EU Flashcards
Zusammensetzung Europäischer Rat
Regierungschefs und EU-Komissionspräsident
Vorsitz Europäischer Rat
Ratspräsident (2.5 Jahre)
wie oft Ratstreffen eu. Rat
vierteljährig
Aufgaben Europäischer Rat
Leitlinienkompetenz
ernennt Vertreter Außen und Sicherheitspolitik
schlägt vor Kommissionspräsident
Kommission
1 Kommissar pro Land
Funktion Kommission
Exekutivorgan - Initiativrecht - Haushalt - Vertretung der EU international Überwachung der Durchsetzung des EU Rechts
Europäisches Parlament
705 Abgeordnete nach Bevölkerungszahl der Länder verteilt (gewählt für 5 Jahre von Volk)
Fraktionen
Funktion Parlament
Legislativorgan mit Ministerrat
- Gesetzgebung (Vorschläge von Kommission)
- Haushalt
- Kontrolle EZB, Ministerrat, Kommission
- Wahl Kommissionspräsident
- Auflösung/ Bestätigung Kommission
- Bestätigung Direktoren EZB
Ministerrat
keine feste Zusammensetzung, da für spezielle Themen zuständig –> 1 Fachminister pro Mitgliedsstaat
Vorsitz: halbjährige Rotation zwischen Mitgliedsstaaten
Funktion Ministerrat
Legislativorgan mit Parlament
Verabschiedung der Gesetzesvorschläge
Abstimmung je nach Politikfeld: doppelte Mehrheit/ einstimmig
EZB
6 Direktoren aus verschiedenen Ländern des Euro-Währungsgebiets
Funktion EZB
- Verwaltung des Euro
- Gewährleistung Preisstabilität
EUGH
1 Richter pro Land (von nationaler Regierung festgelegt für 6 jähre)
Funktion EuGH
EU-Recht in Mitgliedsstaaten durchsetzen
Entscheidungen über Auslegungen Eu-recht zwischen Ländern
EuRH
Europäischer Rechnungshof
1 Mitglied pro EU-Land