Koalitionsrecht

Question 1

Was ist das Koalitionsrecht?

Answer 1

Koalitionen schließen Tarifverträge miteinander und führen Arbeitskämpfe gegeneinander

Geschützt durch Art. 9 Abs. 3 GG

Question 2

Gewährleistungsinhalte der Koalitionsfreiheit (4)

Answer 2

• Doppelgrundrecht
• Träger der Koalitionsfreiheit
• Kollektive Koalitionsfreiheit
• Bestandsgarantie

Question 3

Doppelgrundrecht (2)

Answer 3

• Schützt individuelle Koalitionsfreiheit des Jedermann
• Schützt kollektiv die Koalition in ihrem Bestehen und Bestätigung

Question 4

Träger der Koalitionsfreiheit (7)

Answer 4

• alle AN und AG

positive Koalitionsfreiheit
-> Berechtigt, mit anderen Personen eine Koalition zu gründen, einer Koalition beizutreten, in ihr zu verbleiben und in ihr tätig zu sein
-> Vorteile einer Mitgliedschaft, z.B. Tariflohn

negative Koalitionsfreiheit
-> Recht, einer Koalition fern zu bleiben / auszutreten
-> Tarifverträge gelten unter best. Voraussetzungen auch für AN die anderweitig / nicht organisiert sind

Question 5

Kollektive Koalitionsfreiheit

Answer 5

Bestand und Bestätigung der Koalition sind verfassungsrechtlich geschützt

Question 6

Bestandsgarantie (4)

Answer 6

• Tarifautonomie
• Recht auf Arbeitskampfmaßnahmen
• Recht auf freie Koalitionsbildung / freien Koalitionsbestand
• Recht auf freie Entscheidung über Organisationsstruktur / -form

Question 7

Grundrecht der Koalitionsfreiheit

Answer 7

Voraussetzungen des Koalitionsbegriffs sind erfüllt

Question 8

Voraussetzungen (8)

Answer 8

• Vereinigung nach Art. 9 Abs. 1 GG
• Vereinigung ist langfristig angelegt
• kooperativer Charakter
• Unabhängig gegenüber Dritten
• Gegenunabhängigkeit
• Zusammenschluss in Eigenschaft von AN und AG
• Koalitionszweck
• Trennung in personeller, finanzieller und organisatorischer Hinsicht

Question 9

Vereinigung nach Art. 9 Abs. 1 GG

Answer 9

Freiwillige, privatrechtliche Vereinigung
-> keine Ärztekammern oder Industrie- und Handelskammern

Question 10

kooperativer Charakter (3)

Answer 10

• organisierte Willensbildung
• organschaftliche Struktur
• Unabhängig von Ein- und Austritt der Mitglieder

Question 11

Zusammenschluss in Eigenschaft von AN und AG

Answer 11

AN z.B. auch Beamte, aber keine Vereinigung von Studenten oder Strafgefangenen

Question 12

Koalitionszweck

Answer 12

Forderung und Wahrung von Wirtschafts- und Arbeitsbedingungen

Question 13

Keine notwendigen Kriterien für eine Koalition (4)

Answer 13

• soziale Mächtigkeit (Durchsetzungsfähigkeit der Vereinigung)
• Tarifwilligkeit
• Arbeitskampfbereitschaft
• überbetriebliche Organisation

Question 14

In Deutschland geschützte Koalitionen (2)

Answer 14

• Arbeitgeberverbände
• Gewerkschaften