Rechtsfähigkeit, Geschäftsfähigkeit, Deliktsfähigkeit Flashcards
Was bedeutet rechtsfähig sein?
Träger von Rechten und Pflichten sein zu können
Was sind Rechtssubjekte?
Natürliche Personen
Juristische Personen
Rechtsfähige Personengesellschaften
Ist der Geschäftsführer ein Arbeitnehmer
Nein
Wann sind Individuen voll rechts- und geschäftsfähig?
ab dem 18. Lebensjahr
In welcher Weise sind Personengesellschaften rechtsfähig?
Teilrechtsfähig, sie werden durch die Gesamtheit der Gesellschafter vertreten
In welcher Weise sind ausländische juristische Personen geschäftsfähig?
Voll rechts- und geschäftsfähig
Haftung ist auf Einlagen beschränkt
In wlecher Weise sind inländische juristische Personen geschäftsfähig?
Voll rechts- und geschäftsfähig
Haftung auf Einlagen beschränkt
Wie ist eine GmbH und Co. KG aufgebaut?
Der Komplementär (GmbH) haftet mit seinem Privatvermögen.
Der Kommanditist bring Einlagen für die Geschäfte.
Ab wann ist ein Unternehmen rechtsfähig?
Ab der Veröffentlichung der Eintragung in das Handelsregister.
Was sind die Vorteile einer Limited Gesellschaft
praktisch kein Mindeststammkapital notwendig
Gründung einfach
Verwaltungssitz einfach verlegbar.
Gilt bei einer Gbr das HGB?
nein
Definieren Sie Geschäftsfähigkeit
die Fähigkeit, Rechtsgeschäfte selbstständig vollwirksam vorzunehmen
In wie weit ist die Willenserklärung einer geschäftsunfähigen Person gültig?
Sie ist nichtig.
Wer ist geschäftsunfähig?
Personen under 7 Jahren.
Wann ist die WE eines beschränkt Geschäftsfähigen direkt gültig?
Wenn Sie lediglich rechtliche Vorteile hat
Was bedarf die WE eines beschr. gesch., wenn sie nicht lediglich rechtlich vorteilhaft ist?
Einwilligung des gesetzlichen Vertreters
Welche Ausnahmen (3) gibt es zur Zustimmungsbedürftigkeit des gesetzlichen Vertreters zu Geschäften mit Minderjährigen?
- lediglich rechtlicher Vorteil (z.B. §929)
- eigene finanzielle Mittel, zu diesem oder freiem Zweck
- Ermächtigung ein spezielles Dienst- oder Arbeitsverhältnis einzugehen (§113)
Was sind die Voraussetzungen für einen schwebend unwirksamen Vertrag?
Vertrag nicht ausschließlich zum rechtlichen Vorteil
Beschränkt geschäftsfähig
noch keine Einwilligung des gesetzlichen Vertreters
Was ist Deliktsfähigkeit?
Fähigkeit für eigene schuldhafte Handlungen verantwortlich sein.
Wer ist uneingeschränkt deliktsfähig?
Personen über 18
Wer ist deliktsunfähig?
Unter 7 und Zurechnungsunfähige
Wie können Minderjährige deliktsfähig sein?
Wenn sie nach ihrer geistigen Entwicklung die Einsicht hätten haben müssen, dass ihr Verhalten anderen Personen Schaden zufügt
