BGB

Question 1

Willenserklärung

Answer 1

Eine Willenserklärung ist jede Äußerung des privaten Willens, die unmittelbar auf die Herbeiführung einer Rechtswirkung gerichtet ist.

Question 2

Unverzüglich

Answer 2

Ohne schuldhaftes Zögern

Question 3

Kennen müssen

Answer 3

Wenn jmd. etwas kennt, oder infolge von Fahrlässigkeit nicht kannte.

Question 4

Falsa demonstratio non nocet ( Falschbezeichnung schadet nicht)

Answer 4

Obj. fehlerhafte Bezeichnung des Vertragsgegenstandes, wobei Parteien einvernehmlich von gleichem Verständnis ausgehen.

Question 5

Irrtum

Answer 5

Inkongruenz von subj. und obj. Tatbestand der WE.

Question 6

Potenzielles Erklärungsbewusstsein

Answer 6

Erklärende hätte wissen müssen, dass die Erklärung von ihm wirksam ist.

Question 7

Rechtsgeschäft

Answer 7

Tatbestand aus mindestens einer WE an den die Rechtsordnung Rechtsfolgen knüpft, weil diese Rechtsfolgen vom Urheber der WE gewollt sind.

Question 8

Realakt

Answer 8

Tatsächliche Handlung, an die die Rechtsordnung den Eintritt einer bestimmten Rechtsfolgen knüpft.

Question 9

Eigenschaft

Answer 9

Jedes einer Sache dauerhaft wertbildendes Merkmal

Question 10

Angebot

Answer 10

Empfangsbedürftige Willenserklärung, durch die einem Anderen ein Vertragsschluss so angetragen wird, sodass dieser nur noch mit “Ja” antworten muss, um den Vertragsabschluss zu Stande zu bringen.

Question 11

Nat. Personen

Answer 11

Jeder Mensch par. 1ff

Question 12

Empfangsvertreter

Answer 12

Zugang der WE, bei Zugang beim Vertreter. Par. 164 III

Question 13

Erklärungsbote

Answer 13

Zugang bei Übermittlung an Erklärungsempfänger

Question 14

Jur. Person

Answer 14

Verselbstständigte Organisation von Personen und Vermögensgütern, die einem gemeinsamen Zweck dient und von der Rechtsordnung als eigenes Rechtssubjekt anerkannt wird.

Question 15

Anspruch

Answer 15

Das Recht, von einem ein Tun oder Unterlassen zu verlangen. Par. 194 I

Question 16

Verpflichtungsgeschäft

Answer 16

Rechtsgeschäft, durch die eine Person gegenüber einer anderen eine Leistungspflichtig übernimmt

Question 17

Verfügungsgeschäft

Answer 17

RG, durch die unmittelbar auf ein bestehendes Recht eingewirkt wird ( durch Übertragung, Aufhebung, Inhaltsänderung, Belastung)

Question 18

Trennungprinzip

Answer 18

Strikte Trennung vom (schuldrechtlichen) Verpflichtungsgeschäft und (sog. dinglichem, insb. sachenrechtl.) Verfügungsgeschäft

Question 19

Abstraktionsprinzip

Answer 19

Zweck: Verkehrsschutz Par. 812 ff

Grds. Unabhängigkeit des Verfügungsgeschäfts von korrespondierenden Verpflichtungsgeschäften

Question 20

Rechtsfähigkeit

Answer 20

Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein.
Nat. Person: Vollendung der Geburt
Jur. Person: durch ausdrückliche gesetzliche Anmerkung

Question 21

Urkunde

Answer 21

Schriftliche Verkörperung einer Erklärung

Question 21

Vollmacht

Answer 21

Eine durch Rechtsgeschäft erteilte Vertretungsmacht

Question 21

Leistung

Answer 21

Bewusste und zweckgerichtete Mehrung fremden Vermögens

Question 22

Etwas Erlangen

Answer 22

Jeder vermögenswerte Vorteil

Question 23

Anwesenheit

Answer 23

Unmittelbarer, zeitgleicher Übermittlungs-, Verständigungskontakt

Question 24

Zugang einer WE

Answer 24

Eine WE gilt als zugegangen, wenn sie in einer verkehrsüblichen Weise in den Verfügungsbereich des Empfängers gelangt ist und unter gewöhnlichen Umständen mit Kenntnis zu rechnen ist.

Question 27

Vertrauensschaden (Neg. Interesse)

Answer 27

Der Berechtigte ist so zu stellen, wie er stehen würde, wenn er auf die Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts vertraut hätte.

Question 28

Erfüllungsschaden (Pos. Interesse)

Answer 28

Der Berechtigte ist so zu stellen, wie er stehen würde, wenn der Vertrag ordnungsgemäß erfüllt worden wäre.

Question 29

Abgabe einer WE

Answer 29

Inverkehrbringen einer WE in Richtung des Empfängers in einer Weise, dass unter normalen Bedingungen mit einem Zugang zu rechnen ist.