Schuldrecht BT, Bereicherungsrecht Definitionen

Question 1

Betriebsbezogener Eingriff

Answer 1

Ein Eingriff ist betriebsbezogen, wenn er sich unmittelbar gegen den Gewerbebetrieb als solchen richtet und nicht gegen solche Rechtsgüter, die auch Privatpersonen zustehen können.

Question 2

Handlung

Answer 2

Handlung ist jedes menschliche Verhalten, das der Bewusstseinskontrolle unterliegt und somit beherrschbar ist.

Question 3

Verkehrssicherungspflicht (VSP)

Answer 3

Die VSP besagt, wer eine Gefahrenquelle für andere schafft oder unterhält, muss die Vorkehrungen treffen, die erforderlich und zumutbar sind, um Gefahren für andere auszuschließen.

Question 4

Sittenwidrigkeit

Answer 4

Sittenwidrigkeit liegt bei einem Verstoß gegen das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden vor.

Question 5

Verrichtungsgehilfe

Answer 5

Verrichtungsgehilfe ist, wer im Interesse des Geschäftsherrn und mit dessen Wissen und Wollen tätig wird und dabei weisungsgebunden ist.

Question 6

Kfz-Halter

Answer 6

Halter ist, wer das Kraftfahrzeug auf eigene Rechnung gebraucht und die Verfügungsgewalt darüber hat.

Question 7

Kaufvertrag über „Waren mit digitalen Elementen“

Answer 7

Ein solcher Kaufvertrag liegt vor, wenn in der Ware digitale Produkte enthalten oder so mit ihr verbunden sind, dass die Ware ihre Funktion ohne dieses digitale Produkt nicht erfüllen kann.

Question 8

Digitale Inhalte

Answer 8

Digitale Inhalte sind Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden.

Question 9

„Etwas erlangt“ (§ 812 BGB)

Answer 9

Unter „etwas“ ist jeder Vermögensvorteil zu verstehen.

Question 10

Leistung (§ 812 BGB)

Answer 10

Leistung i.S.d. § 812 ff. BGB ist die bewusste und zweckgerichtete Mehrung fremden Vermögens.