Grundlagen Flashcards
Definiere den Begriff „Compliance“
Welche Kernfragen können gestellt werden?
Keine allgemein gültige Definition
Englisch: “Einhaltung, Befolgung”
Bestandteil von Corporate Governance
Was kann ich etablieren, damit es nicht schiefläuft?
Wie gehe ich damit um wenn es schiefläuft?
Wie sorgen wir dafür, dass es nicht noch einmal passiert?
Definiere den Begriff „Corporate Governance“
- Rechtlicher Ordnungsrahmen einer Gesellschaft
- Rechte und Pflichten für die Leitung der Gesellschaft werden festgelegt
- Ordnungsrahmen, die für Überwachungsorgane geschaffen werden
Woraus besteht ein Corporate-Governance- System?
Das unternehmensspezifische Corporate-Governance-System besteht aus der Gesamtheit
relevanter Gesetze,
Richtlinien,
Kodizes,
Absichtserklärungen,
dem Unternehmensleitbild,
und
Gewohnheit der Unternehmensleitung und -überwachung
Was ist der Kernbegriff des Risikomanagments?
Kernbegriff ist das „Risiko“
“Risiko” die Möglichkeit künftiger Ereignisse, die zu einer für das Unternehmen negativen Prognose- bzw.
Zielabweichung führen können.
Was ist “Risikomanagment” ?
Risikomanagement ist ein Teil von Compliance > Ähnlich, aber nicht synonym
Fokussiert auf den Umgang mit Risiken
Was ist im §91 Abs.2 AktG geregelt?
Gem. § 91 Abs.2 AktG haben die Unternehmen ein Risikomanagement-System aufzubauen
Darüber muss im Lagebericht § 298 HGB berichtet werden
Der Vorstand hat geeignete Maßnahmen zu treffen, insbesondere ein Überwachungssystem einzurichten, damit
den Fortbestand der Gesellschaft gefährdende Entwicklungen früh erkannt werden
Welche erforderlichen Angaben zum Risikomanagment sind im Lagebericht zu machen?
(3 Stichpunkte)
- Systematische Risikoanalyse, - bewertung und -steuerung
- Früherkennungssystem
- Einrichtung und Überwachung eines Risikomanagmentsystems für bestandsgefährdende und weitere bedeutsame Risiken
§ 289 HGB - Inhalte des Lageberichts
Was sind die Vorteile eines ausgereiftes und stetig kontrolliertes Compliancemanagementsystem ?
(6 Stichpunkte)
Vermeidung persönlicher Haftung
Förderlich für Geschäftsbeziehungen
Öffentliche Ausschreibungen
Unternehmensbewertung > Dadurch letztlich Kostenersparnis
Erfüllung DCGK
Expansion und internationaler Export
Wofür steht “DCGK” ?
Deutscher Corporate Governance Kodex
Was versteht man unter “Compliance Kultur”?
- Bezeichnet die Grundeinstellung, die von der Unternehmensleitung vermittelt wird („tone at the top“)
- Zeichnet sich letztlich durch eine Werteorientierung aller Mitglieder des Unternehmens in allen Hierachieebenen aus (Vgl. Begriff der Unternehmensethik)
Welche Teilbereiche des Rechts sind involviert?
- Teilbereich des Gesellschaftsrechts
Vermeidung der persönlichen Haftung - Betriebspflichten nach dem HGB
* (Konzern-) Lagebericht, Abschlussprüferrichtlinie - Teilbereich des Arbeitsrechts
* Implementierung von Compliance durch arbeitsrechtliche Instrumentarien - Branchenspezifische Compliance-Regelungen
* Finanzbranche - Weitere Rechtsgebiete
* Datenschutzrecht
* IT-Recht
* Technikrecht – insbesondere Produkt-Compliance
* Umweltschutz und Nachhaltigkeit
* Wettbewerbs- und Kartellrecht
* Verhinderung von Wirtschaftskriminalität
* Marken- und Produktpiratie
Wie kommt ein Vertrag zustande?
Ein Vertrag kommt durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen zustande.
§145 ff. BGB
Was sind die Vorraussetzungen für eine wirksame Stellvertretung?
„Eine Willenserklärung, die jemand innerhalb der ihm zustehenden Vertretungsmacht im Namen des Vertretenen abgibt, wirkt unmittelbar für und gegen den Vertretenen.“
- Eigene Willenserklärung abgeben
- In fremden Namen handeln
- Vertretungsmacht
§ 164 Abs.1 1 BGB
Was ist das AGB-Recht? Und was sind AGBs?
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Einseitig vorformulierte Geschäftsbedingungen
§ 305 BGB
Wer ist Kaufmann?
§ 1 HGB
Kaufmann ist, wer ein Handelsgewerbe betreibt
§ 2 HGB
Kannkaufmann - nach Eintrgaung HR
§ 5 HGB
Kaufmann kraft Eintragung
§ 6 HGB
Form-Kaufmann - Kraft Rechtsform
Wann ist eine Willenserklärung zugegangen?
Eine Willenserklärung ist zugegangen, wenn sie so in den Machtbereich des Empfänger gelangt ist, dass er Kenntnisnehmen kann und unter normalen Umständen mit der Kenntnisnahme zu rechnen ist.
In Person - Wenn ausgesprochen
Brief - Wenn in den Briefkasten eingeganen
eMail - Wenn auf dem Empfangsserver eingegangen
§§ 130, 131 BGB
Wie lange kann ein Angebot angenommen werden?
Bzw. wann erlischt es?
Ein Angebot erlischt , wenn es abgelehnt oder nicht rechtzeitig angenommen wird - §146 BGB
Unter Anwesenden kann ein Angebot nur sofort angenommen werden - § 147 Abs. 1 BGB
Gespräch - bis Ende des Gesprächs
Brief - i.d.R. eine Woche
eMail / Fax - i.d.R. 3 Tage
Wie prüft man die Wirksamkeit von AGBs?
Klauselkontrolle ab §305c > 309 >308 > 307
§305c Überraschende und mehrdeutige Klauseln
§309 Überraschende Klausel ohne Wertungsmöglichkeit
§308 Klasuelverbote Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit
§307 Unangemessen Benachteiligung
Was ist ein Handelsgewerbe?
Was sind die Merkmale?
Jedes gewerbliche Unternehmen
1. auf Dauer angelegt
2. und mit Gewinnerzielungsabsicht,
3. das einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb (z. B. durch vorhandene Buchführung/ Bilanzierung und funktionierende Administration belegt)
erfordert.
Was sind die Rechte und Pflichten eines Kaufmanns?
§ 362 Abs. 1 HGB
Schweigen auf Geschäftsbesorgungsanträge sind Annahmen
§ 377 HGB
Unverzügliche Untersuchungs- und Rügepflicht beim Handelskauf
§ 238 HGB
Buchführungspflicht
§242 HGB
Pflicht zur Erstellung eines Jahresabschlusses
§240 HGB
Inventarpflicht
§ 257 Abs. 1 HGB
Aufbewahrungspflicht
Pflicht, Handelsbücher, Inventare und Jahresabschlüsse mindestens 10 Jahre
Handelsbriefe mindestens 6 Jahre
Firmenführung
Als Kaufmann führt man eine Firma
Was ist eine Prokura?
§49 HGB
Die Prokura ermächtigt zu allen Arten von gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften und Rechtshandlungen, die der Betrieb eines Handelsgewerbes mit sich bringt.
Vollmacht für jegliche Geschäfte
Was ist eine Handlungsvollmacht?
§54 HGB
Vollmacht (Handlungsvollmacht) auf alle Geschäfte und Rechtshandlungen, die der Betrieb eines derartigen Handelsgewerbes oder die Vornahme derartiger Geschäfte gewöhnlich mit sich bringt
Vollmacht für bestimmte Geschäfte
Was ist ein Dienstvertrag?
§ 611 BGB
Im Dienstvertrag geht es um das Erfolgsbemühen des Dienstverpflichteten. Er schuldet nicht den Eintritt eines bestimmten Arbeitserfolges.
Kennt keine Mängelrechte, weil nur Bemühen geschuldet ist. Der Dienstverpflichtete muss durch seine Leistung jedoch in Vorleistung.
Beispiele GmbH-Geschäftsführerverträge oder Beraterverträge
Was ist ein Werkvertrag?
§ 631 BGB
Ein Werkunternehmer verpflichtet sich zur Herstellung eines vereinbarten Werks, nicht zur Ausübung einer reinen Tätigkeit.
Er schuldet den Eintritt eines bestimmten Arbeitserfolges.
Beispiele Reparaturen, Wartungen, Erstellung,Veränderung von Software
