Abschluss Flashcards
Formen des Vertragsabschlusses
mündlich schriftlich elektronisch durch schlüssiges Handeln Stillschweigen
Wichtigste Voraussetzung für Vertragsabschluss
Übereinstimmende Willenserklärung
Stillschweigen
…bedeutet eigentlich Ablehnung
… bekommt man als Privatperson unverlangt Waren muss man sie nicht zurückschicken, kann damit machen was man will
Sieht man aber dass die Ware aus Versehen zugestellt wurde muss man sie zurückschicken
Voraussetzungen gültiger Kaufvertrag
Zweiseitigkeit Übereinstimmende Willenserklärung Freiwilligkeit Möglichkeit Geschäftsfähigkeit Erlaubtheit
Wogegen darf der KV nicht verstoßen?
Gute Sitten = zB Knebelverträge, die Konsument lange an ein Unternehmen binden
Stufen der Geschäftsfähigkeit
Kinder = nicht geschäftsfähig = nur Taschengeldgeschäfte
Unmündige Minderjährige = beschränkt geschäftsfähig
altersübliche geringfügige Geschäfte, und jene zu ihrem Vorteil zB Geschenkannahme
Mündige Minderjährige = erweitert beschränkt geschäftsfähig
Höhe Taschengeld/Geldgeschenke/Verdienst solange eigener Lebensunterhalt nicht gefährdet
Volljährige = voll geschäftsfähig = alle Geschäfte
Wie bezeichnet man Verträge, die von Minderjährigen ohne Zustimmung der Eltern abgeschlossen wurden?
Schwebend unwirksam
Wie wird Gefährdung Lebensunterhalt ermittelt?
geht davon aus dass sich der Jugendliche ohne Untersützung der Eltern selbst versorgen müsste
Ausnahme für Geschäftsfähigkeit Volljährige?
Geisteskranke und Geistesschwache