Allgemeines zu VR (GK)

Question 1

Gemeingebrauch

Answer 1

• Grundsätzlich unentgeltliche Inanspruchnahme - öffentlicher Verkehrsflächen
• im Rahmen der Widmung
• vorrangig zu Verkehrs Zwecken
• innerhalb der verkehrsüblichen Grenzen
• durch jedermann

1. enger Verkehrszweck - dient Fortbewegung
2. weiter Verkehrszweck - kommunikativer Verkehr (Meinungsaustausch)

Question 2

gesteigerter Gemeingebrauch

Answer 2

Anliegergebrauch:

• Erweiterung des Gemeingebrauchs
• Straßenanlieger hat anderes Verhältnis zu Straße als übliche Nutzer
• gewisse Überschreitung des Gemeingebrauchs möglich durch angemessene Nutzung des Eigentums

Kommunikativer Verkehr:

• Verkehrsflächen auch zum Austausch von Meinungen oder Informationen
• dies wird durch den Gemeingebrauch gedeckt

Question 3

Sondernutzung

Answer 3

• Gebrauch einer rechtlich öffentlichen Straße der vom Gemeingebrauch nicht mehr erfasst ist
• -> Verkehrszweck nicht vorhanden
• behördliche Genehmigung erforderlich

Question 4

Tatsächlich öffentlicher Verkehrsraum

Answer 4

Öffentlicher Verkehr findet auch auf allen Verkehrsflächen statt, die durch ausdrückliche Billigung oder stillschweigende Duldung einer unbestimmten Anzahl von Menschen zur Benutzung offen stehen

Question 5

Nicht öffentlicher Verkehrsraum

Answer 5

Grundstücksflächen die dem öffentlichen Straßenverkehr weder Straßenrechtlich gewidmet sind, noch ausdrücklich oder stillschweigend geduldet von jedermann zu Verkehrszwecken benutzt werden dürfen.

Berechtigte muss:

• Beschränkungswille erkennen lassen
• Beschränkungsvorkehrungen treffen
• Beschränkungskontrollen durchführen

Question 6

Allgemeine Verhaltensgrundsätze

Answer 6

1. Defensivgrundsatz
2. Grundsatz der doppelten Sicherung
3. Unfallverhütungspflicht
4. Vertrauensgrundsatz

Question 7

Defensivgrundsatz

Answer 7

• selbst keine Gefahr herbeiführen
• eigene Rechtsposition nicht voll ausschöpfen
• von anderen ausgehende Gefahren erkennen

Question 8

Grundsatz der doppelten Sicherung

Answer 8

• alle Verkehrsteilnehmer sind zur Vorsicht und Sorgfalt verpflichtet
• erste Sicherung
• zweite Sicherung

Question 9

Unfallverhütungspflicht

Answer 9

Aktive Unfallverhütung durch den vorschriftsmäßig fahrenden, wenn eine Gefahr durch andere Verkehrsteilnehmer verursacht wurde.

Question 10

Vertrauensgrundsatz

Answer 10

• man kann sich auf vorschriftsmäßiges Verhalten anderer verlassen
• es muss nur mit Fehlern anderer gerechnet werden, die als möglich zu erwarten sind