Prüfungsschema und BGB Allg. Teil - Kapitel 2 & 3

Question 1

Wie sieht das vereinfachte Prüfungsschema aus?

Answer 1

1. Anspruch entstanden?
   
   1. ​​​Vertragsschluss (§§ 145 ff. BGB)​
      
      1. Antrag (Angebot)
      2. Annahme = 2 Übereinstimmende Willenserklärungen
      3. Wirksamkeit des Antrags im Zeitpunkt der Annahme
   2. Keine Wirksamkeitshindernisse
2. Anspruch erloschen?
   
   1. ​Erfüllung
   2. Vollzogene Anfechtung
   3. Rücktritt vom Vertrag
   4. Widerruf bzw. Ausübung eines Widerrufsrechts
3. Keine “Einreden”
   
   1. ​z.B. Verjährung

Question 2

Wie lautet die Definition von Anspruch und wo steht sie?

Answer 2

Das Recht, von einem anderen ein Tun oder unterlassen zu verlangen.

§ 194 BGB

Question 3

In welchen Paragraphen is der Vertragsschluss geregelt?

Answer 3

In den Paragraphen (§§ 145 ff. BGB)

Question 4

In welchem Paragraphen ist das Wirksamkeitshinderniss der Geschäftsunfähigkeit erläutert?

Answer 4

In Paragraph § 105 BGB

Question 5

In welchem Paragraphen ist das Wirksamkeitshinderniss der Formnichtigkeit erläutert?

Answer 5

In Paragraph § 125 BGB

Question 6

In welchem Paragraphen ist das Wirksamkeitshinderniss des Sittenverstoßes erläutert?

Answer 6

In Paragraph § 138 BGB

Question 7

In welchem Paragraphen ist der Anfechtungsgrund des Irrtums erläutert?

Answer 7

IN Paragraph § 119

Question 8

Wo wird der Rücktritt von einem Vertrag geregelt?

Answer 8

In Paragraph § 346 I BGB

Question 9

Wo wird der Wiederruf bzw. die Ausübung des Widerrufsrechts erläutert?

Answer 9

In den Paragraphen §§ 355 ff. BGB

Question 10

In welchem Paragraphen ist die regelmäßige Verjährungsrist geregelt?

Answer 10

In Paragraph § 195 BGB

Question 11

Wie wird ein Vertrag geschlossen?

Answer 11

• Ein Vertrag komm gemäß § 145 BGB durch Angebot und Annahme zustande
• Es handelt sich jeweils um Willenserklärungen

Question 12

Was ist eine Willenserklärung?

Answer 12

• Eine WE ist die Äußerung einer Person, die auf die Herbeiführung einer Rechtsfolge gerichtet ist
• Gemeint ist eine vom Gesetz anerkannte Rechtsfolge
• Die Rechtsfolge ist daher notfalls gerichtlich einklagbar und mit staatlichen Zwangsmitteln durchsetzbar

Question 13

Was ist mit der Auslegung von Willenserklärungen gemeint?

Answer 13

• Es kommt entscheidend auf die Auslegung von WE an
• Nach § 133 BGB ist der wirkliche Wille des Erklärenden entscheidend
• Nach § 157 BGB gilt stets “Treu und Glaube” mit Rücksicht auf die Verkerhssitte (Schutz des Rechtsverkehrs auf die abgegebenen Erklärungen)

Question 14

Wie können Willenserklärungen angefochten werden?

Answer 14

• Anfechtung wegen Irrtums § 119 BGB
  
  • Inhaltsirrtum
  • Erklärungsirrtum
  • Irrtum über verkehrswesentliche Eigenschaften
• Anfechtbarkeit wegen falscher Übermittlung, § 120 BGB
• Anfechtbarkeit wegen Täuschung oder Drohung, § 123 BGB