Definitionen SOG LSA Flashcards
Sachlage
Eine Sachlage sind Tatsachen, Geschehnisse und Zustände in Gegenwart oder Vergangenheit, auf die
sich die Prognose des Polizeibeamten stützt.
Einzelfall
Ein Einzelfall ist eine örtlich, zeitlich und personell bestimmbare Situation
hinreichende Warscheinlichkeit
Hinreichend wahrscheinlich ist ein Schadenseintritt, wenn er auf Grund der Berufs- und
Lebenserfahrung objektiv erkennbar bevorsteht
absehbarer Zeitpunkt
Ein Schadenseintritt ist absehbar, wenn er innerhalb eines überschaubaren Zeitraumes einzutreten droht
Entschließungsermessen
Entschließungsermessen bedeutet, dass ein Spielraum existiert, in dem eine Entscheidung darüber herbeizuführen ist, ob in einen Sachverhalt einzuschreiten ist oder nicht.
Auswahlermessen
Auswahlermessen ist die Ausschöpfung des Spielraumes, gegen wen welche Maßnhamen getroffen werden können
Geeignetheit
Geeignet ist eine Maßnahme, wenn sie objektiv Zwecktauglich ist, das polizeiliche Ziel zu erreichen.
Identitätsfeststellung (erf. Maßnahmen)
Die Identitätsfeststellung dient dazu, die Personalien einer unbekannten Person festzustellen oder
weitergehende Feststellungen darüber zu treffen, um welche Person es sich handelt. Sie soll Klarheit
über die Person desjenigen verschaffen, gegen den möglicherweise sicherheitsbehördliche oder
polizeiliche Maßnahmen zu ergreifen sind.
Festhalten zum Zwecke der Idf
ist die über das bloße kurzfristige Anhalten (Freiheitsbeschränkung) nach § 20 (3) SOG LSA
hinausgehende Freiheitsentziehung.
Durchsuchung der Person
bedeutet die Suche nach Sachen am Körper oder in den Kleidern der betroffenen Person nach Identifikationsmerkmalen.
Sie umfasst auch die Suche an der Körperoberfläche und in den ohne
weiteres zugänglichen Körperöffnungen (Mund, Ohren, Nase)
Durchsuchung von Sachen
umfasst alle körperlichen Gegenstände, über die der Betroffene tatsächlichen Gewahrsam ausübt, mit
Ausnahme der am Körper befindlichen Kleidung und deren Inhalt.
Verbringen zur Dienststelle
d.h. Mitnahme mit einem Dienstfahrzeug zur nächsten Polizeidienststelle. Diese Maßnahme stellt eine
stärkere Belastung dar, weil der Betroffene zur Beschränkung seiner Fortbewegungsfreiheit noch einen
Ortswechsel dulden muss.
Orte
räumliche begrenzte Bereiche, wie bestimmte Straßen, Plätze, Bahnhöfe, usw. aber auch Wohnungen.
erfahrungsgemäße Annahmen/tatsächlicher Anhaltspunkte (verrufene Orte)
wenn aufgrund der polizeilichen Lagebeurteilung allgemein davon ausgegangen werden kann, dass an
derartigen Orten die beschriebenen Vorgänge stattfinden.
Durchsuchung
Eine Durchsuchung ist eine Planmäßige Suche, an der Körperoberfläche und in den ohne weiteres zugänglichen Körperöffnungen sowie getragener Kleidung, nach körperfremden Gegenständen.
Untersuchung (gem.41(6)SOGLSA)
Körperliche Untersuchung dient zur Feststellung der Beschaffenheit und des Zustandes des menschlichen Körpers, dazu ist auch das Auffinden von Fremdkörpern im Körperinneren zu zählen.
Sachendurchsuchung
Die Durchsuchung von Sachen ist die Zielgerichtete Suche an oder in einer Sache nach anderen Sachen oder Personen.
Sache
Sachen sind alle beweglichen körperlichen Gegenstände
Betreten
Das Betreten einer Wohnung umfasst das Eintreten, das Verweilen und das Besichtigen der Räumlichkeit
und die unvermeindliche Kenntnisnahme von Personen, Sachen oder Zuständen innerhalb der
Wohnung.
Durchsuchen
Die Durchsuchung beinhaltet das Ziel- und Zweckgerichtete Suche nach Personen oder Sachen und um
etwas aufzuspüren, was der Inhaber der Wohnung nicht herausgeben will oder von sich aus nicht offen
legen möchte.
Platzverweis
Platzverweis ist ein belastender Verwaltungsakt, welcher mündlich in Form von Zeichen ergehen kann, der einer Person entweder das Verlassen eines Ortes gebietet oder das Betreten eines Ortes verbietet.
Sicherstellung
Sicherstellung ist die hoheitliche Begründung der tatsächlichen Gewalt über eine Sache unter Ausschluss
der Einwirkung der Allgemeinheit oder einer Bestimmten Person.
Gebrauchen
Wenn die Sache ab Versuchsbeginn bis zur Beendigung der Tat mit dem Ziel der Förderung dieser
eingesetzt wird.
Verwerten
Eine entsprechende Nutzung im Vorbereitungsstadium
