Allgemein Flashcards
1
Q
Prinzipien des Firmenrechts
A
- Prinzip der Firmeneinheit
- Prinzip der Firmenwahrheit
- Prinzip der Firmenausschließlichkeit
- Prinzip der Firmenbeständigkeit
- Prinzip der Firmenöffentlichkeit
2
Q
Obligatorisch, Fakultativ, Konstitutiv, Deklaratorisch
A
Obligatorisch = Zwingend Fakultativ = Freiwillig Konstitutiv = Eintragung erzeug Rechtszustand Deklaratorisch = Eintragung bekunded bereits bestehenden Rechtszustand
3
Q
Funktion des Handelsregisters
A
- Allgemeine Publikationsfunktion
- Schutzfunktion
- Beweisfunktion
- Kontrollfunktion
4
Q
Eintragungsverfahren
A
- Anmeldung § 12 HGB
- Eintragung: § 9 HRV.
- Bekanntmachung: § 10 HGB
5
Q
Registergericht
A
- Kann Eintragungen erzwingen § 14 HGB
- Darf Registergericht Eintragungen ablehnen?
– Formale Voraussetzungen: Volles Prüfungsrecht
– Materielle Voraussetzungen: Strittg, nur dann wenn Wahrheit der angemeldeten Tatasachen erkennbar zweifelhaft erscheint
Besondere Fälle: § 18 Abs. 2 HGB, § 38 AktG, § 9 c GmbHG
6
Q
Schranken der Publizität § 15 HGB
A
§ 15 gilt nur bei eintragungspflichtigen, nicht bei eintragungsfähigen Tatsachen
§ 15 gilt nur bei rechtsgeschäftlichen Vorgehen
§ 15 gilt nicht zu Lasten Minderjähriger
7
Q
Was ist eine Prokura?
A
Die Prokura ist eine spezielle, im Außenverhältnis nicht beschränkbare handelsrechtliche Vollmacht mit gesetzlich fixiertem Inhalt
8
Q
Arten der Prokura
A
Einzelprokura
Gesamtprokura
Filialprokura
9
Q
Arten der Handlungsvollmacht
A
Generalhandlungsvollmacht
Arthandlungsvollmacht
Spezialhandlungsvollmacht
10
Q
Kritieren für einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb
A
- Zahl der Betriebsstätten
- Vielfalt der Erzeugnisse
- Höhe des Umsatzes
- Hohe des Anlage- und Betriebskapitals
- Höhe des Gewerbeertrages
- Zahl der Beschäftigten
- Art der Buch- und Kontoführung
- Umfang und Art der Geschäftsbeziehung
