China Flashcards
Was sind die wichtigsten Organe der VR China?
Alle Entscheidungen müssen nach den Vorgaben der KPCh gefällt werden:
Nationaler Volkskongress
Ständiger Ausschuss
Staatsrat
Staatspräsident
Was sind die wichtigsten Merkmale der Staatspartei?
Einzig zugelassene Partei
Durchdringt den Staat auf allen Ebenen.
In den Verwaltungs und Regierungsorganen stellt die Partei das Personal
Was geschieht auf den Parteitagen der KPCh?
alle 5 Jahre beschließen Deligierte formal die Anpassungen in politisch-ideologischen Grundsatzfragen. Dabei werden die von der Parteiführung gegebenen Leitlinien abgesegnet.
Merkmale Nationaler Volkskongress
tritt einmal im Jahr zusammen
3000 Abgeordnete werden auf 5 Jahre bestimmt
ist für die Ausarbeitung und Änderung von grundlegenden Gesetzen zuständig, stimmt über Gesetzesänderungen ab, wählt die wichtigsten Mitglieder der Staatsorgane oder beruft diese ab. und bestätigt den Staatshaushalt.
Merkmale Ständiger Ausschuss des NVK
170 Mitglieder treten alle 2 Monate zusammen und verabschieden die Mehrzahl der Gesetze und ratifizieren internationale Abkommen
Merkmale Staatsrat
Chinesische Zentralregierung
Ministerpräsident, Stellvertreter, Staatsratkommissare