Definitionen SOG LSA

Question 1

Sachlage

Answer 1

Eine Sachlage sind Tatsachen, Geschehnisse und Zustände in Gegenwart oder Vergangenheit, auf die
sich die Prognose des Polizeibeamten stützt.

Question 2

Einzelfall

Answer 2

Ein Einzelfall ist eine örtlich, zeitlich und personell bestimmbare Situation

Question 3

hinreichende Warscheinlichkeit

Answer 3

Hinreichend wahrscheinlich ist ein Schadenseintritt, wenn er auf Grund der Berufs- und
Lebenserfahrung objektiv erkennbar bevorsteht

Question 4

absehbarer Zeitpunkt

Answer 4

Ein Schadenseintritt ist absehbar, wenn er innerhalb eines überschaubaren Zeitraumes einzutreten droht

Question 5

Entschließungsermessen

Answer 5

Entschließungsermessen bedeutet, dass ein Spielraum existiert, in dem eine Entscheidung darüber herbeizuführen ist, ob in einen Sachverhalt einzuschreiten ist oder nicht.

Question 6

Auswahlermessen

Answer 6

Auswahlermessen ist die Ausschöpfung des Spielraumes, gegen wen welche Maßnhamen getroffen werden können

Question 7

Geeignetheit

Answer 7

Geeignet ist eine Maßnahme, wenn sie objektiv Zwecktauglich ist, das polizeiliche Ziel zu erreichen.

Question 8

Identitätsfeststellung (erf. Maßnahmen)

Answer 8

Die Identitätsfeststellung dient dazu, die Personalien einer unbekannten Person festzustellen oder
weitergehende Feststellungen darüber zu treffen, um welche Person es sich handelt. Sie soll Klarheit
über die Person desjenigen verschaffen, gegen den möglicherweise sicherheitsbehördliche oder
polizeiliche Maßnahmen zu ergreifen sind.

Question 9

Festhalten zum Zwecke der Idf

Answer 9

ist die über das bloße kurzfristige Anhalten (Freiheitsbeschränkung) nach § 20 (3) SOG LSA
hinausgehende Freiheitsentziehung.

Question 10

Durchsuchung der Person

Answer 10

bedeutet die Suche nach Sachen am Körper oder in den Kleidern der betroffenen Person nach Identifikationsmerkmalen.
Sie umfasst auch die Suche an der Körperoberfläche und in den ohne
weiteres zugänglichen Körperöffnungen (Mund, Ohren, Nase)

Question 11

Durchsuchung von Sachen

Answer 11

umfasst alle körperlichen Gegenstände, über die der Betroffene tatsächlichen Gewahrsam ausübt, mit
Ausnahme der am Körper befindlichen Kleidung und deren Inhalt.

Question 12

Verbringen zur Dienststelle

Answer 12

d.h. Mitnahme mit einem Dienstfahrzeug zur nächsten Polizeidienststelle. Diese Maßnahme stellt eine
stärkere Belastung dar, weil der Betroffene zur Beschränkung seiner Fortbewegungsfreiheit noch einen
Ortswechsel dulden muss.

Question 13

Orte

Answer 13

räumliche begrenzte Bereiche, wie bestimmte Straßen, Plätze, Bahnhöfe, usw. aber auch Wohnungen.

Question 14

erfahrungsgemäße Annahmen/tatsächlicher Anhaltspunkte (verrufene Orte)

Answer 14

wenn aufgrund der polizeilichen Lagebeurteilung allgemein davon ausgegangen werden kann, dass an
derartigen Orten die beschriebenen Vorgänge stattfinden.

Question 15

Durchsuchung

Answer 15

Eine Durchsuchung ist eine Planmäßige Suche, an der Körperoberfläche und in den ohne weiteres zugänglichen Körperöffnungen sowie getragener Kleidung, nach körperfremden Gegenständen.

Question 16

Untersuchung (gem.41(6)SOGLSA)

Answer 16

Körperliche Untersuchung dient zur Feststellung der Beschaffenheit und des Zustandes des menschlichen Körpers, dazu ist auch das Auffinden von Fremdkörpern im Körperinneren zu zählen.

Question 17

Sachendurchsuchung

Answer 17

Die Durchsuchung von Sachen ist die Zielgerichtete Suche an oder in einer Sache nach anderen Sachen oder Personen.

Question 18

Sache

Answer 18

Sachen sind alle beweglichen körperlichen Gegenstände

Question 19

Betreten

Answer 19

Das Betreten einer Wohnung umfasst das Eintreten, das Verweilen und das Besichtigen der Räumlichkeit
und die unvermeindliche Kenntnisnahme von Personen, Sachen oder Zuständen innerhalb der
Wohnung.

Question 20

Durchsuchen

Answer 20

Die Durchsuchung beinhaltet das Ziel- und Zweckgerichtete Suche nach Personen oder Sachen und um
etwas aufzuspüren, was der Inhaber der Wohnung nicht herausgeben will oder von sich aus nicht offen
legen möchte.

Question 21

Platzverweis

Answer 21

Platzverweis ist ein belastender Verwaltungsakt, welcher mündlich in Form von Zeichen ergehen kann, der einer Person entweder das Verlassen eines Ortes gebietet oder das Betreten eines Ortes verbietet.

Question 22

Sicherstellung

Answer 22

Sicherstellung ist die hoheitliche Begründung der tatsächlichen Gewalt über eine Sache unter Ausschluss
der Einwirkung der Allgemeinheit oder einer Bestimmten Person.

Question 23

Gebrauchen

Answer 23

Wenn die Sache ab Versuchsbeginn bis zur Beendigung der Tat mit dem Ziel der Förderung dieser
eingesetzt wird.

Question 24

Verwerten

Answer 24

Eine entsprechende Nutzung im Vorbereitungsstadium

Question 25

Gewahrsamnahme

Answer 25

Gewahrsam ist ein mit hoheitlicher Gewalt hergestelltes Rechtsverhältnis, bei der einer Person die Willensfreiheit derartig entzogen wird, dass sie von der Polizei in einer dem polizeilichen Zweck
entsprechenden Weise verwahrt und so daran gehindert wird, sich fortzubewegen.

Question 26

Unerlässlichkeit

Answer 26

Unerlässlich ist eine Maßnahme, wenn sie das letzte Mittel zur Durchsetzung/Verhinderung von Schäden darstellt