Schuldrecht

Question 1

Funktionen von Treu und Glauben

Answer 1

-Schrankenfunktion
-Ergängzungsfunktion
-

Question 2

Schuldverhältnis

Answer 2

Rechtsverhältnis, auf Grund dessen eine Person(=Schuldner) der anderen(=Gläubiger) etwas schuldet, d.h. Ihr gegenüber zur Leistung verpflichtet ist. §241 BGB

Question 3

Gläubiger

Answer 3

hat ein relatives Recht (Anspruch) gegenüber dem Schuldner

Question 4

relatives Recht

Answer 4

kann nur gegen eine bestimmte Person geltend gemacht werden.

Question 5

Schuldner

Answer 5

hat eine Verpflichtung gegenüber dem Gläubiger

Question 6

Schuldverhältnis im engeren Sinne

Answer 6

rechtlich geregelte Beziehung zwischen G und S, die zur bestimmten Leistungen berechtigt bzw. verpflichtet.

Question 7

Schuldverhältnis im weiteren Sinne

Answer 7

Sonderbeziehung zwischen G und S

Question 8

Ausprägungen des Schuldverhältnis im weiteren Sinne

Answer 8

• Beweislast Erleichterung
• günstigere Verjährungsstatus
• inter partes
• Verhaltenszurechnung

Question 9

Grundsatz der Relativität (inter partes)

Answer 9

Verträge begründen Rechte und Pflichten, die nur zwischen den Parteien wirken

Question 10

Leistung

Answer 10

Zuwendung eines wirklichen oder vermeintlichen Vorteils (Tun oder Unterlassen), der typischerweise einen Vermögenswert hat.

Question 11

Inhalt der Leistung

Answer 11

muss bestimmt oder bestimmbar sein

Question 12

Hauptleistungspflichten

Answer 12

• wesentlich für das Schuldverhältnis
• ergeben sich aus Parteivereinbarung oder Gesetz
• essentialia negotii

Question 13

Nebenleistungspflichten

Answer 13

• bezogen auf ordnungsgemässe Erringung und Nutzung der Hauptleistung
• Schutz des Integritätsinteresse

Question 14

Schuldverhältnisfürsorgepflichten

Answer 14

• können Haupt- oder Nebenpflichten sein

- dienen dem Integritätsinteresse des anderen Teils

Question 15

Funktionen des Schuldverhältnis

Answer 15

• Vorbereitung des Verfügungsgeschäfts

- Berechtigung zur Werterhaltung der Sache (Causa)

Question 16

Dauerschuldverhältnis

Answer 16

auf länger andauernde oder wiederholte Leistungen gerichtete Schuldverhältnis
z.B. Miete-, Pacht-, Arbeitsverhältnis

Question 17

Gefälligkeitsverhältnis

Answer 17

• begründet keine Verpflichtung

- Schutzpflichten können entstehen

Question 18

Wann entstehen Schadenersatzansprüche aus Gefälligkeit?

Answer 18

1. Grad der Entgeltlichkeit
2. Wert des anvertrauten Gutes
3. Wirtschaftliche Bedeutung der Angelegenheit
4. Interesse der Parteien

Question 19

Obliegenheit

Answer 19

“Pflicht gegen sich selbst” und im Eigeninteresse

• begründet keine Verpflichtung
• Nichtbeachtung => Rechtsnachteil

Question 20

Naturalobligation

Answer 20

Schuld ohne Haftung, denn der Schuldner erfüllt, die Erfüllung kann aber vom Gläubiger nicht erzwungen werden

Question 21

Ausprägungen der Naturalobligation

Answer 21

• keine Durchsetzung vom staatlicher Gewalt

- keine Verbindlichkeit bestanden

Question 22

Schuld

Answer 22

ist das Leistensollen des Schuldners

= Verpflichtetsein, Verbindlichkeit, Leistungspflicht

Question 23

Haftung

Answer 23

Unterworfensein des Schuldners unter den zwangsweisen Zugriff des Gläubigers

Question 24

Gegenstand der Haftung

Answer 24

1. unbeschränkte Vermögenshaftung
2. beschränkte Vermögenshaftung
3. Haftung des Schuldners mit seiner Person

Question 25

Wie kommen rechtsgeschäftlich begründete Schuldverhältnisse zustande?

Answer 25

Durch einseitiges Rechtsgeschäft (Auslobung, Vermächtnis) oder durch Vertrag

Question 26

Wie kommen gesetzliche Schuldverhältnisse zustande?

Answer 26

1. Unerlaubte Handlung §823 ff. BGB 2. Ungerechtfertigte Bereicherung §812 ff. BGB 3. Geschäftsführung ohne Auftrag §677 ff. BGB

Question 27

Wie kommen Schuldverhältnisse durch sozialen Kontakt zustande?

Answer 27

§311 BGB Vertragsverhandlungen… - Haftung aus culpa in contrahendo - Schutzpflichten decken auch Dritte

Question 28

Anspruchsgrundlagenkonkurrenz

Answer 28

Anspruch aus Sonderverbindung + gesetzliche Bestimmung --> Haftungsmilderung und begünstigte Verjährungsfristen

Question 29

Grundsatz von Treu und Glauben

Answer 29

Generalklausel | -Rücksichtnahme des anderen Teils

Question 30

Funktionen von Treu und Glauben

Answer 30

- Schrankenfunktion - Ergänzungsfunktion - Korrekturfunktion

Question 31

Was kann Treu und Glauben einschränken?

Answer 31

1. Rechtsmissbräuchliches Verhalten 2. Widersprüchliches Verhalten 3. Verwirkung 4. Unzumutbarkeit aus Gewissensgründen

Question 32

Rechtsmissbräuchliches Verhalten

Answer 32

Der Gläubiger fördert eine Leistung, die er dem Schuldner aus einem anderen Grund alsbald wieder Zurückerstatten hätte

Question 33

Widersprüchliches Verhalten venire contra factum proprium)

Answer 33

Der Berechtigte darf ein Recht nicht geltend machen, wenn er sich dadurch mit seinem früheren Verhalten in Widerspruch setzen wurde

Question 34

Verwirkung

Answer 34

Ein Recht kann nicht mehr ausgeübt werden, obwohl es noch nicht verjährt ist (Verhalten des G, S hat sich darauf eingestellt der G wurde es nicht geltend machen)

Question 35

Unzumutbarkeit aus Gewissensgründen

Answer 35

Unter bestimmte Umstände kann der Schuldner die Leistung nicht erbringen Abwägung --> Ausstrahlung des GG

Question 36

Leistungsort

Answer 36

=Erfüllungsort; ist der Ort, an dem die Leistungshandlung erbracht werden muss

Question 37

Erfolgsort

Answer 37

ist der Ort, an dem der Leistungserfolg eintritt

Question 38

Holschuld

Answer 38

Leistungs- und Erfolgsort am Wohnsitz des Schuldners

Question 39

Bringschuld

Answer 39

Leistungs- und Erfolgsort am Wohnsitz des Gläubigers

Question 40

Schickschuld

Answer 40

Leistungsort am Wohnsitz des Schuldners <> Erfolgsort am Wohnsitz des Gläubigers