-1. Phase: Gewaltdrohung, Aufrüstung
2. Phase: Abschreckung
3. Phase: Verhandlung und Abrüstung
-4. Phase: Kooperation und Integration bsp. EU

60
Q

Das Dreieck der Gewalt

A

-Modell von Johan Galtung:
-Direkte Gewalt: wird von einem Akteur ausgeübt und ist physisch oder verbal sichtbar
-Strukturelle Gewalt: Gesellschaftliche, politische, wirtschaftliche, oder rechtliche Nachteile für gewisse Personengruppen. Bsp. Ungleiche Bildungschancen
-Kulturelle Gewalt: Kultur, Religion, Sprache oder Wissenschaft wird in Gewalt umformuliert, Gewalt wird dadurch gerechtfertigt z.B. Terroranschläge

61
Q

Das zivilisatorische Hexagon

A

-Grundlegend: Es herrscht Frieden wenn eine Konstellation von sich gegenseitig stützenden Bedingungen vorhanden ist
-Gewaltmonopol: Entwaffnung der Bürger
-Rechtsstaatlichkeit: Funktionierender Rechtsstaat kann Gewaltmonopol richtig einsetzen
-Demokratische Partizipation: Frieden durch Mitbestimmungsrecht
-Interdependenzen und Affektkontrolle: Anerkennung von Unterschieden in einer Gesellschaft mit Gewaltverzicht
-Konfliktkultur muss kompromissfähig aufgebaut sein
-Soziale Gerechtigkeit: Sicherung der Grundbedürfnisse der Menschen

62
Q

Kriege Definition

A

-Disput: Basiskonzept wird erfüllt, Streit zwischen Staaten
-Gewaltloser Krieg: Androhung physischer Gewalt, billige Inkaufnahme von Gewalt
-Gewaltsamer Krieg: Ausführung von physischer Gewalt mit geringen Mitteln,
-Krieg: massives Ausmaß
an Gewalt mit umfassenden Folgen

63
Q

Menschenrechte Merkmale:

A

Merkmale der Menschenrechte:
-angeboten und unveräußerlich: Jeder Mensch besitzt sie, sie können einem nicht genommen werden
-Individuell: Keine Opferung eines Menschen für die Gemeinschaft
-Egalitär und nichtdiskriminierend: unabhängig von Hautfarbe, Religion, Herkunft und Geschlecht
-universell: schützender Kern an Menschenrechten für alle
-unteilbar und verflochten: Wenn eine Menschenrecht verletzt wird, werden alle verletzt

64
Q

Drei Generationen von Menschenrechten

A
  1. Generation:
    -Freiheitsrechte in nordamerikanischer Verfassung des 18. und 19. Jahrhunderts
    -Bsp. Recht auf Leben und Religionsfreiheit
  2. Generation:
    -Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte von 1966
    -Bsp. Recht auf gerechte und günstige Arbeitsbedingungen
  3. Generation:
    -Sammelbezeichnung verschiedener proklamierter Menschenrechte:
    -Bsp. Recht auf saubere Umwelt, Wasser
65
Q

Generalversammlung UNO

A

Zusammensetzung:
• Regierungsvertretern der 192 Mitgliedstaaten, mit je einer Stimme
• Treffen jeden September in New York
• organisatorisch-institutionelle Zentralstellung in der UN

Arbeitsweise:
• Entscheidung über Zusammensetzung der anderen Hauptorgane
• Kontrolle über Haushalt und Administration
• richten Empfehlungen an Mitglieder
• Entscheidungen mit einfacher Mehrheit (50+X) bei wichtigen Fragen 2/3 Mehrheit

Kritik:
• unverbindliche Beschlüsse / Selbstverpflichtung, keine Bestrafung bei nicht einhalten

66
Q

Sicherheitsrat

A

Zusammensetzung:
• 15 Mitglieder
—> 5 Ständige: USA, Großbritannien, Frankreich, China und Russland —> 10 nichtständige, die alle zwei Jahre von der Generalversammlung
mit 2/3 Mehrheit gewählt werden
• Diese besitzen ein Vetorecht

Arbeitsweise:
• Hauptverantwortung für die Bewahrung des Weltfriedens
• einziges Organ, was für alle verpflichtende Entscheidungen treffen kann
• Entscheidungen müssen mit mindestens 9 Stimmen getroffen werden —> alle Vetomächte müssen darunter sein

Kritik:
• spiegelt Machtverhältnisse von 1945 wieder
• Vetorecht ist nicht zeitgemäß
• dringende Reform notwendig
• viele der UN-Mitglieder leisten große Beiträge und befinden sich nicht im Sicherheitsrat
• Sicherheitsrat sollte repräsentativ sein, um über Autorität und Legitimität zu verfügen, damit alle Staaten den Sicherheitsrat befolgen
• Hauptverantwortung für die Bewahrung des Weltfriedens
• einziges Organ, was für alle verpflichtende Entscheidungen treffen kann • Entscheidungen müssen mit mindestens 9 Stimmen getroffen werden —> alle Vetomächte müssen darunter sein

67
Q

Blauhelmsoldaten

A

• UN-Soldaten, mit blauen Helmen als Erkennungsmerkmal
• ursprünglich in der Charta nicht vorgesehen
• 1956 vom Generalsekretär Dag Hammarskjöld erfunden
• robustes Mandat erlaubt ihnen die Anwendung von Waffengewalt • Schutz von Zivilisten
• Verteidigung der Mission
• neues Konzept für jede Friedensmission

68
Q

Die Rolle des Generalsekretärs in der UN

A

-Leiter der Verwaltung innerhalb der UN
-repräsentative Funktion
-Höchster Verwaltungsbeamter

69
Q

Probleme der UN

A

Probleme:
• Vetomächte die meistens gegen die Entscheidungen des Sicherheitsrates stimmen
• jeder Staat hat nur eine Stimme — egal wie groß er ist
• Sicherheitsrat fokussiert sich zu stark auf einige Themen
• Kompromisse dauern sehr lange, wegen den 193 Staaten
-Hohe Kosten und Bürokratie

Kritik an den Blauhelmsoldaten:
• schlecht ausgebildete Soldaten
• alle drei Tage stirbt ein Soldat (insgesamt schon über 130.000)
• kann sehr schnell eskalieren
• rein militärische Handlungen = richtige Situation wird oft nicht verstanden • Probleme werden nur verschoben
• Beteiligte müssen auch selbst Frieden wollen
• kaum Truppen aus Industrieländern —> nur 4%
• Frauen sind kaum vertreten (fühlen sich unverstanden)

70
Q

Erfolge der UN/ was spricht für die UN

A

Erfolge:
• hilft bei Wiederherstellung einer Infrastruktur
• Probleme werden thematisiert, die ein Land allein nicht lösen kann • Friedenssicherung
• Schwächere Staaten werden durch Hilfsprogramme unterstützt
-steht für positive Werte ein

71
Q

NATO - North Atlantic Treaty Organization

A

• Internationales Sicherheitsbündnis nach dem Zweiten Weltkrieg, in dem die Mitgliedsstaaten ihre volle Souveränität und Unabhängigkeit behalten => Nach den Gründerstaaten, sind bis heute 30 weitere Staaten dem Bündnis beigetreten
• Multilaterale intergouvernementale Zusammenarbeit
• stabiles Defensivbündnis ab mit Stärkung der Sicherheit auf politischem, wirtschaftlichem und militärischem Gebiet = Friedenssicherung
• Die Aufgaben und Ziele verändern sich regelmäßig je nach sicherheitspolitischen Umständen; Derzeit: Schutz der Zivilbevölkerung, Prävention gegen Krisen, Kollektive Verteidigung, Schaffung einer fairen und dauerhaften Friedensordnung,

• Bündnisfall: Ein Angriff auf ein Mitgliedstaat wird als Angriff auf alle angesehen => kriegerische Handlungen dienen der Wiederherstellung der Nordatlantischen Sicherheit

• Kritik: Aufnahme von früher sowjetischen Mitgliedsstaaten => Provokation Russlands, die sich dadurch
bedroht fühlen bei verschobenen Machtverhältnissen; -Frieden kann nicht mit Militär erreicht werden => Gewaltanwendung führt nur zu mehr Leid und Schaden

72
Q

Ursachen von Globalisierung + Dimesionen

A

Vier Grundursachen
-Kapitalismus, der Gewinnmaximierung, Arbeitsteilung und Spezialisierung von Beginn anstrebte
-Einführung der Kommuikationstechnologie und Veränderungen in der Logistik Bsp. Containerschiffe
-Etablierung von Wirtschaftsinstituationem unter amerikanischer Führung (Handelsabkommen GATT)
-Deregulierung insbesondere im Finanzsektor der Wirtschaft durch die USA

Dimensionen
-Globalisierung der Wirtschaft
-Globalisierung der Politik
-Globalisierung der Umweltprobleme
-Globalisierung der Kultur
-Globalisierung der Arbeitsmärkte

73
Q

Merkmale Globalisierung

A

-Zunahme internationaler Wirtschaftsbeziehungen
-grenzüberschreitenden Finanzströme
-Expansion ausländischer Direktinvestitionen

74
Q

Wirtschaftsstandort Deutschland

A

-Deutschland als Profiteur des liberalisierten Welthandels
- „Exportweltmeister“ 3. im Ranking der meisten Exporte
-hohes Maß an Wettbewerbsfähigkeit, Innovationskraft, gute Zulieferungsbetriebe und fortschrittliche Produktionsmethoden
-Negativ: Viel Bürokratie
-Produktion von Waren und Dienstleistungen sehr teuer
-Geringe Lohnstückkosten

75
Q

Bi und Multilaterismus

A

Multilaterismus:
-System einer verknüpften Weltwirtschaft mit geöffneten Märkten
-mehrere Staaten arbeiten gleichberechtigt zusammen, um ihre Ziele zu erreichen

Bilaterimus:
-System aus zwei Außenpolitischen Abkommen

76
Q

Genfer Flüchtlingskonvention

A

-Völkerrechtliches Abkommen
-Grundlage des internationalen Flüchtlingsrechts
-Flüchtlingen werden Rechte zugesprochen: Straffreiheit im Bezug auf illegale Einreise, Ausweisungsschutz (Flüchtlinge dürfen nicht in unsichere Herkunftsländer geschickt werden), Gleichbehandlung
-Konvention wurde von über 140 Ländern unterschrieben

77
Q

Dublin Abkommen

A

-Völkerrechtlicher Vertrag der regelt, welcher Staat für die Prüfung eines in der EU gestellten Asylantrags zuständig ist
-Feste Kriterien zur Regelung:
-Grundsätzlich hat derjenige Mitgliedstaat den Asylantrag zu prüfen, in den der Asylbewerber zuerst eingereist ist
-Reformüberlegung, Flüchtlingskrise hat Probleme aufgezeigt

78
Q

Alte Kriege und neue Kriege

A

Akteure: Staaten
Typische Waffen: Luftabwehr, Luftwaffen, Kriegsmarine und militärisches Großgerät
Kriegsführung: Gewalt gegen Kombattanten (normativer Rahmen)
Finanzierung: Plünderung und Raub
Frieden: Kommt durch Schließung von Friedensverträgen zustande

Neue Kriege:
Akteure: Einzeltäter und Gangs
Typische Waffen: Bewaffnung von Jugendlichen mit Handfeuerwaffen, Mobilmachung durch pick ups, Maschinengewehre und Raketenwerfer
Kriegsführung: Grausam, zivile Opfer, Massenvergewaltigung, Trophäisierung von Körperteilen
Finanzierung: Illegale Güter wie Rauschgift, oder Menschenhandel
Frieden: langwieriger Übergang, Friedensschlüsse schwer möglich

79
Q

4 Generationen von Friedensmissionen

A

Erste Generation:
-Zur Friedenssicherung bei klassischen Kriegen
-Prinzipien: Gewalt nur zur Selbstverteidigung und Unparteilichkeit
-Personal: Fast ausschließlich Militär
Probleme: Konflikte wurden eingefroren, oft nicht gelöst

Zweite Generation
-Komplexere Einsätze
-Mehr Akteure z.B. Polizei und ziviles Personal
-Militärische Gewalt, wenn Friedensverträge missachtet wurden
Probleme: Gewaltsame Auseinandersetzungen

Dritte Generation:
-Robustes Mandat: Gewalt darf begrenzt, nicht nur zur Selbstverteidigung eingesetzt werden
-Probleme: Durchsetzung von Frieden mit Gewalt

Vierte Generation:
-UN übernimmt Exekutive Aufgaben von Staaten, übernimmt Regierungsgewalt
Problem: Verlust an öffentlicher Ordnung

80
Q

Der deutsche Sozialstaat: verfassungsrechtliche Grundlagen und Ziele

A

-Sozialstaatsgebot GG Art 20), legt fest, dass BRD als Sozilataat ausgelegt werden muss
-Politik entscheidet dann, wie die Sozialpolitik gestaltet werden soll

Ziele:
• Herstellen von sozialer Sicherheit: Sicherung eines menschen- würdigen Daseins und Sicherung gesellschaftlicher Teilhabe
• Unterstützung der Persönlichkeitsentwicklung
• Herstellen von sozialer Gerechtigkeit
• Bekämpfung sozialer Ungleichheit
• Inpflichtnahme von Menschen mit höherem Einkommen bzw.
Vermögen

-soziale Ungleichheit soll nicht beseitigt, sondern begrenzt werden

81
Q

Zentrale Prinzipien der sozialen Sicherung Versicherungs und Versorgungsprinzip

A

Versicherungsprinzip:
-Äquivalenzprinzip: Höhe der Leistungen hängt von Höhe der eingezahlten Beiträge ab (bei priv., aber auch teilweise gesetzlicher Versicherung
-Rentenanspruch ergibt sich aus Einkommen und Dauer der Einzahlung

Versorgungsprinzip:
-Finanzierung aus Steuermitteln
-Leistungen für Menschen, die sich dem Staat verdient gemacht haben: Beamte, Menschen, die unten den Folgen von Krieg Gewalttaten und politischer Verfolgung zu leiden hatten (Kriegsopferversorgung)

82
Q

Zentrale Prinzipien der sozialen Sicherung: Fürsorgeprinzip, Solidarprinzip

A

Führsorgeprinzip
-Steuerzahler erbringt Leistungen, die er ohne Gegenleistung für sozial Schwache und bedürftige erbringt
-soziale Mindestsicherung (Hartz 4)

Solidaritätsprinzip
-Leistungen aus Krankenkasse werden unabhängig davon gezahlt, wie viel der Versicherte bereits eingezahlt hat
-Solidarisierung der Gesunden, die wenig Leistungen in Anspruch nehmen mit den Kranken
-zeigt sich auch in unterschiedlichen Höhen der Beiträge

83
Q

Die gesetzliche Rentenversicherung

A

Wer ist versichert?
-Alle Menschen in einem unselbstständigen Beschäftigungsverhältnis, Ausnahme Beamte und geringfügig beschäftigte
-Möglichkeit, freiwillige Versicherung für Selbstständige

Wie wird finanziert?
-Beiträge von Arbeitnehmern und Arbeitgebern, derzeit 18,6% (je 9,30%) des Bruttolohns;
-Beitragsbemessungsgrenze: 6900€ monatl. West/6450 € monatlich Os

Welche Leistungen werden erbracht?
-Altersrenten, Hinterbliebenenrenten, Erwerbsunfähigkeitsrenten
-Grundsätzlich gilt das Äquivalenzprinzip: Wer mehr zahlt erhält auch mehr.

84
Q

Krankenversicherung

A

Wer ist versichert?
-Pflichtversichert sind alle Arbeitnehmer; Ausnahme: Ab einer bestimmten Einkommenshöhe können Arbeitnehmer sich privat versichern;
-Auch können Selbständige freiwillig in die gesetzliche Krankenversicherung eintreten

Wie wird finanziert
-Beiträge von Versicherten und Arbeitgebern, derzeit 14,6% (je 7,3%) des Bruttolohns
-Beitragsbemessungsgrenze: 4687,50 €

Welche Leistungen werden erbracht
-Sachleistungen (Medikamente, Krankenhausbehandlung), Dienstleistungen (ärztliche Behandlung), Geldleistung (Krankengeld, Mutterschaftsgeld

85
Q

Zukunftsmodelle EU

A

Weiter wie bisher
-Umsetzung und Aktualisierung der aktuellen Reformagenda
-Für Probleme werden sofort Lösungen gesucht und Rechtsvorschriften ausgearbeitet
-Festlegung von gemeinsamen langfristigen Prioritäten

Schwerpunkt Binnenmarkt
-Schwierigkeiten bei Einigungen in den Bereichen wie der Migration, Sicherheit oder Verteidigung + keinen Willen mehr gemeinsam zu agieren => ausschließliche Widmung dem Binnenmarkt und seiner Stärkung

Wer mehr will, tut mehr
-Bestehendes System bleibt erhalten
-Zusätzlich: Mehr Zusammenarbeit einiger Mitgliedsstaaten in „Koalition der Willigen“ in bestimmten Arbeitsgruppen zu Themen wie Verteidigung, innere Sicherheit, Steuern, Soziales

Weniger, aber effizienter
-Verbesserung der Zusammenarbeit in bestimmten priorisierten Politikbereichen => Aufmerksamkeit und begrenzte Ressourcen werden auf eine reduzierte Anzahl von Bereichen konzentriert => schnelleres und entschiedeneres Handeln

Viel mehr gemeinsamen Handeln
-Entscheidungen werden auf EU-Ebene schneller getroffen und schneller umgesetzt EU—Mitgliedsstaaten teilen mehr Machtbefugnisse und Ressourcen (supranational, = EU-Parlament kriegt neue Kompetenzen)

86
Q

BIP-Entstehung und Verwendungsrechnung

A

Entstehungsrechnung: die Werte der in den einzelnen volks- wirtschaftlichen Sektoren produzierten Güter (abzüglich der Vorleistungen) werden addiert.

Verwendungsrechnung: Konsum der privaten Haushalte, die Unternehmensinvestitionen, die Staatsausgaben und die (Netto-)Exporte werden summiert.

87
Q

Problematik anhand des Warenkorbs die Teuerungsrate zu bestimmen

A

-Warenkorb wird nur alle 5 Jahre an die Konsumgewohnheiten der Haushalte angepasst
-Verbesserung von Produkten aufgrund technischen Fortschritts können nicht sofort berücksichtigt werden
-Laptop kann teuerer geworden sein, sich jedoch auch technisch verbessert haben
-Auch die Veränderung im Kaufverhalten kann nicht berücksichtigt werden: Konsument steigt auf günstigeres vergleichbares Gut um, welches nicht im Warenkorb enthalten ist

88
Q

Problematik der Berechnung der Arbeitslosenquote durch BA

A

-Bei der Berechnung werden einzig registrierte Arbeitslose erfasst, doch nicht alle Erwerbslosen sind registriert
-Gründe, dass sich die Betroffene nicht gemeldet sind können sein, dass sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen Bsp. Altersgrenze, Meldefrist, oder Arbeitsfähigkeit

89
Q

Gründe für den demographischen Wandel

A

Gründe für den demografischen Wandel warenund sind etwa:
• medizinische Innovationen wie die Verbreitung der Antibabypille,
• die Emanzipation der Frau,
• der Wertewandel, die gestiegenen Einkommen/der gestiegene Wohlstand
und die hierdurch erhöhten Ansprüche an den eigenen Lebensstil,
• eine schlechte Kinderbetreuungssituation,
• eine Benachteiligung von Familien durch das bestehende Steuersystem so-
wie die politischen Strukturen,
• die gestiegenen Ansprüche an Eltern,
• veränderte Paar-Beziehungen,
• die gesellschaftliche Akzeptanz von Kinderlosigkeit,
• Anforderungen an sowie der Wunsch nach Flexibilität und Mobilität.

90
Q

Demographischer Wandel Definition

A

Der demografische Wandel ist die Bevölkerungsentwicklung hinsichtlich der Altersstruktur der Bevölkerung, der Fertilität und der Mortalität, der Migra- tionsbewegungen sowie des quantitativen Verhältnisses von Frauen und Män-
nern in derGesellschaft.