Sachmangel Flashcards
Sachmangel, § 434 BGB
Ist-Beschaffenheit ≠ Soll-Beschaffenheit
Beschaffenheitsvereinbarung, § 434 I 1 BGB
Die Parteien haben explizit vereinbart, wie die Sache beschaffen sein soll. Der Ist-Zustand weicht vom Soll-Zustand ab
Vorausgesetzte Verwendung, § 434 I 2 Nr. 1 BGB
Es fehlt einer konkreten Vereinbarung zur Beschaffenheit, die Sache eignet sich jedoch auch nicht zur vertraglich bestimmten Verwendung
Gewöhnliche Verwendung, § 434 I 2 Nr. 2 BGB
Die Parteien haben keine Vereinbarung getroffen, die Sache weist aber nicht die Beschaffenheit auf, die bei Sachen gleicher Art üblich ist und die der Käufer nach Art der Sache erwarten kann. Dazu gehören auch Eigenschaften aus öffentlichen Äußerungen des Verkäufers, insbesondere Werbung.
Montage / Montageanleitung, § 434 II BGB
Montage: wenn die vereinbarte Montage durch den Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen unsachgemäß ausgeführt wird und so erst der Mangel entsteht
Montageanleitung: wenn die Montageanleitung fehlerhaft ist und infolge dessen der Käufer die Sache falsch montiert (IKEA-Klausel)
§ 434 III BGB
Wenn der Verkäufer eine andere Sache (aliud) liefert oder eine zu geringe Menge
