Gewerbliche Schutzrechte Flashcards
1
Q
Was sind die Merkmale eines Patentes?
A
- Technische Erfindungen
- Neuheiten
- Beruhen auf erfinderischen Tätigkeiten
- Erfindungshöhe überdurchschnittlich
- Gewerbliche Anwendbarkeit
2
Q
Wann entsteht der Schutz des Patentes und wie lange ist dieser gültig?
A
- Eintragung ins Patentregister
- Formelles Schutzrecht
- Schutzdauer 20 Jahre
3
Q
Nenne die Rechte des Patentinhabers
A
- Ausschließliche Nutzung der patentierten Erfindung
- Unterlassung und Schadensersatzansprüche
- Inanspruchnahme des strafrechtlichen Schutzes
- Erteilung von Lizenzen
4
Q
Was sind die Merkmale des Gebrauchsmusters
A
- Technische Erfindung die auf vorherigen Schritte beruhen (kleines Patent)
- Geringere Anforderung an Neuheit
- Gewerblich Anwendbar
- Neuheitsschonfrist von 6 Monaten
5
Q
Wann entsteht der Schutz des Gebrauchsmusters und wie lange ist dieser gültig?
A
- Formelles Schutzrecht
- Erleichtertes Prüfungs- und Eintragungsverfahren
- Schutzdauer: 3 Jahre, max. auf 10 Jahre verlängerbar (mit Aufrechterhaltungsgebühren)
6
Q
Was sind die Merkmale des Designrechts?
A
- Schutz von: Zwei- oder drei Dimensionale Erscheinungsform oder ganzen Erzeugnissen oder Teile davon
- Schutz von: Ästhetischer Gestaltung
- Neuheit und Eigenart des Designs muss gegeben sein
7
Q
Wann entsteht der Schutz des Designs und wie lange ist dieser gültig?
A
- Formelles Schutzrecht
- Material ungeprüftes Register
- Eintragung ins Geschmacksmusterregister nach formeller Prüfung
- Schutzdauer 25 Jahre
8
Q
Was schützt das Markenrecht in Deutschland?
A
- Marke
- Unternehmenskennzeichen
- Werktitel
9
Q
Was kann ein Zeichen im Sinne des § 3 Abs. 1 MarkenG sein?
A
- Wortmarke
- Bildmarke
- Dreidimensionale Marke
- Farbmarke
- Klangmarke
- Positionsmarke
10
Q
Wann entsteht der Schutz der Marke und wie lange ist dieser gültig?
A
- Antrag und Eintragung oder
- Marken kraft Verkehrsgeltung oder
- Notorisch bekannte Marke
- Schutzdauer
- Schutzdauer: Unbegrenzt nach Zahlung von Verlängerungsgebühren
11
Q
Was sind Absolute und relative Eintragungshindernisse einer Marke?
A
Absolute:
- Fehlende Unterscheidungskraft
- Freihaltebedürftige Zeichen
- Verstoß gegen gute Sitten
- Bosgläubige Markenanmeldung
Relative:
- Ältere ähnliche Marke oder Bezeichnung
- Geltendmachung durch Inhaber älteren Rechts
12
Q
Was folgt aus einer Rechtsverletzung von gewerblichen Schutzrechten?
A
- Unterlassung
- Auskunft
- Schadensersatz
- Ggf. Vernichtung
- Strafrecht
