Politik Flashcards
Was ist Unterschied zwischen Exsklave und Enklave?
Exklave z.B. Büsing am Hochrain aus Sicht der Bundesrepublik Deutschland
Gebiet eines Staates, das vom Gebiet eines anderen Staates umschlossen ist (Büsing am Hochrain) oder
aufgrund natürlicher Gegebenheiten nur über das Territorium von anderen Staaten erreichbar ist (Alaska)
Enklave z.B. Büsing am Hochrain aus Sicht der Schweiz
Das selbe Staatsgebiet, nur vom einschließenden Gebiet (Schweiz) aus gesehen
Voraussetzung: Nur dann Enklave, wenn von einem einzigen Land umschlossen
Erklären Sie den Begriff Staatsgebiet
- Klar abgegrenzter räumlicher Herrschaftsbereich eines Staates
- Unabhängig von der Staatsangehörigkeit, sind anwesende Personen, Sachen, Objekte der Staatsgewalt unterworfen
- Staatsgebiet muss, durch Grenzen, gegen Gebiete anderer Staaten klar abgegrenzt sein
- Einheitlicher Zusammenhang des Staatsgebietes nicht erforderlich (siehe Exklave/Enklave)
Nennen Sie die Elemente des Staates
Die Drei Elemente des Staates
Staatsgebiet
Staatsvolk
Staatsgewalt
Versuchen Sie den Begriff Politik zu definieren
Staatliches Handeln und seine wichtigsten Grundsätze in verschieden Bereichen (Außen,-Innen, Verteidigungspolitik)
Verhalten von Bürgern gegenüber dem Staat (besonders ggüb. Parteien u. Interessensverbänden)
Nennen Sie die Aufgabenfelder der Politik
Aufgabenfelder der Politik Wirtschaftspolitik Sozialpolitik Außenpolitik Sicherheitspolitik Umweltpolitik Finanzpolitik
Definieren Sie den Begriff Macht
Fähigkeit, andere zu einem gewünschten Verhalten zu veranlassen
Definieren Sie den Begriff Herrschaft
Institutionalisierte Ausübung von Macht innerhalb einer Gruppe
Was waren die Rahmenbedingungen und die daraus folgenden Forderungen an eine moderne Demokratie?
Rahmenbedingungen:
- Territorial statt Stadtstaaten
- Fürsten und Könige regierten ungeteilt souverän
- Kämpfe um Religions- und Glaubensfreiheit
Forderungen:
- Beschränkung der Herrschaftsmacht
- Gewaltenteilung
- Volksouveränität
Wodurch zeichnete sich die im alten Rom herrschende Aristokratie / Oligarchie aus?
- dem Senat (als Machtzentrum)
- Volksversammlung (hatte keine direkten Entscheidungsbefugnisse lediglich Kontrollrechte)
- Politik wurde den Bürgern nur präsentiert
Wodurch zeichnete sich die Mischverfassung des röm. Reiches aus?
- Monarchisches Element durch Konsul (Mäßigung der Macht)
- Aristokratisches Element durch den Senat (Kontrolle)
- Demokratisches Element durch die Volksversammlung (Ausgleich durch soziale Kräfte)
Was war der Grundgedanke von Aristoteles im Hinblick auf die Demokratie?
Aktive Bürgerschaft (Wahlen),
Beschränkung der Herrschaft,
Gewaltenteilung
Nennen Sie drei gute und drei schlechte Herrschaftsformen!
Gut:
Monarchie, Aristokratie, Politie (Demokratie)
Schlecht:
Tyrannis, Oligarchie, Ochlokratie (Herrschaft der Massen)
Was zeichnet einen Zentralstaat (Einheitsstaat) aus?
Hauptstadt übt zentrale Staatsgewalt über das Staatsgebiet aus
Was bedeutet Bundesstaat im Zusammenhang mit der Binnengliederung?
Staatsrechtliche Verbindung mehrerer Staaten (wirtschaftl. erfolgreich)
▪ Gliedstaaten und Gesamtstaat
▪ Eigenständige Kompetenzen
▪ Staatsgewalt aufgeteilt
Was bedeutet Konföderation (Staatenbund)?
Zusammenschluss von Staaten die die Selbstständigkeit behalten (NATO, BeNeLux)
▪ Keine Staatsgründung
▪ Lockererer als Bundesstaat
Souveräne Staaten mit gemeinsamen politischen Organen
Nennen Sie ein Beispiel für ein Staatenverbund.
EU
Was zeichnet Staatenstaaten aus?
Staatsrechtliche Verbindung von Staaten
Oberstaat Unterstaat
Vertretung nach außen, innen aber selbstständig
Was zeichnet eine Monarchie aus?
Durch Herkunft legitimierte einzelne Person (Gottes Gnaden)
Was sind die Kernmerkmale einer Diktatur?
- Nicht Monarch
- Demokr. Rechte abgeschafft,
- Macht über Volk und Staat,
- Diktator beruft sich auf Notstand
- Durchsetzen von Interessen weniger
Welche Unterscheidungen kann es in einer Diktatur geben?
- Dauer (Übergang, Erben)
- Anzahl der Herrschenden (Parteiendiktatur -> China)
- Politischer Hintergrund (Links- rechtsgerichtet)
- Ausmaß der ausgeübten Gewalt (Totalitär)
Was bedeutet Willkürherrschaft?
Souveräne Diktatur mit umfassender unbegrenzter Macht
Welche unterschiedlichen Demokratieformen kennen Sie?
- Unmittelbar:
-> Einzelne Staatsbürger Inhaber der Staatsgewalt
Wegen Größe und Bevölkerung unvorstellbar - Mittelbar: -> Repräsentative Demokratie
- Varianten von 2.
Präsidentielles System (direkt vom Volk gewählt)
Parlamentarisches System (z.B. Bundesversammlung)
Welche Arten von Monarchien kenne Sie? Nennen Sie je ein Beispiel!
Absolute Monarchie (Bsp Saudi Arabien) Parlamentarische Monarchie (Bsp UK)
Welche Merkmale zeichnet einen Verfassungsstaat aus?
Rechtsformen regeln die staatliche Ordnung, Sicherstellung der Einhaltung, Grundrechte
Wann ist ein Staat “Untergegangen”?
Wenn Staatsgebiet, Staatsvolk und/oder Staatsgewalt wegfallen
Definiern sie den Begriff politisches Interessen
Absichten und Forderungen von Gruppen und Organisationen die an das politische System herangetragen werden.
Was versteht man unter Konflikt
Aufeinandertreffen unterschiedlicher Interessen. Daraus resultiert der Auftrag der Politik, die Konfliktlösung
Definieren Sie den Begriff Staat und wie setzt er sich zusammen
Ein Staat ist eine auf Dauer angelegte politische Einheit, der in einem Territorium lebenden Menschen unter legitimierter Herrschaft führt
- Staatsgebiet
- Staatsvolk
- Staatsgewalt
Wie unterscheidet man die Gewaltenteilung?
- legislative (gesetzgebende Gewalt-Parlamente)
- judikative (gesetzsprechende Gewalt- Regierung/Verwaltung)
- Exekutive (vollziehende Gewalt-Polizei)
Wie kann die Politik unterschieden werden?
Im engeren Sinne
- Alles Handeln, welches das Zusammenleben in einer Gesellschaft durch eine Ordnung direkt oder indirekt beeinflusst
Im weiteren Sinne
- bezieht die private Ebene mit ein Bürger vs. Bürger
Nennen Sie die Ebenen der öffentlichen und privaten Politik
Öffentlich
- VN
- EU
- Bundesrepublik Deutschland
- Bundesland
- Landkreis
- Gemeinde
Privat
- verein
- Schulklasse
- Jugendgruppe
- Familie
Nennen Sie die protokollarische Reihenfolge in Deutschland
- Bundespräsident
- Bundestagspräsident
- Bundeskanzler
- Bundesratspräsident
- Präsident des Bundesverfassungsgericht
Was bedeutet Monarchie und welche Arten gibt es?
Monarchen sind von Gottesgnaden in der Erbreihenfolge die Oberhäupter der Länder.
Es gibt folgende Arten
- absolute Monarchie (alleiniger Herrscher)
- konstitutionelle Monarchie (Machtbefugnisse werden durch verfassungsmäßige Organe limitiert
- Parlamentarische Monarchie. (Parlament gibt Gesetze vor, Könighaus nur Representant
Was versteht man unter Einherrschaft?
Monarchien und Diktaturen
Was versteht man unter dem Begriff Nationalstaat?
Nach idealistische Vorstellung ein Staat, bei dem Nation (ethnische Gemeinschaft) und Staat (territoriale, rechtliche Herrschaft) weitgehend übereinstimmen
Was unterscheidet Staatsvolk von Staatsangehörigkeit?
Staatsvolk
- Gesamtheit aller Menschen die in einem Staatsgebiet ansässig sind
Staatsangehörigkeit
- regelt rechte und pflichten zwischen Staat und Bürger
- legt rechtliche Zugehörigkeit eines Bürgers fest
- regelt den Schutz des Bürgers im In - und Ausland
Wie entstehen neue Staaten?
Historische Schule:
- Besitzansprüche durch Besiedlung von Gebieten
Vertragstheorie:
- Zusammenschluss zur gegenseitigen Sicherung und Untersthtzung
Machtheorie:
- Macht des Stärkeren
Empirische Machtheorie:
- politische Verhältnisse führen zur Spaltung eines Landes
materialistische Machttheorie:
- Wirtschaftliche Verhältnisse führen zu einer Änderung der Staatsform
Was bedeutet der Begriff “polity”?
- institutionelle Dimension der Politik
- gibt Rahmen und Struktur vor
(Verfassung, Rechtsordnung, Institutionen, Parteien, Interessenverbände)
Beschreiben Sie denn Begriff “ Policy”
- inhaltliche Dimension der Politik
- Werte- und Organisationssysteme
(Leitbild/Interessen/Absichten/Ziele)
Was versteht man unter Begriff “politics”?
- Prozesshafte Dimension der Politik
- politische Verfahren
(Wahlen/Abstimmungen, Konfliktanalysen,
Debatten- Durchsetzung von Interessen)
Wer macht Politik?
- Regierungsinstitutionen
- Parteien/ politische Interessenverbände (inklusive ihrer Jugendgruppen)
- weitere Gruppen/Organisationen, die Einfluss auf die Politik nehmen (Schulen/Universitäten, Ämter/Behörden)
Wodurch kann man eine Staatsangehörigkeit Erlangen?
1) „ius sanguinis- Prinzip“
Abstammungsprinzip- Recht des Blutes
2) „ius soli- Prinzip“
Territorialprinzip - Rechts des Bodens
> wenn Eltern legal und mit festem Wohnsitz in DE
3) durch Einbürgerung
Welche Verfahren der Einbürgerung gibt es?
- Kraft Rechtsprechung (aus früherer Geschichte)
- Soll-Einbürgerung (Ehepartner/adoptierte Kinder)
- Kann-Einbürgerung (Ermessenseinbürgerung)
Was beschreibt direkte und indirekte Demokratie?
• direkte Demokratie
= rein und unmittelbar
= einzelne Bürger (mit Staatsvolk) als Inhaber der Staatsgewalt
• indirekte Demokratie
= mittelbar und repräsentativ
= Präsidentielle/parlamentarische Regierungssysteme
Was bedeutet Oligarchie?
Herrschaft der Reichen… wie Aristokratie Herrschaft der wenigen
Was bedeutet Aristokratie?
Herrschaft der Besten
Wofür stehen die Begriffe Polis und Polite?
Polis sind die altgriechischen Stadtstaaten
Polite ist die Verfassung der Polis
Erklär n so was mit Dimension der Politik gemeint ist?
Mit der Dimension der Politik ist die räumliche Dimension gemeint. Politische Probleme und oder Entscheidungen können durch ihr heranwachsen auf höher Ebenen verlagert werden
Nennen sie zwei Nachteile für die Verlagerung von politischen Entscheidungskompetenzen auf Höhere Ebenen
- Politik Verdrossenheit Entscheidungsabläufe Weden undurchsichtiger
- die Einbindung der betroffenen Bürger wird geringer
Was ist das Ziel der Gewaltenteilung?
- Gesetzerlass , Gesetzesvollzug und richterliche Entscheidungen getrennt staatlichen Gewalten anzuvertrauen
- Der Macht der einzelnen Instanzen Grenzen zu setzen und
- so dem Machtmissbrauch vorzubeugen
Was versteht man unter Politik im engeren und weiteren Sinne?
Engerer Sinn
Alles Handeln, welches das Zusammenleben in der Gesellschaft durch eine verbindliche Ordnung direkt und oder direkt beeinflusst
Weiteren Sinn
Bezieht zusätzlich die Private Ebene mit ein
Nennen sie die Akteure der Politik
Regierungsinstitutionen
-Bundesrat
- Bundestag
Parteien und politische Interessenverbände
Weitere Gruppen mit Einfluss auf die Politik
Welche Besonderheiten gibt es bei Zoll- und Wirtschaftsgrenzen bezogen auf die Grenzen des Staates?
Die politischen Grenzen sind nicht immer deckungsgleich mit den Zoll- und Wirtschaftsgrenzen z.B.
Freihäfen
Helgoland
Definieren sie den Begriff Staatsgewalt
Herrschaftsmacht über die ein Staat verfügt bezogen auf das eigen Staatsgebiet und die Personen die sich dort aufhalten
Definieren sie den Begriff Staatsvolk
Ist die Gesamtheit aller Menschen die einem Staatsgebiet Angehörigen sind
Erklären sie Begriffe Einheitsstaat Bundesstaat Staatenbund Staatenverbund Staatenstaat
Einheitsstaat. Staatsgewalt wird zentral von der Hauptstadt über das gesamte Staatsgebiet ausgeübt
Bundesstaat. Zusammenschluss mehrerer Staaten zu einem Gesamtstaat (USA)
Staatenbund. Zusammenschluss von Staaten die ihre Selbstständigkeit behalten (afrikanische Union)
Staatenverbund (EU)
Staatenstaat (ehem Sowjetunion) staatsrechtliche Verbindung mehrerer Staaten wobei der Oberstaat die Unterstaaten vertritt
Welche Elemente vereinte die VerfassungRoms?
Monarchisches Element. Konsuln
Aristokratisches Element. Senat
Demokratisches Element. Volksversammlung
Was war die erste Verfassung?
Die Virginia Bill of rights
