Handelsrecht- Einführung, Kaufmann

Question 1

Handelsrecht Geltungsbereich

Answer 1

Subjektives System: vorauss.=Kaufmannseigenschaft
–> Speziellere HBG-Norm verdrängt BGB
(teils ergänzend 383ff HGB, teils modifizierend 348-350)

Question 2

Handelsrecht Grundprinzipien

Answer 2

1. Schnelligkeit
2. Rechtsbarkeit und Vertrauensschutz
3. Selbstverantwortung/kaufm. Eigenverantw.
4. Entgeltlichkeit

Question 3

Ist - Kaufmann

Answer 3

§1 I HGB
Voraus: Betreiben Handelsgewerbe (1 I,II)

! auch ohne Eintragung im HR (nur deklatorisch, rechtsbekunden, 1 II, 29 HBG)

Question 4

Kann Kaufmann

Answer 4

§2 HGB
voraus.: Kleingewerbe (=gewerbe, aber kein Handelsg.)
+ Eintragung ins HR (§2 S.1, 2 HGB)

!Eintragung= fakultative, konstitutive (rechtsbegr.) Eintragung
Bei Löschen §2 S.3 dann Wegall Eigenschaft

Question 5

Uneigentl. Kann Kaufmann (=Urproduktion)

Answer 5

§3HGB
- Land und Forstwirtschaftl. Betrieb

Voraus.. - Gewinnung pflanzl./tier. Rh durch Bodennutzung

• kaufm. eingerichteter Betrieb
• im HR gem. §2 HBG eingetragen

Question 6

Formkaufmann

Answer 6

§6HBG
Handelsgesellschaften (6I): alle gesellschaften, die ins HR eingetragen wurden
–> oHG; KG, AG, GMBH,KGaA, SE, EWIV

-Verien (6 II): auch wenn vorauss des 1II nicht vorliegen

Question 7

Gesellschaften

Answer 7

alle der Erreichung eines gemeinsamen Zwecks dienenden organisierten Personalvereinigung, die durch eine rechtsgeschäftliche Vereinbarung, den Gesellschaftsvertrag, zustande gekommen sind, betreffen

Question 8

Scheinkaufmann Def.

Answer 8

wer durch zurechenbares Verhalten den Anschein macht und unterhält, kaufmann zusein

Question 9

Scheinkaufmann Vorauss

Answer 9

0. keine vorrangige Regelung
   §2,15 HGB prüfen
1. Vorliegen Rechtsscheintatbestands
   nach 133,157 BGB ob er nach außen hin so verhält als wer einer
2. Zurechnbare Veranlassung
   ja, wenn durch Tun/pflichtwidriges Unterlassen der Rechtsschein aufrechterhalten wird
   –> Geschäftsunf. schließt Zurechenbarkei aus
   –> “verschulden”
3. Handeln des Driten im Vertrauen auf Rechsschein
   Dritte Kenntnis und Vertrauen auf Rechtsschein bei Schließung RG
   “Hätte er mit dem Bürgschaft geschlossen, hätte ers gewusst?”
4. Gutgläubigkeit des Dritten
   bei pos. Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis ist Dritte nciht schutzwürdig

Question 10

Gewerbe Vorauss

Answer 10

1. Selbstständigkeit (abgrenzung zu AN §84I2HGB)
   Urisiko &pers. Unabh.
   Handelsgesellschaften= aufgrund Natur selbst. Uträger
2. Erkennbarkeit nach außen
   Markt
3. Planmäßigkeit und auf Dauer
   muss auf Vielzahl von Geschäften gerichtet (gelegentl. Obstverkauf nicht)
4. Entgeltlichkeit
   engelt. Leistungserbringung (nicht Gewinnabsicht)
5. kein freier Beruf
   freie Berufe §1 II PartGG

Question 11

Handelsgewerbe Vorauss

Answer 11

Nach Art und Umfang kaufm. eingerichteter Geschäftsbetrieb

Art (qual.): Vielfalt Erzeugnisse, Art Kundenkreis, Lagerhaltung, Kredit, …

Umfang (quant.): Kapital, Umsatz, #Beschäftigten, Lohnsumme,…

kaufm.einge.Gbetrieb: kaufm Personal, Buchführung, Aufgliederung in versch. Bereiche

Question 12

Scheinkaufmann Rechtsfolge

Answer 12

ist keiner, muss sich aber so behandeln lassen (zugusnten Dritter (347,362,377ff HGB)
-_> nicht anwendbar wenn zulasten Dritter (348,350 HGB)