Definitionen

Question 1

Kunstfreiheit iSd Art.5 III

Answer 1

Formeller Begriff
Nach diesem Begriff liegt das Wesentliche der Kunst darin, dass das zu beurteilende Werk einem bestimmten Werktyp, wie etea dem Malen, dem Bildhauen, dem Dichten, dem Theaterspielen usw. zugeordnet werden kann.
Materieller Begriff der Kunst
Kunst liegt dann vor, wenn durch freie schöpferische Gestaltung bestimmte Eindrücke, Erfahrungen, Erlebnisse des Künstlers durch das Medium einer Formsprache zur unmittelbaren Anschauung gebracht werden. Künstlerische Tätigkeit ist ein Ineinander von bewussten und unbewussten Vorgängen, die rational nicht aufzulösen sind.

Question 2

Eingriff

Answer 2

Unter Eingriff versteht man jedes staatliche Handeln, das dem Einzelnen ein Verhalten, das in den Schutzbereich eines Grundrechts fällt, ganz oder teilweise unmöglich macht.

Question 3

Wissenschaftsfreiheit Art.5 Abs.3 GG

Answer 3

Wissenschaft ist jede Tätigkeit, die nach Inhalt und Form als ernsthafter, planmäßiger Versuch zur Ermittlung der Wahrheit anzusehen ist.

Question 4

Versammlung Art.8 GG

Answer 4

Eine Versammlung iSd Art.8 GG ist die örtliche Zusammenkunft mehrerer Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung.

Question 5

Wann ist eine Versammlung friedlich?

Answer 5

Nach der Ansicht des BGH ist eine Versammlung als friedrich anzusehen, die auf die Störung des staatsbürgerischen Friedens abgestellt ist.

Question 6

Vereinsautonomie Art.9 GG

Answer 6

Die Garantie aus Art. 9 Abs.1 GG umfasst das Recht des Einzelnen, sich mit anderen zusammen zu schließen und Vereine zu gründen und schließt die Entscheidung über den Zeitpunkt der Gründung, den Zweck, die Rechtsform, den Namen, die Satzung, und den Sitz der Vereinigung mit ein.

Question 7

Briefgeheimnis Art.10 Abs.1 GG

Answer 7

Das Briefgeheimnis verwehrt der öffenltichen Gewalt vom Inhalt eines Briefes oder einer anderen Sendung Kenntnis zu nehmen, die erkennbar eine individuelle schrifftliche Mitteilung befördert.

Question 8

Freizügigkeit Art.11 Abs.1 GG

Answer 8

Freizügigkeit bedeutet die Freiheit, an jedem Ort innerhalb des Bundesgebiets Aufenthalt und Wohnsitz zu nehmen.