Immaterialgüterrecht Flashcards
Was schützt das Immaterialgüterrecht?
Geistiges Eigentum
Welche Rechter sind unter dem IGR
Markenrecht = Logos, Zeichen
Patentrecht = technische Erfindung
Musterschutz = Design von Produkte
Urheberrecht = Kunstwerke
Welche drei Markenarten gibt es?
Bild, Wort, Kombiniert
Wie bekommt man ein Markenrecht?
Eintragung ins Patentregister, schütz 10 Jahre
Was ist ein Patentrecht?
Auf was prüft das Patentamt?
Das Patentrecht schützt Technische Erfindungen und dessen Herstellung gegen Replicas davon. Nur ich darf darüber entscheiden was ich damit mache (verkauf, Produktion etc)
Neuheit, Einzigartigkeit
Was ist ein Musterschutz?
Wie lange giltet der Musterschutz?
Durch einen Musterschutz wird das Design eines Produktes rechtlich gegen Kopie gesichert.
Er giltet in Österreich 5 jähre bis maximal 25 verlängern, intercontinentale Beantragung möglich
(was ist ein gebrauchsmuster?)
(ein Gebrauchsmuster ist eine verkleinerte einfachere Variante des patents bei der nicht auf Neuheit geprüft wird, = Risiko)
Was ist vom Urheberrecht betroffen?
Was sind Verwertungsrechte?
Der Urheber hat volle rechte über seine Produkte: Literatur, Tonkunst (Musik), Filme, Bildende Kunst
verwertungsrechte sind rechte die der Urheber benutzen kann um mit seinen werken durch dritte Geld zu verdienen:
Vervielfältigungsrecht
Verbreitungsrecht
(zb Musik labels)
Wie soll man bei fremder Nutzung meiner werke vorgehen?
(Wenn der Urheber sie gratis und frei zum download im internet anbietet und darunter schreibt, bitte downloaden und verwenden wie ihr wollt, dann kann er später nix dagegen tun)
Durch die Werknutzungsbewilligung, kommt vom Rechteinhaber, er kann das vielen geben damit sie sein Produkt verwenden können
Durch das Werknutzungsrecht erhaltet man ein exklusivrecht (entgeltlich) und man darf es nicht weitergeben
Wie lange sind die schutzfristen?
Bildene Kunst 70 J
Filmkunst 70 J
Ton 50 J
Lichtbild 50 J
auf welche art darf man klagen wenn jemand gegen das UHR verstößt?
Zivilrechtlich:
Unterlassungsklage
vernichtung der replicas
Entgangenergewinn klage
Veröffentlichung des Urteils um dem faker zu schaden
