Grundbegriffe und Prinzipien des Bürgerlichen Rechts 1

Question 1

Legaldefinition „Anspruch“

Answer 1

ART 194 BGB “ Das Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen “

Question 2

Anspruchsgrundlagen

Answer 2

Regelungen/ Rechtsnormen, die als Rechtsfolge einen Anspruch vorsehen,

Question 3

Recht im objektiven Sinne

Answer 3

Gesamtheit aller Rechtsregel

Question 4

Recht im subjektiven Sinne:

Answer 4

Rechts eines Einzelnen

Question 5

Zwingendes Recht:

Answer 5

Durch einzelne Betroffene nicht mehr abänderbares Gestzrecht

Question 6

Dispositives (nachgiebiges) Recht

Answer 6

man kann dieses Recht abändern

Der Disposition der Betroffenen unterliegendes Gesetzrecht

Question 7

Gegennormen
Einwendungen, Einreden

Answer 7

können einem Anspruch
entgegenstehen
die Ausnahme von der Regel

Question 8

anspruchshindernde Einwendungen

Answer 8

Anspruch entsteht von
vorneherein nicht, wenn diese Gegennorm eingreift

Question 9

Anspruch entsteht von
vorneherein nicht, wenn diese Gegennorm eingreift

Answer 9

anspruchshindernde Einwendungen

Question 10

anspruchsvernichtende Einwendungen

Answer 10

Anspruch ist zwar zunächst
entstanden, erlischt aber wieder (geht wieder unter)

Question 11

Anspruch ist zwar zunächst
entstanden, erlischt aber wieder (geht wieder unter)

Answer 11

anspruchsvernichtende Einwendungen

Question 12

anspruchshemmende Einreden,

Answer 12

Anspruch bleibt bestehen, ist aber
dauerhaft (peremptorisch) oder vorübergehend (dilatorisch) nicht
durchsetzbar

Question 13

Anspruch bleibt bestehen, ist aber
dauerhaft (peremptorisch) oder vorübergehend (dilatorisch) nicht
durchsetzbar

Answer 13

anspruchshemmende Einreden,

Question 14

Hilfsnormen

Answer 14

dienen dazu, einzelne Tatbestandsvoraussetzungen einer Anspruchsgrundlage bzw.
Gegennorm näher zu bestimmen

Question 15

Vorsatz

Answer 15

Unter Vorsatz versteht man Wissen (sog. intellektuelles Element) und Wollen (sog.
voluntatives Element) des rechtswidrigen Erfolgs im Bewusstsein der Rechts- bzw.
Pflichtwidrigkeit (vgl. etwa BeckOK BGB/Lorenz, 71. Ed. 1.8.2024, § 276 Rn. 10).

Konsequenz: Begriffsbestimmung (Vorsatz) durch Rechtsprechung und
Wissenschaft, herkömmlicherweise:

Question 16

Fahrlässigkeit

Answer 16

handelt, wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt

Question 17

Privatautonomie

Answer 17

Recht eines jeden Menschen, seine Rechtsverhältnisse im
Rahmen der Rechtsordnung eigenverantwortlich zu gestalten

Question 18

Ausprägungen der Privatautonomie( 6Freiheiten)

Answer 18

Vertragsfreiheit

Abschlussfreiheit

Gestaltungs-
(Inhalts-)
freiheit

Eigentumsfreiheit

Testierfreiheit

Koalitionsfreiheit

Question 19

Einschränkungen des Grundsatzes der Privatautonomie,

Answer 19

Kontrahierungszwang

BGB-Normen (z.B. § 134, § 138)

Question 20

Vertragsbindung

Answer 20

engagement/ durée du contrat

Question 21

Prinzip des Vertragsbindung

Answer 21

pacta sunt servanda

Verträge sind einzuhalten

Question 22

Ausnahme
Prinzip des Vertragsbindung

Answer 22

Anfechtungsrecht

verbraucherschützendes Widerrufsrecht