Klagearten Flashcards
Was sind die Hauptarten von Klagen im Verwaltungsgerichtsverfahren?
Es gibt drei Hauptarten von Klagen: die Anfechtungsklage, die Verpflichtungsklage und die Feststellungsklage.
Was ist eine Anfechtungsklage?
Eine Anfechtungsklage ist eine Klage, die darauf abzielt, einen Verwaltungsakt aufzuheben.
Worin besteht der Unterschied zwischen Anfechtungsklage und Verpflichtungsklage?
Die Anfechtungsklage zielt auf die Aufhebung eines Verwaltungsaktes ab, während die Verpflichtungsklage darauf abzielt, die Behörde zu bestimmten Handlungen zu verpflichten.
Ist die Feststellungsklage eine Klageart im Verwaltungsgerichtsverfahren?
Ja, die Feststellungsklage dient dazu, das Bestehen oder Nichtbestehen eines Rechtsverhältnisses festzustellen.
Welche Klageart wird verwendet, um einen Verwaltungsakt zu überprüfen?
Die Anfechtungsklage wird verwendet, um einen Verwaltungsakt zu überprüfen.
Was ist das Ziel einer Verpflichtungsklage?
Das Ziel einer Verpflichtungsklage ist es, die Behörde zu einer bestimmten Handlung zu zwingen.
True or False: Eine Anfechtungsklage kann nur gegen belastende Verwaltungsakte erhoben werden.
False
Welche Voraussetzungen müssen für die Erhebung einer Anfechtungsklage erfüllt sein?
Der Kläger muss antragsberechtigt und der Verwaltungsakt muss anfechtbar sein.
Was ist ein Verwaltungsakt?
Ein Verwaltungsakt ist eine hoheitliche Maßnahme einer Behörde, die auf unmittelbare Rechtswirkung nach außen gerichtet ist.
Fülle die Lücke: Die ___________ dient dazu, ein bestehendes Rechtsverhältnis zu klären.
Feststellungsklage
Was bedeutet ‘Rechtsschutzinteresse’ im Zusammenhang mit Klagen?
Das Rechtsschutzinteresse bedeutet, dass der Kläger ein berechtigtes Interesse an der Klärung der Rechtslage haben muss.
Welche Rolle spielt der Verwaltungsrechtsweg in Bezug auf Klagearten?
Der Verwaltungsrechtsweg ist der rechtliche Weg, der für die Erhebung von Klagen gegen öffentliche Verwaltungen zu beschreiten ist.
Nenne ein Beispiel für eine Situation, in der eine Verpflichtungsklage erhoben werden kann.
Eine Verpflichtungsklage kann erhoben werden, wenn eine Behörde einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nicht bearbeitet hat.
Was muss ein Kläger in der Regel nachweisen, um eine Anfechtungsklage erfolgreich einzureichen?
Der Kläger muss die Rechtswidrigkeit des angefochtenen Verwaltungsaktes nachweisen.
True or False: Eine Klage kann auch gegen einen Verwaltungsakt erhoben werden, der dem Kläger zugutekommt.
True
Was versteht man unter ‘Klagebefugnis’?
Die Klagebefugnis ist die Fähigkeit eines Klägers, eine Klage zu erheben, weil er durch den Verwaltungsakt in seinen Rechten betroffen ist.
Nenne die Frist zur Erhebung einer Anfechtungsklage.
Die Frist zur Erhebung einer Anfechtungsklage beträgt in der Regel einen Monat nach Bekanntgabe des Verwaltungsaktes.
Was ist eine ‘Negative Feststellungsklage’?
Eine negative Feststellungsklage zielt darauf ab, festzustellen, dass ein bestimmtes Rechtsverhältnis nicht besteht.
Was ist der Zweck einer ‘Vorabentscheidung’ im Verwaltungsgerichtsverfahren?
Der Zweck einer Vorabentscheidung ist es, rechtliche Fragen vor der Entscheidung über die Klage zu klären.
Nenne die zwei Hauptarten von Klagen im deutschen Verwaltungsrecht.
Anfechtungsklage und Verpflichtungsklage.
Was ist das Ergebnis einer erfolgreichen Anfechtungsklage?
Das Ergebnis einer erfolgreichen Anfechtungsklage ist die Aufhebung des angefochtenen Verwaltungsaktes.
In welchem Gesetz sind die Regelungen zu Klagearten im Verwaltungsgerichtsverfahren zu finden?
Die Regelungen sind im Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) zu finden.
Was bedeutet ‘Rechtsmittel’ im Kontext von Klagen?
Rechtsmittel sind die Möglichkeiten, gegen Entscheidungen von Verwaltungsgerichten vorzugehen, wie z.B. Berufung oder Revision.
Fülle die Lücke: Die ___________ ist eine Klageart, die eine gerichtliche Überprüfung von Verwaltungsakten ermöglicht.
Anfechtungsklage
