Europäische Integration

Question 1

Was ist die EU?

Answer 1

Definition auch nach 69 Jahren Integration nicht eindeutig zu beantworten.

Question 2

Integration

Answer 2

Prozess, in dessen Verlauf Gesellschaften, Staaten & Volkswirtschaften friedlich & freiwillig über bislang bestehende nationale, verfassungspolitische & wirtschaftspolitische Grenzen hinweg zusammengeführt werden

Question 3

Dimensionen der Integration

Answer 3

gemeinsames Bewusstsein
gesellschaftliche Verpflechtung
gemeinsame politische Entscheidungsfindung
gemeinsame internationale Interdependenz
-> je stärker gemeinsames Bewusstsein, desto stärker ist gemeinsame Identität

Question 4

supranationale Integration

Answer 4

Kompetenzverlagerung von Staaten auf Gemeinschaft zB Zoll wird von EU gesteuert und nicht von einzelnen Ländern

Question 5

intergouvernmentale Integration

Answer 5

zwischenstaatliche Kooperation ohne Verlagerung von Entscheidungs- und Durchführungskompetenzen

Question 6

Motive für eine europäische Einigung

Answer 6

1 Suche nach einer neuen Identität
2 Sicherheit & Frieden
3 Das "Problem Deutschland" 
4 Freiheit, Freizügigkeit und Menschenrechte
5 Schaffung von Wohlstand
6 Behauptung gegenüber den Supermächten

Question 7

Strategien der politischen Einigungspolitik

Answer 7

1 Förderalismus (Bundesstaat Europa)
2 Unionismus (Staatenbund Europa)
3 Funktionalismus (Zweckverband Europa)
4 Ökonomismus (Wirtschaftsraum Europa)
5 Intergouvernementalismus (Europa der Väterländer)
6 Flexibilismus (Europa a la carte)

Question 8

Merkmale des Integrtionsprozess

Answer 8

Permanenter Systemwandel, keine Linearität, Erweiterung von 6 auf 28 Mitgliedstaaten, unterschiedliche Integrationsniveaus in den Politikfeldern, Asymmetrie (ökonomische Integration dominiert, politische Integration hinkt hinter her), unterschiedliche Logiker (Staatsbeziehungen & Dynamik eines eigenständigen “Regierungssystem”)

Question 9

Schulen der Integrationstheorie

Answer 9

1 (Neo)Funktionalismus (funktionale Zwänge, starke Rolle der Gemeinschaftsorgane, still-over-effekt)
2 (Liberaler) Intergouvernmentalismus (Interessenausgleich im 2-Ebenen-Spiel, starke Rolle der Regierungen)
3 sozialer Konstruktivismus (Rolle von Werten & Normen, sozialisierender Effekt der Integration)
4 Multi-Level-Governance (Transformation des Regierens durch europäische Integration)

Question 10

politische System der EU

Answer 10

europäische Rat, Europäisches Parlament, Gerichtshof, die Kommission, der Rat

Question 11

der europäische Rat

Answer 11

intergouvernmentale Seite, EU-Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs, Festlegung von Leitlinien der europäischen Politik, Verhandlung grundlegender Verträge -> gibt politische Ziele vor, beschließt jedoch keine EU-Gesetzte, entscheidet über konstitutionelle Entwicklung der EU

Question 12

Europäische Parlament

Answer 12

höchste Instanz, Kontrollorgan der europäischen Union, Legislative (Gesetzgebung), entscheidet mit Ministerrat über Gesetzesinitiativen der Kommission und über Ausgaben der EU, entscheidet über Beitritt neuer Mitglieder und internationale Übereinkommen

Question 13

Gerichtshof

Answer 13

Judikative, besteht aus Gerichtshof, Gericht erster Instanz und Gericht für öffentlichen Dienst, gewährleistet einheitliche Auslegung europäischen Rechts in den Mitgliedstaaten,

Question 14

die Kommission

Answer 14

supranationale Seite der EU, Exekutive (Regierung & öffentliche Verwaltung), führt die vom Rat & Parlament beschlossene Rechtsakte und Haushaltsplan aus, überwacht Einhaltung des Primär- und Sekundärrechts aus - HÜTERIN DER VERTRÄGE

Question 15

der Rat (auch Ministerrat)

Answer 15

intergouvernementale Seite, zentrale Entscheidung- und Legislativorgan (Gesetzgebung), Gesetzgebung mit Parlament, Gesetzgebungsverfahren mit qualifizierter Mehrheit