Allgemein Flashcards
Befragung
Ist eine spezielle Form der Ermittlung, bei der eine Person von der Polizei aufgefordert wird, eine Auskunft zu erteilen oder eine Aussage zu machen.
Beschlagnahme
Ist eine Sicherung von Gegenständen, die als Beweismittel von Bedeutung sind und nicht freiwillig heruasgegeben werden bzw. wenn der Betroffene nicht vor Ort ist. Sie ist die Begründung eines öffentlich rechtlichen Verwahrverhältnisses.
Beschuldigter
Ist der Tatverdächtige, gegen den aufgrund der Willensentschließung der Strafermittlungsbehörde (Polizei) das Ermittlungsverfahren betrieben wird.
Betreten
Ist das körperliche Eindringen in eine Wohnung und die daher unvermeidliche Kenntnisnahme von Personen, Sachen und Ereignissen. Es umfasst die einfache Nachschau und Umschau, ohne das der Standort von Sachen verändert oder diese geöffnet werden dürfen. (Bei Gefahrenabwehr handelt es sich jedoch nicht um ein bloßes Betreten, wenn zielgerichtet eine Person gegen ihren Willen aus der Wohnung entfernt wird.)
Beweismittel
Sind alle Gegenstände oder an Gegenständen befindliche Spuren, die zur Überführung oder Entlastung eines Tatverdächtigen beitragen können. Sie sind von Bedeutung, wenn die Möglichkeit besteht, sie im Verfahren zu Untersuchungszwecken, insbesondere zur Be- oder Entlastung eines Beschuldigten zu verwenden.
Datenerhebung
Ist die Beschaffung von Personen bezognene Daten.
Dringender Tatverdacht
Ist gegeben, wenn eine belastende Tatsache die entlastenden so deutlich überwiegen, dass der Verdächtige mit hoher Wahrscheinlichkeit als Täter oder Teilnehmer einer Straftat in Betracht kommt.
Durchsuchung
Ist das ziel- und zeckgerichtete Suchen nach Personen, Sachen oder Spuren zur Sicherung des Straf- bzw. Ordnungswidrigkeitenverfahrens oder zur Gefahrenabwehr entsprechend den jeweiligen rechtlichen Bestimmungen.
Durchsuchung von Personen
Ist die Ziel- und zweckgerichtete amtliche Suche in der getragenen Kleidung oder an der Körperoberflächen, wozu auch die leicht zugänglichen Körperhöhlen / -öffnungen (wie Ohren, Nase, Achseln) gehören.
Druchsuchung von Sachen
Ist die Suche in oder an Gegenständen (Sachen) nach Sachen oder Personen.
Durchsuchung von Wohnungen
Ist das ziel- und zweckgerichtete Suchen staatlicher Organe in einer Wohnung, um dort planmäßig etwas aufzuspüren, was der Inhaber der Wohnung von sich aus nicht offenlegen oder herausgeben will (vgl. einfach Nachschau). Wird eine Person gegen ihren Willen aus der Wohnung verwiesen, liegt ebenfalls eine DS vor.
Erkennungsdienstliche Behandlung
Zur Identitätsfeststellung:
Ist der Inbegriff aller Maßnahmen mit dem Ziel, die Person identifizieren zu können.
( § 163b StPO, § 23 ASOG)
Einziehungsgegenstände
Sind Instrumente der Tat oder Produkte der Tat, d.h. sie dienen zur Tatbegehung oder sind aus ihr hervorgegangen (§74 StGB)
Ermittlung
Umfasst das zielgerichtete Suchen und Sammeln von Informationen zu den in § 18 ASOG genannten Zwecken.
Festhalten
Ist eine Freiheitsentziehung zur IdF, die an Ort und Stelle sonst nicht oder nur mit erheblichen Schwierigkeiten (zeitl. Aufwand) oder auf der Dienststelle durchgeführt werden kann.
Flucht
Der Täter ist flüchtig oder hält sich verborgen; d.h. er hat Maßnahmen getroffen, um für die Strafverfolgung unerreichbar zu sein.
Fluchtgefahr
Sie besteht, wenn es nach Würdigung aller Umstände wahrscheinlicher ist, dass sich der Beschuldigte dem Strafverfahren entzieht, als dass er sich diesem stellt.
Freiheitsbeschränkung
Ist die partielle (teilweise) Einschränkung der Bewegungsfreiheit oder auch die kurfristige überschaubare Einschränkung der Bewegungsfreiheit, indem der Betroffene durch die öffentliche Gewalt gegen seinen Willen daran gehindert wird, einem ihm zugänglichen Ort aufzuzuchen oder sich dort aufzuhalten.
Feiheitsentziehung
Ist die allseitige Beschränkung der Bewegungsfreiheit. Sie liegt vor, wenn jemand gegen oder ohne seinen Willen von der öffentlichen Gewalt an einem bestimmten, eng umgrenzten Ort festgehalten wird; es muss kein Haftraum sein.
Geboten
Ein unbedingtes Aufklärungsinteresse muss vorhanden und ohne dieses eine Identitätsfeststellung nicht möglich sein.
