Einführung Vollzugsrecht

Question 1

Vollzugsdienst

Answer 1

Vollzugsdienst verrichten Beamte die überwiegend im Außendienst tätig sind und ausschließlich Vollzugsaufgaben wahrnehmen .
Der Vollzugsdienst ist vergleichbar mit dem Polizeidienst.

Question 2

Vollzugsrecht

Answer 2

Befugnisse sind die Werkzeuge des Beamten bei seiner Aufgabenerfüllung .
Es handelt sich dabei immer in Eingriffe in Grundrechte,und zwar in Fällen , in denen Beteiligte zu einem Handeln ,Dulden oder Unterlassen aufgefordert werden.
Alle Eingriffe in Grundrechte müssen auf einer gesetzl. Grundlage basieren (Gesetzmäßigkeit der Verwaltung)

Question 3

Rechtfertigung

Answer 3

Der Vollzugsbeamte muss in der Lage sein , sich im Nachhinein anhand der zutreffenden Rechtsgrundlagen zu rechtfertigen .

Question 4

Rechtmäßige Dienstausübung

Answer 4

Aufgabe :z.B. Strafverfolgung (1)
Zuständigkeit (2)
Verfahrensprinzip (Legalitäts oder Opportuniätsprinzip)(3)
Eingriffsrechte ( sachliche Vorraussetzungen der Befugnis z.B. Durchsuchungen ) Gesetzliche Formvorschriften z.B. Richtervorbehalt. (4)
Ermächtigungsbegrenzende Vorschriften( Verhältnismäßigkeit ,Bestimmtheit der Maßnahme)(5)
ERZWINGUNG DER MASSNAHME ZULÄSSIG

Question 5

Vollzugsbeamter

Answer 5

Ist ein Beamter der mit Vollzugsaufgaben betraut ist und zur Anwendung unmittelbaren Zwanges berechtigt ist.
Diese Befugnisse teilt er eigenverantwortlich durch Verwaltungsakte (VA) bzw. Strafprozessuale Anordnung mit.
Paragraph 6 Nr 2 und 9 uzwg

Question 6

Aufgaben der Vollzugsbeamten der Zollverwaltung (steuerliche Aufgaben)

Answer 6

Steuerliche Aufgaben- Zollamtliche Überwachung— des Warenverkehrs über die Grenze (Zollkodex/ZollVG)— des grenzüberschreitenden Barmittel/Bargeldverkehrs (ZollVG)— andere steuerliche Aufgaben (AO, Vst- Gesetze)

Question 7

Aufgaben des Vollzugsbeamten der Zollverwaltung (Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung

Answer 7

Aufgaben nach dem Sozialrecht (SGB ,AEntG)

Question 8

Aufgaben der Vollzugsbeamten der Zollverwaltung ( andere Vollzugsaufgaben)

Answer 8

Nach Bundesrecht— Grenzschutz (Grenzpolizeilicher Schutz des Bundesgebietes ) andere AWG , VInt

Nach Landesrecht — Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung (PolG der Länder)

Question 9

Was Verfolgung alle Aufgaben der Zollverwaltung

Answer 9

Verfolgung von Straftaten und OWis (StPO,OWIG)