BGB AT Flashcards
1
Q
Wie gestaltet sich die Prüfungsreihenfolge bei mehreren Anspruchsgrundlagen?
A
I. Ansprüche aus Vertrag
1. Primäre Ansprüche
2. Sekundäre Ansprüche
II. Vertragsähnliche Ansprüche
1. auf Erfüllung
2. auf Schadenersatz
3. auf Aufwendungsersatz
III. Dingliche Ansprüche
1. Auf Herausgabe
2. Auf Beseitigung/Unterlassung
IV. Deliktische Ansprüche
V. Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung
1. Wegen Bereicherung durch Leistung
2. Wegen sonstiger Bereicherung
2
Q
Wie gestaltet sich die Prüfung eines einzelnen Anspruchs?
A
I. Anspruch entstanden
1. Anspruchsvoraussetzungen aus Anspruchsgrundlage
2. rechtshindernde Einwendungen
II. Anspruch (nicht) untergegangen
=> rechtsvernichtende Einwendungen
III. Anspruch durchsetzbar
=> Einreden
