ER Flashcards
Körperliche Untersuchung
Ist die Inaugenscheinnahme des Körpers insbesondere zur Feststellung der Beschaffenheit, des Vorhandenseins von Fremdkörpern, des psychischen Zustandes oder der Reaktionsfähigkeit
Speichel und haarproben auch
Körperlicher Eingriff
Ist das Eindringen in das Innere des Körpers. Also der Eingriff in das haut- und muskelumschlossene Körperinnere oder die Entnahme natürlicher Körperbestandteile
Blutentnahme
Entnahme frischen Blutes aus dem Körper einer Person zu dem Zweck, das Blut auf BAK oder andere den körperlichen Zustand verändernde Stoffe zu untersuchen
Häusliche Gewalt
Liegt vor, wenn 2 oder mehr Personen in einer Whg leben und zwar in häuslicher Gemeinschaft und es im Rahmen dieser Beziehung von Mund. Einer Person gegenüber einer anderen zu gewalttätigen Handlungen kommt.
Zwang Schema
1.
3.
- Vorprüfung
- 1 Beugemittel
- 2 neuer/intensiverer GRE
- 3 Deckung durch Norm
- Materielle RM
- 1 Zwangsermächtigung
- 2 Zwangsmittelermächtigung
- 3 Adressat
- 4 Androhung
- 4 Besondere FuV
- 6 Ermessen/Übermaß
§50 I PolG
TB
§35 VwVfG
Gerichtet auf H, D, U
Unanfechtbar oder keine auf. wirk
§80 VwGO
§50 II
TB
Kein §35 VwVfG Abwehr ggw Gefahr Notwendigkeit Sofortvollzug Geeignet, erforderlich nicht, nicht rechtzeitig, keinen Erf Pol innerhalb Befugnis Prüfung der RM der GM
§80 VwGO
I Widerspruch Anfechtungsklage
II keine aufschiebende Wirkung
unaufschiebbare Anordnung
Unaufschiebbar wenn ggw Gefahr
Zwangsermächtigung StPO
- VA egal
- RM GM
- Legalitätspr/Opportunitätspr
Vertretbare Handlung §52
Handlung ist vertretbar wenn sie anstelle des pflichtigen ohne große Veränderungen durch einen anderen durchgeführt werden kann
§52 PolG TB
- Handlungsplicht- Adressat ist verpflichtet zu handeln
- Nicht Erfüllen
- Vertretbarkeit der Handlung
Zwangsmittelermächtigung
Aufbau
§51 Zwangsmittelerm Dann: 52 oder 53/54 oder 55 Nach 57 befugt, dann 58
