Pruefungsbeispiele Flashcards
Anton lebt in Graz. Er hat das Angebot, einen neuen Arbeitsplatz in der Provinz anzutreten. Den
Arbeitsplatz erreicht er jedoch nur dann, wenn er ein eigenes Auto hat. Daher spricht er mit einem
Bekannten, Bernhard, dem er mitteilt, dass er sich ein Auto kaufen müsse und dass er dafür dringen
EUR 20.000,00 benötige. Bernhard sagt ihm mündlich vor Zeugen zu, dass er ihm für den Erwerb des
Autos EUR 20.000,00 borgen werden.
Die Rückzahlung soll mit Endfälligkeit ein Jahr später erfolgen. Ausdrücklich vereinbart wird, dass
Bernhard auf Zinsen verzichtet, sodass der Rückzahlungsbetrag wieder EUR 20.000,00 beträgt.
Anton sagt dankbar zu. Er bestellt daraufhin das beruflich benötigte Auto beim Händler Heinrich.
Als das Auto geliefert wird und von Anton übernommen und bezahlt werden soll, erklärt Bernhard
plötzlich, dass er seine finanziellen Möglichkeiten überschätzt habe. Er könne Anton die zugesagten
EUR 20.000,00 doch nicht zur Verfügung stellen.
Anton ist entsetzt. Glücklicherweise gelingt es ihm, bei der R-Bank, bei welcher er sein Gehaltskonto
eröffnet, einen Rahmen von EUR 20.000,00 einräumen zu lassen. Damit kann er das Auto doch noch
bezahlen. Damit kann er das Auto doch noch bezahlen. Die Inanspruchnahme des Rahmens für ein
Jahr kostet Anton EUR 4.000,00.
Anton will gegen Bernhard den Betrag von EUR 4.000,00 gerichtlich geltend machen, weil dieser
grundlos und schuldhaft seine vor Zeugen gemachte Zusage nicht eingehalten habe.
2.1.) Welche Art von Vertrag liegt zwischen Anton und Bernhard vor?
2.2.) Wird Anton mit seiner Klage auf Schadenersatz wegen Nichteinhaltung der Zusage Erfolg
haben?
2.1.) Welche Art von Vertrag liegt zwischen Anton und Bernhard vor?
• Vorvertrag
2.2.) Wird Anton mit seiner Klage auf Schadenersatz wegen Nichteinhaltung der Zusage Erfolg
haben?
• Ja, da Bernhard keinen Grund hat, z.B.: Vertrauensbruch.
Der Einkäufer der Fa. SPAR Holding AG bestellt bei der Firma TURRI Fratelli Sri in Verona eine
bestimmte Menge reines Olivenöl zum Weiterverkauf in den Geschäften.
Die Bestellung erfolgt per E-Mail. TURRI Fratelli Sri antworten umgehend ebenfalls per E-Mail. In
dieser E-Mail wird die Bestellung bestätigt.
Das Olivenöl wird über die Spedition JCL AG geliefert. Vor der Übernahme wird eine Flasche über
Auftrag der SPAR Holding AG von einem Laboratorium für Lebensmitteluntersuchungen geprüft.
Nach dem Ergebnis der Untersuchung enthält die Flasche kein reines Olivenöl, sondern eine
Mischung aus Oliven- und Mais Öl. Daraufhin verweigert die SPAR Holding AG die Übernahme der
gesamten Lieferung und teilt die Übernahmeverweigerung und den sofortigen Rücktritt vom Vertrag
prompt der Fa. TURRI Fratelli Sri mit.
www.egiraffe.at - Bürgerliches Recht und Unternehmensrecht - VO
Stoffzusammenfassung WS2020
Seite 27/82
Die Lieferung lagert die Spedition JCL AG.
3.1.) Welcher Fall der Leistungsstörung liegt vor, wenn das gelieferte Öl – in Abweichung der
Bestellung – tatsächlich aus Olivenöl und aus Mais Öl gepanscht ist?
Die SPAR Holding
AG bestellt daraufhin sofort bei der italienischen Firma Fantoni in Sizilien die gleiche Menge an
Oliven Öl. Diese Lieferung, die zwei Tage später in Österreich ist, entspricht qualitativ der Bestellung
und wird auch umgehend bezahlt. Die Fa. TURRI Fratelli Sri will sich mit dem sofortigen
Vertragsrücktritt der SPAR Holding AG nicht abfinden und bittet um Rechtsauskunft:
3.2.) Wurde der Liefervertrag durch die Rücktrittserklärung der SPAR Holding regelkonform mit
sofortiger Wirkung aufgelöst?
3.3.) Wo müsste die Fa. TURRI Fratelli Sri gegebenenfalls den Rechnungsbetrag anfordern?
3.1.) Welcher Fall der Leistungsstörung liegt vor, wenn das gelieferte Öl – in Abweichung der
Bestellung – tatsächlich aus Olivenöl und aus Mais Öl gepanscht ist?
• Gewährleistung3.2.) Wurde der Liefervertrag durch die Rücktrittserklärung der SPAR Holding regelkonform mit
sofortiger Wirkung aufgelöst?
• Einseitiger Rücktritt nicht möglich, Austausch der Ware. Bei Verweigerung oder Verzug:
Preisminderung oder Wandlung.
3.3.) Wo müsste die Fa. TURRI Fratelli Sri gegebenenfalls den Rechnungsbetrag anfordern?
• SPAR Holding AG
