Kernelemente der Demokratie

Question 1

VOLKSSOUVERINITÄT Def

Answer 1

besagt, dass die höchste Gewalt des Staates und oberste Quelle der Legitimität das Staatvolk selbst ist.

Question 2

VOLKSSOUVERINITÄT

Answer 2

“Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus”

Staatsvolk ist die oberste Quelle der Legitimität des Staates.

Einsatz durch Menschenrechtserklärung im 18.Jahrhundert

Herrschaft für das Volk und durch das Volk

Volk wird von politischen, gesellschaftlichen Institutionen repräsentiert -repräsentative Demokratie

Volk entscheidet durch Wahlen (Wahlgrundgesetze) - freie bzw. unfreie Wahlen

Question 3

RECHTSSTAAT Def.:

Answer 3

19. Jahrhundert
    Staat hält sich an Gesetze, die durch bestimmte Regeln zustande kommen (formales

Rechtsstaatsprinzip)

Question 4

RECHTSSTAAT

Answer 4

Problematik: politische Entscheidungen zur Gunsten der Mehrheit ( Mehrheitsprinzip)

Staat darf nicht gegen Grund- und -Menschenrechte verstoßen (materielle Rechtsstaatsprinzip)

unabhängige Verfassungsgerichtsbarkeit, garantierte Rechtssicherheit, faire Gerichtsverfahren

Question 5

GEWALTENTEILUNG Def.:

Answer 5

Staat hält sich an Gesetze, die durch bestimmte Regeln zustande kommen (formales

Rechtsstaatsprinzip)

Question 6

GEWALTENTEILUNG

Answer 6

Machteinteilung auf mehrere Organe die durch Gesetze beschränkt sind

Exekutive (ausführende Gewalt)

Legislative (gesetzgebende Gewalt)

Judikative (richterliche Gewalt)

Question 7

PLURALISMUS

Answer 7

Wettbewerb von unterschiedlichen und entgegengesetzten Interessen (Meinungsverschiedenheit) Gewährleistung der Grundrechte (Meinungsfreiheit)