Einführung Flashcards
Was ist eine Rechtsordnung
Die Summe aller Rechtsnormen, welche das Zusammenleben der Bürger ordnen.
Was sind Beispiele für Rechtsquellen?
Gesetze
Rechtsverordnungen
Rechtssatzungen
Von wem werden Rechtsverordnungen und -satzungen erlassen?
Verwaltungsbehörden
Körperschaften
Anstalten
Wie können Rechtsverordnungen und -satzungen erlassen werden?
durch ein Gesetz, und aufgrund besonderer Ermächtigungen
Wie ist die Hierarchie des Rechts aufgebaut?
EU-Recht
Grundgesetz, Gesetz, Rechtsverordnung
Vertrag
(Richterrecht)
Was regelt das öffentliche Recht?
das Verhältnis des Einzelnen zum Staat und den Trägern der öffentlichen Gewalt
das Verhältnis staatlicher Behörden zueinander
Wie unterscheidet man öffentliches von privatem Recht
durch die Subordinationstheorie: wenn es ein Über- und Unterordnungsverhältnis gibt, dann ist es öffentliches Recht
Was gehört zum öffentlichen Recht?
Strafrecht
Steuerrecht
Baurecht
Verwaltungsrecht
Was regelt das Privatrecht?
die Rechtsbeziehungen der einzelnen Menschen zu einander
Was gehört zum Privatrecht?
Bürgerliches Recht Handels- und Gesellschaftsrecht Gewerblicher Rechtssschutz Produkthaftungsrecht Arbeitsrecht
Abschnitte im BGB: Allgemeiner Teil
§§1-240
Abschnitte im BGB: Recht der Schuldverhältnisse
§§241-853
Abschnitte im BGB: Sachenrecht
§852-1296
Abschnitte im BGB: Familienrecht
§§1297-1921
Abschnitte im BGB: Erbrecht
1922-2385
Was enthält der allgemeine Teil des BGB?
Begriffe und Regelungen, die für alle anderen Bücher des BGB Bedeutung haben
Begriffe, die auch für andere privatrechtliche Gesetze Bedeutung haben
Was ist die Klammerfunktion des BGB?
Zur Vermeidung von Wiederholungen gelten die Grundsätze aus dem allg. Teil für alle folgenden Teile
Was regelt das Schuldrecht?
Rechtsbeziehungen zwischen zwei bestimmten/bestimmbaren Subjekten aufgrund welcher der Schuldner dem Gläubiger etwas leisten muss
Was regelt das Sachenrecht?
die rechtliche Zuordnung einer Sache und den Inhalt dieser Zuordnung (Eigentümer, Rechte)
Was regelt das Familienrecht?
Verwandschaft und Ehe mit Rechtsfolgen
Fürsorge für Minderjährige
Schichsal des Vermögens beim Tod
Sind Tiere Sachen im Sinne von §433? Begründen Sie mit Paragraph.
Nein, aber die Gesetze behandeln sie analog zu Sachen. §90.
Was ist ein Unternehmer? Begründen Sie mit Paragraph.
§14
natürliche Person, juristische Person, rechtsfähige Personengesellschaft
Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrergewerblichen oder selbstständigen Beruflichen Tätigkeit
Was ist ein Verbraucher? Begründen Sie mit Paragraph.
natürliche Person
Rechtsgeschäft überwiegend nicht gewerblich als auch nicht selbstständige Tätigkeit
Was besagt das Abstraktionsprinzip?
abstraktes Geschäft und Kausales Geschäft sind in ihrer Wirkung von einander unabhängig
Welche Ansprüche hat man aus einem nicht erfüllten Kaufvertrag?
Schadenersatz nach §280.
Was besagt das Trennungsprinzip?
Es muss streng zwischen Schuldrecht und Sachenrecht unterschieden werden.
Kausalgeschäft
Schuldrecht
Kaufvertrag
Verpflichtungsgeschäft
Abstraktes Geschäft
Sachenrecht
Verfügungsgeschäft
Verfügungsgeschäft
Bewirk Änderung der dinglichen Rechtsposition
Zahlung und Übereignung
Beispiel für ein Verpflichtungsgeschäft
der Kaufvertrag
Was bewirkt eine Anfechtung des Kaufvertrages wegen Erklärungs- oder Inhaltsirrtums?
Nichts, die erfolgte Übereignung bleibt unberührt
