Menschenrechte und Gewaltenteilung Flashcards
de legibus absolutus
der absolutistische Herrscher ist vom Gesetz losgelöst
Nutzen des Gewaltmonopols durch den Staat
absolutistischer Machtanspruch –> Bürgern Rechte sichern
zentrale Aufgaben der Grundrechtskataloge
Schutz des Individuums vor anderen Individuen
Schutz des Individuums vor dem Staat
Veränderung der Deutung eines Naturgegeben Rechtes
1) Legitimation von Fürsten
2) Gleichheit und Grundrechte
Verankerung der Menschenrechte zuerst
1) 1776 Amerikanische Unabhängigkeitserklärung
2) 1789 Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte in der Französischen Revolution
Arten der Gewaltenteilung
- zwischen Kirche und Staat
- Legislative, Judikative, Exekutive
Locke
Two treatises of government
- naturrechtliche Gleichheit aller Menschen
- Individualrechte im staatlichen Zusammenschluss aufgegeben –> gegenseitiger Schutz
- Mehrheitswille, aber Schutz von Minderheiten
- Widerstandsrechte gegenüber Staat
- Teilung der Gewalten in Legislative und Exekutive
auch Ansätze zur Bildung, Toleranz –> Akzeptanz jeglicher Religionen
Voltaire
geistige und persönliche Freiheit
Montesquieu
Vom Geist der Gesetze
- Beschränkung absolutistischer Macht
- Ständevertretung
- Trennung von Legislative, Exekutive, Judikative
Rosseau
Der Gesellschaftsvertrag
- direkte Demokratie
- volonté générale
- kein Herrscher nötig
Was war in frühkonstituellen Verfassungen immer noch nicht wie Denken der Aufklärung?
König:
- Gesetzesinitiative
- Ernennung der Minister
- Einberufung, Vertagung, Auflösung Landtag
- Kammer der Reichsräte als Gegengewicht zu gewählter Volksvertretung
- Wahlrecht an Zensur/ Grundbesitz gebunden