Notwehr, Notstand, Einwilligung

Question 1

Schema Notwehr

Answer 1

Art. 15 StGB
II. Rechtswidrigkeit

X könnte durch die Notwehr gemäss Art. 15 StGB gerechtfertigt sein.

1) objektive Voraussetzungen
a) Notwehrlage
b) Notwehrhandlung

2) subjektive Voraussetzungen
a) Kenntnis
b) Verteidigungswillen

Question 2

Schema Notstand

Answer 2

Art. 17 StGB

X könnte durch Notstand gemäss Art. 17 StGB gerechtfertigt sein.

1) objektive Voraussetzungen
a) Notstandslage
b) Notstandshandlung

2) subjektive Voraussetzungen
a) Kenntnis
b) Rettungswillen

Question 3

Rechtfertigungsgründe

Answer 3

• Notstand
• Notwehr
• Einwilligung
• übergesetzlicher Notstand
• Wahrnehmung berechtigter Interessen
• rechtfertigende Pflichtenkollision

Question 4

Notwehrlage

Answer 4

rechtswidriger gegenwärtiger menschlicher Angriff auf ein Individualrechtsgut

Question 5

Notwehrhandlung

Answer 5

geeignet: den Angriff mit Sicherheit sofort zu beenden
erforderlich: das mildeste Mittel zur Beendung des Angriffs (muss jedoch nicht fliehen/Staatliche Hilfe ersuchen)

verhältnismässig: die betroffenen Rechtsgüter dürfen objektiv nicht in einem krassen Missverhältnis zueinander stehen. Das beeinträchtigte Interesse darf gegenüber den geschützten nicht unverhältnismässig überwiegen. (kein höherwertiges Gut)

Question 6

Kenntnis

Answer 6

über das Vorliegen einer Notwehr/Notstandslage

Question 7

Verteidigungswillen

Answer 7

Die Abwehrhandlung muss bewusst und zum Zwecke der Abwehr eines Angriffes vorgenommen werden.

Question 8

Notstandslage

Answer 8

unmittelbare Gefahr für ein Individualrechtsgut
egal ob durch Naturgewaltem oder durch menschliches Handeln
(kommt auf hypothetisches Prognoseurteil eines verständigen Dritten in der Lage des Täters an)

Question 9

unmittelbar (I. s. v. Notstand)

Answer 9

im letzten Zeitpunkt, bevor es zu spät sein könnte, sie abzuwehren. die Gefahr muss Gegenwärtig oder nur gegenwärtig wirksam abgewehrt werden.

Question 10

Notstandshandlung

Answer 10

Eignung : geeignet die Gefahr abzuwehren

Erforderlichkeit: absolute Subsidiarität, die Gefahr darf nicht anders abwendbar sein. Ausweichen zählt auch als Abwendbar.

Interessenabwägung: Rang der betroffenen Rechtsgüter, Grad der Gefahr und alle Umstände
höherwertige Interessen müssen gewahrt werden

Question 11

Agressivnotstand

Answer 11

Wenn der im Notstand sich befindende zur Abwehr der Gefahr in die Güter unbeteiligter Dritter eingreift.

Question 12

Defensivnotstand

Answer 12

Wenn die Abwehr der Gefahr demjenigen gegenüber erfolgt, aus desser Rechtssphäre die Gefahr droht

Question 13

Rettungswille

Answer 13

Es reicht aus, dass der Täter in Kenntnis der Rechtfertigungssituation handelt.

Question 14

Pflichtenkollision

Answer 14

Wenn zwei Handlungspflichten zueinander in Konkurrenz stehen. Voraussetzung ist, dass der Täter aus tatsächlichen Gründen nur eine von beiden erfüllen kann und sich für die höherrangige Pflicht oder gleichrangige Pflicht entscheidet.
(Rechtfertigung)

Question 15

Übergesetzlicher Notstand

Answer 15

Eingriffe zugunsten von Rechtsgüter der Allgemeinheit

auch Rechtfertigung der Notstandshandlung notwendig!

Question 16

Putativnotwehr

Answer 16

geht der Täter irrig von einer Notwehrlage aus, so spricht man von Putativnotwehr, welche von Art 13 erfasst und auf der Ebene der Schuld geprüft wird.

–>Irrtum bei Notwehrlage und dann Verweis auf Art 13 dann auf Schuld Ebene Notwehr nach Vorstellung des Täters prüfen!