Rechtswidrigkeit Flashcards
Wann ist eine Handlung rechtswidrig?
Eine Handlung ist rechtwidrig, wenn sie einen Unrechtstatbestand verwirklicht und nicht durch einen Rechtfertigungsgrund gedeckt ist.
Prüfungsaufbau Notwehr:
I. Notwehrlage (ob)
1. Angriff
2. Gegenwärtigkeit des Angriffs
3. Rechtswidrigkeit des Angriffs
II: Notwehrhandlung
1. Gegen den Angreifer gerichtet
2. Erforderlichkeit
3. Gebotenheit
III. Subjektives Rechtfertigungselement
Defintion Angriff
durch menschliches Verhalten drohende Verletzung rechtlich geschützter Interessen
(muss nicht vorsätzlich oder schuldhaft sein)
Definition: Gegenwärtigkeit des Angriffs
wenn der Angriff unmittelbar bevorsteht, gerade stattfindet oder noch fortdauert
Definition: Rechtswidrigkeit des Angriffs
objektiv im Widerspruch zur Rechtsordnung stehend
Wie nennt man das Eingreifen zugunsten eines Anderen?
Nothilfe
Was sind die Grundprinzipien des Notwehrrechts?
- Individualschutzprinzip
- Rechtsbewährungsprinzip
Was besagt das Individualschutzprinzip?
niemand muss eine rechtswidrige Verletzung seiner Rechtsgüter widerstandslos erdulden
Dabei beachten: Erhaltungsgut (also Rechtsgüter des Verteidigenden) steht über dem Eingriffsgut (Rechtsgüter des Angreifenden)
Was besagt das Rechtsbewährungsprinzip?
Es kommt nicht nur auf sein Individualrechtsgut sondern auf die gesamte Rechtsordnung an (bei der Verteidigung)
Das Recht hat dem Unrecht nicht zu weichen
Welche Rechtsgüter dürfen durch die Notwehr verteidigt werden?
Nur Individualrechtsgüter wie Leben, Eigentum etc.
-> Nicht kollektive Rechtsgüter zb öffentliche Ordnung
Was ist ein Unrechtstatbestand?
= Tatbestandsebene
Was ist ein Erlaubnistatbestand?
= Rechtswidrigkeitsebene
Was ist das Handlungsunrecht?
Der subjektive Tatbestand
Was ist das Erfolgsunrecht?
Der objektive Tatbestand
Was ist eine Putativnotwehr?
Wenn der Täter irrtümlich davon ausgeht, dass die für die Notwehr erforderlichen Voraussetzungen (Notwehrlage) vorliegen.
