Einheit 4, S.95-110 Flashcards
Was versteht man unter Individualisten
Verstehen sich entweder nicht als zugehörig zu einer größeren Gemeinschaft (Nation) oder wollen deren Forderungen nicht anerkennen (zB Militärspflicht)
Was sehen die Individualisten als negative Seite der Prägung des Begriffes Nation
Die Verwandölung der Kultur in ein Kollektiv, dem man Selbstbehauptung zuschreibt nährt die agressiven Kräfte. DIe Behauptung der nationalen Identität führt zu Gegnerschaft, was wiederu zu Hass, Gewalt und Leid führt
Was behauptet amerikanischer Politikwissenschaftler Benedikt Anderson im Sinne der Weltnation
Laut ihm bilden sich die Angehörigen einer Nation diese Gemeinschaft nur ein, da sie sich, im Gegensatz zu einer Dorfgemeinschaft nicht alle persönlich kennen. Es kann keine Weltnation geben, da Nationen begrenzt sind und als eine unter anderen existieren und souverän sind.
Wer fördert “Keine Nation ohne Nationalbewusstsein”
deutscher Staatsrechtslehrer Ernst-Wolfgang Böckenförde
Welche zwei Phänomene gibt es, wo sich Menschen Gemeinschaft einbilden
-Teilen eines Schicksal, einer Geschichte oder eines Habitus
-Fühlen sich verbunden und wollen herausfinden, was sie verbindet
Welche Erinnerungen teilen Angehörige einer Nation, die sie verbinden
Widerfahrnisse, Fehler und Leistungen, dadurhc haben sdie gemeinsame Verantwortung
konstituierende Einheit, konstituierte Vielfalt
Als konstituierende Einheit ist das Volk als Staatsbürger der Staatsgewalt permanent unterworfen, das heißt sie sind in dem Sinn alle gleich und gelten alle als Nation. Unter konstituierender Vielheilt würde ich einfach die Individualität des Volkes beschreiben, da ja nicht alle Angehörigen der Nation gleich sind
Zu welcher Negativen führt Verordnung einer nationalen Kultur
Homogenisierung und Unterdrückung von Minderheiten
Unterschied stärkerer und schwächerersupranationale Institutionen
Schwächere sprn. Inst: verzichten auf direkte Wirkung des supranationalen Rechts
Stärkere sprn. Inst: beruhen auf dem direkten Effekt und dem Anwendungsvorrang des supranationalen im Verhältnis zum nationalen Recht
Welche zwei Ziele verfolgen supranationale Kooperationen
-wechselseitige Stabilisierung der demokratischen Verfasung
oder
-wechselseitige Zähmung des nationalen Interesse
Wo wurde die EMRK wann und von wie viel SIgnatarstaaten beschlossen
1953 im Europarat und wurde von 10 Signatarstaaten ratifiziert(bekräftigt)
Was war das Ziel der EMRK
-Formulierung eines Minimalkatalogs von Menschenrechten, der von jedem der partizipierenden Staaten zu garantieren ist
-Die nach dem 2.WK entstandenen demokratischen Verfassungsstaaten durch internationale Kontrollmechanismen zu stabilisieren
Welche Rechte beinhaltete die EMRK anfänglich
Zivile Rechte wie zB Recht auf Leben& Menschenwürdige BehandlungSoziale Rechte wurden ausgespart, abgesehen von Freiheit der Meinungsäußerung und der Koalitionsfreiheit
WIeso ist die supranationalität der EMRK schwach
Mitgliedsstaaten sind verpflichtet urteilskonformen Zustand herzustellen, Urteile des europäischen Gerichtshof für Menschenrechte haben allerdings keinen direkten Effekt
margin of appreciation
-Konzept, dass die Spannung von universellen Rechten und deren Garantie im nationalen Kontext zu bewältigen versucht
-bezeichnet Beurteilungsspielraum, der den Staaten verbleibt, um die Notwendigkeit eines Grundrechtseingriffs in die demokratische Gesellschaft zu begründen
Als was gilt die EU
Einrichtung, die den Aktionsradius von Nationalstaaten erweitert
Welche Vorteile hat die EU für die Mitgliedsstaaten
Man kann leichter mit Problemen fertig werden, die transnationale Dimension besitzen (zB Abgase, Zweigstellen)
Auf welchem Konzept beruht die EU
Pooling of sovereignty
Was bedeutet das pooling of sovereignty
Die Mitgliedsstaaten behalten die Kontrolle über die supranationale Rechtssetzung, wenn einstimmig oder nach dem Mehrheitsprinzip abgerstimmt wird. Dabei ist wichtig, dass die Entscheidungen im Interesse eines einheitlichen Standards, und nicht aufgrund eigener Präferenzen getroffen wird
Was leistet die EU laut dem italienischen Politikwissenschaftler GIandomenico Majone
Erstens: ermöglicht den Mitgliedern sich dauerhaft auf politische Ziele einzulassen, deren Verfolgung kurzfristig oder unpopulr sein möge, jedoch für den langfristigen wirtschaftlichen Erfolg der nationalen Wirtschaft sorgt (zB Kontrolle staatlicher Zuschüsse, Wettbewerbsrecht & Ausübung der Grundfreiheiten)
Zweitens: Ist durch dazu in der Lage politische Ziele zu verfolgen, deren Vorteile breit gestreut sind, deren Nachteile jeoch bestimmte Gruppen betreffen
Laut wem hat der Nationalstaat drei Formen des Grenzmissbrauchs
israelisch-amerikanischer Europarechtler J.H.H. Weiler
Welche Grenzmissbräuche gibt es laut Weiler
-Missbrauch der Grenzen zu anderen Staaten: militärische Aggression und protektionistische Wirtschaftspolitik (Schutz von Arbeitsplätzen, Industrien oder ganzen Wirtschaftszweigen)
-Missbrauch der Grenze zur nationalen Kultur: Vereinnahmung der nationalen Kultur und ihrer Symbole und propagandistischen Erzeugung von Massenloyalität
-Missbrauch der Grenze im Verhältnis zu Fremden: Diskriminierung von Fremden
Was sind die Lösungen zu den Grenzmissbräuchen
-Missbrauch der Grenzen zu anderen Staaten: Das supranationale Integrationsprojekt Europas hat sich dem Frieden und der Schaffung eines Gemeinsamen Marktes verschrieben
-Missbrauch der Grenze zur nationalen Kultur: Personenverkehrsfreiheit und Unionsbürgerschaft, wodurch die nationale Identität ihre politische Dimension verliert
-Missbrauch der Grenze im Verhältnis zu Fremden: Verbot der Diskriminierung aufgrund der Nationalität
Wer vertrat das Konzept des Deliberativen Supranationalismus
Christian Joergens und Jürgen Neyer
