Skript 2

Question 1

Gleichheitsgrundsatz Art. 3

Answer 1

ist steuerspezifisch konkretisiert durch das Prinzip der Besteuerung nach Leistungsfähigkeit (BVerfG)
- hat verfassungsrechtliche Verbindlichkeit

Question 2

Leistungsfähigkeitsprinzip

Answer 2

-weltweit: Fundamentalprinzip gerechter Besteuerung

Horizontal: Personen mit gleichem Einkommen = bezahlen gleiche Steuerbeträge

Vertikal: Personen mit höherem Einkommen = werden stärker besteuert

Question 3

Vielsteuersystem

Answer 3

• Steueraufkommen kann auf Steuerarten verteilt werden = keine Steuer wird als zu drückend empfunden
• Mehrheit von Steuergütern: gleichmäßige Austeilung von Steuerlasten -> niemand kann sich jeder Steuer entziehen

Question 4

Leistungsfähigkeitsindikatoren

Answer 4

• Kapitalorientierte Besteuerung: wenn Vermögen entsteht oder noch nicht verwendet worden ist
• Konsumorientierte Besteuerung: Ausrichtung an Konsum und konsumierbarem Einkommen

Question 5

Nettoprinzip

Answer 5

• verlangt Abzug aller Erwerbsaufwendungen von der Steuerbemessungsgrundlage

Question 6

Prinzip der synthetischen Einkommensteuer

Answer 6

• fordert eine unterschiedslose Belastung verschiedener Einkunftsarten

Question 6

Reinvermögenszugangstheorie

Answer 6

• verlangt eine Besteuerung aller realisierten Vermögenszunahmen, gleichgültig ob sie regelmäßig oder unregelmäßig anfallen

Question 7

Nettoprinzip: Leistungsfähigkeit

Answer 7

objektive Leistungsfähigkeit
- wird durch Summe der Einkünfte gemessen
- Erwerbsaufwendungen müssen zu versteuernde Einkünfte mindern

Subjektive Leistungsfähigkeit:
- es werden private Abzüge berücksichtigt
- unvermeidbare Privatausgaben müssen steuerlich abziehbar sein

Question 8

objektives Nettoprinzip

Answer 8

• gebietet die uneingeschränkte Berücksichtigung von Erwerbsaufwendungen
• Steuerlich belastbar ist das Ergebnis der Erwerbstätigkeit
• Einkünfte: Unterschiedsbeträge zwischen Erwerbsbezügen und Erwerbsaufwendungen

Question 9

Ökonomischer Grund Nettoprinzip

Answer 9

• Produktionseffizienz
• darf nicht aus rein fiskalischen Gründen eingeschränkt werden

Question 10

Problem des objektiven Nettoprinzips

Answer 10

• Privat mitveranlasste Aufwendungen
• z.B. Dinge die nicht als Erwerbsaufwendungen anerkannt sind
  Kinderbetreuungskosten o. Bildungsaufwendungen

Question 11

Subjektives Nettoprinzip

Answer 11

als Bemessungsgrundlage (BMG) der ESt eignet sich nur das für die Steuerzahlung disponible EInkommen
- Existenzminimum und Unterhaltsverpflichtungen müssen die BMG mindern
- Es gilt Prinzip der Abziehbarkeit unvermeidbarer Privatausgaben

Question 12

subjektives Nettoprinzip: existenznotwendiger Lebensbedarf

Answer 12

• tariflicher Grundfreibetrag (§ 32a I EStG)
• Kinderfreibetrag (§ 32 VI EStG)
• Freibetrag für Betreuungs-/Erziehungs-/Ausbildungsbedarf

Question 13

subjektives Nettoprinzip: Unterhaltskosten

Answer 13

• § 33a EStG
• Unterhaltsabzug für gesetzlich Unterhaltsberechtigte
• Kinderbedingte Erleichterungen
• Z.B.: Kinderbetreuungskosten, Schuldgeld, Entslastungsbetrag für Alleinerziehende