Institutionen-Bingo

Question 1

Welche Institutionen hat die EU?

Answer 1

Rat
Kommission
Parlament
Gerichtshof
Rechnungshof
EZB

Question 2

Europäischer Rat:
1. Sitz
2. Oberstes Gremium
3. Aufgaben

Answer 2

1. Brüssel, aber Tagung in LX
2. 27 Minister des jew. Bereichs, Präsidentschaftswechsel alle 6 Monate
3. • Anregungen und Entwicklung der EU
   • Hauptrichtlinien der EU Politik
   • soll in komplexen und sensiblen Bereichen handeln und unterstützen
   • keine Legislative Funktion

Question 3

Was ist der Präsident des EU-Rates

Answer 3

• Eingeführt durch Lissabonner Verträge
• Sicherstellung / Weiterführung Arbeit des Rats
• Erleichterung Konsensfindung
• Sicherstellung Repräsentation EU nach Außen
• Nicht vereinbar mit nationalen Ämtern
• gewählt für 2.5 Jahre

Question 4

Rat der EU:
1. Aufgabe
2. Vorsitz
3. Abstimmungen

Answer 4

1. • gemeinsam mit Parlament legislativ und Haushalt
     - Politik und Koordination festlegen
     - grundlegende wirtsch. Beziehung koordinieren
     - gemeinsame Außen/Sicherheitspolitik
     - Zusammenarbeit koordinieren
2. • auswärtige Angelegenheiten: Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik
   • gleichzeitig Vize der Kommission und Außenbeauftragter
     - Rat der Minister: jeweiliger Fachminister des EU-Ratspräsidentschafts-Lands
3. • doppelte Mehrheit = qualifizierte Mehrheit
   • 55% der EU Länder (Mind. 16 aus 28) und
   • mind. 65% der Gesamtbevölkerung
   • Sperrminorität mit mind. 4 Mitgliedern und mehr als 35% Bevölkerung
     - Alle Vorschläge außer Kommission oder Außenvertreter
   • 72% der EU Länder und
   • mind. 65% der Gesamtbevölkerung

Question 5

Die Kommission
1. Sitz
2. Oberstes Gremium
3. Aufgaben

Answer 5

1. Brüssel
2. 27 Kommissare, hoher Vertreter für Außen und Sicherheitspolitik, Kommissionspräsident
3. • Initiative/Vorschläge zum Erlass von Rechtsakten der EG (EU-VO, EU-RL)
     - Exekutive der EU
     - Ausnahme-Fall Ermächtigungsbefehigt
     - Erstellung/Vorlage Haushaltplanes
     - Kontrolle der Mitgliedsstaaten (Umsetzungen VO, EUGH Urteile)
     - Recht Klageerhebung EuGH

Question 6

Das Parlament
1. Sitz
2. Oberstes Gremium
3. Aufgaben

Answer 6

1. LX (Generalsek), Straßburg (Plenarsitzungen), Brüssel (Ausschusssitzungen)
2. Präsident
3. • Gesetzgebung
     - Verabschiedung Haushalt
     - Erheben Nichtigkeits/Untätigkeitsklagen gegen Kommission und/oder Rat
     - Zustimmung Ernennung Mitglieder Kommission
     - Misstrauensantrag ggü Kommission

Question 7

EZB
1. Sitz
2. Oberstes Gremium
3. Aufgaben

Answer 7

1. FFM
2. EZB-Rat
3. • Politik Euro festlegen
     - geldpolitik beschließen, koordinieren und überwachen
     - Leitlinien/Weisungen
     - Strategische Planung, Koordinierung und Harmonisierung
     - Devisenmärkte intervenieren
     - Zahlungssysteme funktionsfähig halten

Question 8

Gerichtshof
1. Sitz
2. Oberstes Gremium
3. Aufgaben
4. Zuständigkeiten

Answer 8

1. LX
2. 27 Richter EuGH und 47 Richter Gericht 1. Instanz (EuG)
   3.
3. • Vorabentscheidungen #267AEUV
     - BEamtenklagen #270AEUV
     - Schadensersatz #268AEUV #340AEUV
     - Untätigkeit #265AEUV
     - Nichtigkeit #263AEUV
     - Vertragsverletzung #258AEUV #259AEUV

Question 9

Rechnungshof
1. Sitz
2. Oberstes Gremium
3. Aufgaben

Answer 9

1. LX
2. 27 Mitglieder des Rechnungshofs
   3.

Question 10

Was ist der Europarat?

Answer 10

Der Europarat ist eine europäische Menschenrechtsorganisation.

Mitglieder:
Seit dem Ausschluss Russlands am 16. März 2022:
46 Staaten mit 676 Millionen Bürgern