Grundsätze der StPO Flashcards
Welches Ziel verfolgt die Strafprozessordnung?
Das Ziel der StPO ist die Durchsetzung des staatlichen Strafanspruches.
Was wird durch die StPO geregelt?
Die StPO regelt das Strafverfahren zur Aufklärung von Straftaten, über die Verfolgung verdächtiger Personen und über damit zusammenhängende Entscheidungen.
Was gilt als Straftat nach der StPO?
Jede nach einem Bundes - oder Landesgesetz mit gerichtlicher Strafe bedrohte Handlung.
Wann beginnt das Strafverfahren?
Sobald KrimPol/StA zur Aufklärung eines Anfangsverdachts ermitteln.
Wann wird ein Verdächtiger zum Beschuldigten?
Das EV wird solange gegen Unbekannt oder eine verdächtige Person geführt bis jemand auf Grund bestimmter Tatsachen beschuldigt wird eine strafbare Handlung begangen zu haben.
Wann endet das Strafverfahren?
Das Strafverfahren endet durch Einstellung oder Rücktritt der Verfolgung durch die StA oder durch eine gerichtliche Entscheidung.
Was ist das Ziel des Verfahrens?
Die Klärung der Tatfrage - Ermittlung SV
Die Klärung der Rechtsfrage - Welches Delikt?
Festsetzung der Rechtsfolgen - FS, GS, Diversion
Zur was sind KrimPol und StA nach §2 StPO verpflichtet?
Amtswegigkeit - Verpflichtet sie jeden ihnen zur Kenntnis gelangten Anfangsverdacht in einem EV von Amts wegen aufzuklären.
KrimPol und StA haben nach §3 StPO was zu tun?
Die Wahrheit zu erforschen und alle Tatsachen aufzuklären die für die Tatbeurteilung maßgeblich sind.
