Diverses aus Prüfungen Flashcards
Wann liegt Gefahr im Verzuge vor?
Gefahr im Verzuge liegt vor, wenn SA-Anordnung nicht eingeholt werden kann, ohne dass der Zweck der Massnahme gefährdet würde.
Mündliche Anordnung fast immer möglich.
Was ist zu beachten bei Anwalt der 1. Stunde?
Verlangt die beschuldigte Person einen Verteidiger, ist der Person die telefonische Benachrichtigung zu ermöglichen.
Es besteht die Pflicht den Beschuldigten bei Kontaktaufnahme zu unterstützen und ihm eine Liste von Anwälten vorzulegen.
Was ist Recht auf eine Verteidigung (StPO 159) für eine Vorschrift?
Gültigkeitsvorschrift.
Deren Verletzung führt zum Verwertungsverbot (StPO 141 II).
ABER: Es gibt keinen Anspruch auf Verschiebung der Einvernahme (StPO 159 III). Grund ist StPO 219 (24h).
Wann liegt ein hinreichender Tatverdacht vor?
Genügend hinreichend konkreter Anhaltspunkte für die Täterschaft und das Delikt.
Wann liegt ein dringender Tatverdacht vor?
Genügend hinreichende Anhaltspunkte aufgrund deren für einen vernünftigen Dritten nachvollziehbar mit einem hohen Grad der Wahrscheinlichkeit der Beschuldigte als Täter für das Delikt in Frage käme.
Was sind die Anforderungen an den besonderen Haftungsgrund?
Es bedarf konkreter, bestimmter und nicht bloss theoretischer Anhaltspunkte für ernsthaftes Befürchten eines der Haftungsgründe.
Als Indiz dient die Schwere der Sanktion.
Wann kommen Ersatzmassnahmen zum Zuge?
Haft ist ultima ratio. Zu prüfen ist immer, ob nach dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit nicht auch eine Ersatzmassnahme ausreicht.
Wann liegt der in StPO 178 lit. f erwähnte Zusammenhang vor?
Verfahrensgegenstand des einen Verfahrens, Beweis im anderen Verfahren sein kann.
Dabei muss es sich aber um Begebenheiten handeln, die in beiden Verfahren massgeblich für das Urteil sind.
Wo ist die Selbstbelastung geregelt?
StPO 113
Worin liegt der Zweck der Befragung als Auskunftsperson nach StPO 180 I?
Die Pflichten eines Zeugen sollen nicht mit Rechten als Beschuldigter in Konflikt kommen.
Was ist beim abgekürzten Verfahren zu beachten?
Es müssen weiterhin die allgemeinen Vorschriften über das Hauptverfahren gemäss StPO 328 ff. beachtet werden.
Wo ist die Zusammensetzung des Gerichts als Einzelgericht geregelt?
StPO 19
Wann liegt Fluchtgefahr vor?
Als Fluchtgefahr gilt die Gefahr des Absetzen ins Ausland oder des Untertauchens im Inland.
Angesichts konkreter Umstände zu beurteilen.
Erforderlich sind konkrete Anhaltspunkte, die die Gefahr einer Flucht ernsthaft befürchten lassen.
Wann liegt Kollusionsgefahr vor?
Wenn konkrete Hinweise dafür sprechen, dass der Beschuldigte in Freiheit die wahrheitsgemässe SV-Feststellung gefährden würde, indem er Beweise beseitigt oder manipuliert.
Wichtig ist dabei die Frage, ob das Verfahren objektiv noch gefährdet werden kann.
Wann liegt Wiederholungsgefahr vor?
Gemäss BGer bedarf es beim vergehen eines schweren Vergehens.
Es muss zudem nicht notwendigerweise mehr als eine Vortat verübt worden sein.
Ausnahmsweise kann bei akut drohenden schweren Verbrechen sogar ganz auf eine Vortat verzichtet werden.
Die Rückfallprognose muss sehr günstig sein.
