Schemata Flashcards
1
Q
Aufbauschema Grundfall (Begründetheit)
A
Es spielte Susi Polizei als Verkehrspolizist; Für zehn von fünfzehn Minuten; Susi glaubt Paul grundsätzlich von bester Erfahrung.
I. Ermächtigungsgrundlage
1. Spezialbefugnis im besonderen Gefahrenabwehrrecht (oder)
2. Spezialbefugnis im Polizei- und Ordnungsrecht (oder)
3. Polizei- oder ordnungsrechtliche Generalklausel (sowie jeweils)
4. Aufgabenzuweisung und fehlende Subsidiarität
5. Verfassungsmäßigkeit der Ermächtigungsgrundlage (nur falls fraglich)
II. Formelle Rechtmäßigkeit
1. Zuständigkeit
2. Verfahren
3. Form
III. Materielle Rechtmäßigkeit
1. Schutzgut
2. Gefahr
3. Pflichtigkeit
4. Grundrechtskonformität
5. Verhältnismäßigkeit
6. Bestimmtheit
7. Ermessensfehlerfreiheit
