Privates Recht Flashcards
Wofür steht die Abkürzung BGB?
BGB = Bürgerliches Gesetzbuch
Besonders interessant:
Werkvertrag und ähnliche Verträge ab § 631 BGB
Bauvertrag ab § 650 BGB
Wofür steht die Abkürzung HOAI?
HOAI = Honorarordnung für Architekten und Ingenieure
inkl. der Leistungsbilder 1-9
Was bedeutet die Sollbeschaffenheit und wer hat sie zu erbringen; im Zusammenhang mit dem § 633 BGB (Sach- und Rechtsmangel)?
Das Werk ist frei von Sachmängeln wenn es die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit (Sollbeschaffenheit) hat.
Wo finde ich die 3 Stufen der Sach- und Rechtsmangel im Gesetzes Text?
§ 633 BGB (Sach- und Rechtsmangel)
Was macht eine Allgemein anerkannte Regel der Technik aus?
a) Sie ist in der Baupraxis anerkannt und in der Theorie bestätigt.
b) Sie ist in der Theorie anerkannt und von der Baupraxis bestätigt.
c) Sie ist in der Theorie anerkannt und dann in der Baupraxis anerkannt.
d) Sie ist in der Baupraxis anerkannt und dann in der Theorie anerkannt.
c)
Wie wird aus einer Regel der Technik eine „Allgemein anerkannte Regel der Technik“?
Regeln der Technik sind erst in der Theorie anerkannt, sind dann von der Baupraxis bestätigt und sind dann in der Baupraxis anerkannt und haben damit den Status a.a.R.d.T. erreicht
Sind DIN-Normen auch „Allgemein anerkannte Regel der Technik“?
DIN-Normen sollen a.a.R.d.T. sein, sind es aber nicht zwingend
Was stimmt?
a) DIN-Normen sind a.a.R.d.T. übergeordnet
b) a.a.R.d.T. sind DIN-Normen übergeordnet
b)
Zu welchem Zeitpunkt wird geschaut, in wie fern die allgemeinen anerkannten Regeln der Technik eingehalten wurden? Bei einer Beauftragung aller Leistungsphasen.
Sofern nicht vertraglich vereinbart ist der Zeitpunkt der Abnahme maßgebend
Ist die EnEV eine „Allgemein anerkannte Regel der Technik“?
EnEV ist eine öffentlich-rechtliche Norm aber keine a.a.R.d.T., kann aber Situationsabhängig mit dieser gleich gesetzt werden.
Was gibt es für sonstige Regelungswerke als Sollbeschaffenheitsvereinbahrung neben den a.a.R.d.T.?
EnEV: Öffentlich rechtliche Vorschrift
DIN-Normen: Vermutung als a.a.R.d.T.
„Private“ Werke: DGNB-Cetifizierung
Green Building
Niedrigernergie
Wie vereinbare ich „rechtssicher“ die vertraglich geschuldeten Sollbeschaffenheit?
In dem man nach der DIN 18205 Bedarfsplanung vorgeht
Die Bedarfsplanung nach DIN 18205 klärt die Bedürfnisse und den Bedarf vom Bauherrn
Sie ist ein Prozess, der darin besteht, die Probleme zu formulieren, deren Lösung man vom Architekten erwartet.
Die Bedarfsplanung mündet in dem Kostenrahmen nach DIN 276-1 2008
LPH1
Aus Welchen Faktoren besteht das Spannungsfeld der Wirtschaftlichkeit? (6)
Baukosten Folgekosten (Betriebskosten, Energiekosten...) Umweltverträglichkeit Rentabilität Qualität der Haustechnik Qualität der Architektur
s. Schaubild
Dem Architekten steht grundsätzlich das Recht der Nacherfüllung (Nachbesserung) zu, d. h. der Auftraggeber muss den Architekten, so dies nicht objektiv unmöglich ist, auffordern nachzubessern, um etwaige Mängelansprüche (Mängelrechte/Gewährleistungsansprüche) durchzusetzen.
a) Richtig
b) Falsch
b) Falsch - § 634 BGB
Der Besteller hat verschiedene Möglichkeiten
Wann muss ein Bauherr bei einem Mangel, den der Unternehmer zu verantworten hat, diesem keine Frist zur Nacherfüllung (Nachbesserung) geben?
a) Wenn der Unternehmer den Mangel ernsthaft und endgültig bestreitet, d.h. die Nachbesserung verweigert.
b) Wenn er nur Minderung durchsetzen will und gar keine Mangelbeseitigung wünscht.
a) und b) sind richtig (§636 BGB)
Wann kann der Bauherr die Nacherfüllung/Nachbesserung verlangen?
a) Immer b) Nur nach Fristsetzung
Ich glaube b) aber bin mir nicht ganz sicher…!!!
Was versteht man (kurz gefasst) unter den allgemein anerkannten Regeln der Technik?
a) Die Summe aller geltenden DIN-Normen.
b) Alle Regeln, die in der Wissenschaft und Technik anerkannt sind.
c) Alle Regeln der Technik, die sowohl in der Wissenschaft als auch in der Baupraxis restlos anerkannt sind.
c)
Ist eine DIN-Norm eine allgemein anerkannte Regel der Technik?
a) Für eine DIN-Norm gilt lediglich die Vermutung, dass es sich um eine anerkannte Regel der Technik handelt.
b) Eine DIN-Norm ist immer eine allgemein anerkannte Regel der Technik.
c) Eine DIN-Norm ist eine allgemein anerkannte Regel der Technik soweit sie nicht bereits länger als 5 Jahre in Kraft ist.
a)
Was sind Rechtssubjekte? inkl. Beispiel
Rechtssubjekte = Einheiten, die Rechtsfähigkeit besitzen (Träger von Rechten und Pflichten)
- Natürliche Person (Menschen)
- Juristische Personen (Personenvereinigung z.B. Vereine, Gesellschaften, Stiftungen, GmbH…)
Was sind Rechtsobjekte? inkl. Beispiel
Rechtsobjekte = Gegenstände
- Sachen (§ 90 BGB)
- Tiere (§90a BGB)
- Rechte = unkörperliche Gegenstände, (trotzdem Objekte eines Rechts o. Rechtsgeschäft)
Definition Rechtsgeschäft.
Das Rechtsgeschäft ist ein Tatbestand, der aus einer oder mehreren Willenserklärungen besteht. Die darin enthaltenen Tatbestandsmerkmale habe eine Rechtsfolge, da diese konform mit der Rechtsordnung sind.
Wie kommt ein Vertrag zustande?
Der Vertrag ist ein zweiseitiges Rechtsgeschäft. Er kommt durch zwei einander entsprechende Willenserklärungen zustande.
Was ist eine Willenserklärung?
Eine Willenserklärung liegt vor, wenn das Verhalten eines Erklärenden auf einen Geschäftswillen schließen lässt und der Erklärende mit Handlungswillen und Erklärungsbewusstsein tätig geworden ist.
Wie kommt ein Vertragsschluss zustande?
Ein Angebot wird gemacht, dieses wird angenommen und es kommt zu einer übereinstimmenden Willenserklärung.