Schuldnerverzug

Question 1

Zeit der Erfüllung

Answer 1

Verfalltagsgeschäft: Der Tag der Erfüllung ist bestimmt oder bestimmbar. Mahnung ist entbehrlich. (Frühere Erfüllung ist möglich, 81).

Relatives Fixgeschäft: Schuldner kann nur noch mit Erlaubnis des G nach dem Ablauf des vereinbarten Datums erfüllen.

Absolutes Fixgeschäft: Erfüllung ist nach dem vereinbarten Datum nicht mehr möglich (zB. Hochzeitstorte).

Question 2

Verzug

Answer 2

• obj Leistungsmöglichkeit
• Fälligkeit (75)
• Mahnung (102I: durch Mahnung, 102II: bei Verfalltagsgeschäft und Fixgeschäft ohne Mahnung im Verzug)
• Kein Leistungsverweigerungsrecht (81,82)

Question 3

Folgen des Verzugs bei synallagmatischen Verträgen

Answer 3

107:
-Nachfristansetzung (Faire Chance zur Erfüllung, ansonsten sofortige Mitteilung des S. Andernfalls gilt sie als genehmigt)
Keiner Frist braucht es in Fällen nach 108 (auch auf Mahnung anwendbar)

• Wahlrecht beim ungenutzten verstreichen der Frist:
  1. Festhalten an Leistung und Verspätungsschaden (103)
  2. Verzichten auf Leistung mit unverzüglicher Mitteilung
  2. 1 Festhalten am Vertrag + Ersatz des positiven Interesses
  2. 2 Rücktritt + Ersatz des negativen Interesses

Question 4

Rolle des Verschuldens beim Schuldnerverzug

Answer 4

Kein Verschulden beim Rücktritt nötig.
Beim Festhalten am Vertrag und für den Schadenersatz (ob negativ oder positiv) hingegen schon.

Die Zinsen sind verschuldensunabhängig.

Question 5

Verspätungsschaden

Answer 5

103/106:

• Entgangener Gewinn
• Wertverminderung der geschuldeten Leistung
• Kosten und Auslagen wegen Verzugs

Question 6

Zufallshaftung

Answer 6

Normalerweise würde der S nicht für den Zufall nacht 97 haften, da kein Verschulden. Sofern aber im verschuldeten Verzug, so wird die Haftung um die Zufallshaftung erweitert.

Question 7

Folgen des Rücktritts nach 107 i.V.m. 109

Answer 7

Vertragliches Rückabwicklungsverhältnis: Vertrag bleibt bestehen mit negativen Vorzeichen

(Einziger Anwendungsfall. Sonst immer Vindikation und Kondiktion)

Question 8

Leistungsverweigerungsrecht/Rechtfertigung des Verzugs

Answer 8

82: Einrede der nicht erbrachten Leistung
- Beide Forderungen sind fällig
- Keien Vorleistung des Einredenden
- Der Gläubiger hat seine Leistung weder erfüllt noch angeboten (Real- oder Verbaloblation bei Holschuld)
- Funktioneller Zusammenhang (kein zwingendes Synallagma)

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