Öffentliches Recht_Skriptum Flashcards
Erklären Sie den Begriff “Normen”?
Normen sind eine Anordnung wie wir und verhalten sollen.
• sie regeln menschliches Verhalten
• sind von Menschen gesetzt
• von einer Autorität angeordnet
• oder haben sich durch langandauernde Gewohnheit herausgebildet
Welche Arten von Normen gibt es?
• Normen der Sitte
o in bestimmten sozialen Gruppe oder Gemeinschaft entstanden
• Normen der Moral
o hier werden ethische Gesichtspunkte beachtet
• Normen der Religion
o aufgrund von Religiösen Gruppen
• Normen des Rechts
o werden als Rechtsnormen bezeichnet die von einer staatlichen Autorität gesetzt (erlassen) wurden und allenfalls mit Hilfe staatlicher Zwangsmaßnahmen durchgesetzt werden.
das gesetzte Recht wird auch als das „positives Recht“ bezeichnet“
Erklären Sie die Begriffe “Geltung” und Effektivität”.
- eine Rechtsnorm hat dann Geltung, wenn sie Bestandteil der Gesetzesordnung ist, sie gilt auch wenn sich niemand daranhält!
- die Effektivität (=Wirksamkeit) ist nur dann gegeben, wenn die Norm auch befolgt wird.
Was ist ein Normenkonflikt?
Ein Normenkonflikt entsteht dann, wenn eine Norme ein bestimmtes Verhalten verbietet währenddessen eine andere Norm dasselbe Verhalten gebietet.
Wie kann man Normenkonflikte vermeiden?
- Zuständigkeiten so aufteilen, dass nicht ein und dieselbe Angelegenheit durch verschiedene Normletzter geregelt werden
- „lex specialis“ die speziellere Regel geht der generellen Regel vor
- „lex posterior“ die später erlassene (aktuellere) Regel geht der früher erlassenen vor
In welche Wissenschaftszweige sind Rechtswissenschaften unterteilt?
- Rechtstheorie
- Rechtsphilosophie
- Rechtssoziologie
- Rechtsgeschichte
- Rechtspolitik
- Rechtsvergleichung
- Rechtsdogmatik
Erklären Sie Rechtstheorie.
o Ziel ist es, unabhängig vom Inhalt einer konkreten Rechtsordnung, allgemeine Aussagen über Wesen, Struktur und Anwendung von Rechtsnormen zu machen
Erklären Sie Rechtsphilosophie.
o Beschäftigt sich mit philosophischen Grundlagen des Rechts, etwa die mit der Frage nach dem Zweck und der Notwendigkeit im menschlichen Zusammenleben
Erklären Sie Rechtssoziologie.
o Beschäftigt sich mit den Wirkungsweisen, etwa der Frage der Effektivität von Rechtsnormen
Erklären Sie Rechtsgeschichte.
o Untersucht Rechtsordnungen die nicht mehr in Geltung sind um zu zeigen welche Fakten zum heute geltendem Recht geführt haben
Erklären Sie Rechtspolitik.
Erarbeitet Vorschläge zur Verbesserung des Rechts
Erklären Sie Rechtsvergleichung.
o Untersucht und vergleicht Regelungen in verschiedenen Rechtsordnungen oder rechtlicher Systeme
Erklären Sie Rechtsdogmatik.
o Der Inhalt des geltenden Rechts soll systematisch erfasst und dargestellt werden
Erklären Sie “Sachverhalt” und “Tatbestand”.
Sachverhalt: ist das Tatsächliche Geschehen.
Tatbestand: ist das verbotene Handeln, auf das sich die Strafbarkeit bezieht.
Wie heißt der intellektuelle Vorgang, der darin besteht, aus einem Sachverhalt die rechtserheblichen Sachverhaltselemente herauszuheben und zu prüfen, ob diese die
gesetzlichen Tatbestandselemente erfüllen
Subsumtion
Welche Theorien gibt es um ÖR und PR zu unterscheiden?
- Interessenstheorie
- Subjektionstheorie
- Subjektstheorie
Was besagt die Interessenstheorie?
o Öffentliches Recht –> Schutz öffentlicher Interessen
o Privatrecht –> Schutz privater Interessen
Was besagt die Subjektionstheorie?
o Öffentliches Recht –> Über- und Unterordnung (juristische Herrschaftsverhältnisse)
o Privatrecht –> Gleichordnung
Was besagt die Subjekttheorie?
o stellt darauf ab ob ein Beteiligter des konkreten Rechtsverhältnisses, der berechtigt oder verpflichtet wird, „Imperium“(Hoheitsgewalt) hat und insoweit „für den Staat“ handelt
Welche Untergliederungen hat das ÖR?
- Verfassungsrecht
- Verwaltungsrecht
- Strafrecht
- Organisations- und Prozessrecht
