4. Bundesregierung / Wichtige politische Grundbegriffe Flashcards
Was geht der Kanzlerwahl im Bundestag voraus?
Der Regierungsprozess
Was hat eine Partei in der Regel nicht?
Eine absolute Mehrheit (mehr als 50%) der Parlamentsmandate, deshalb muss eine Koalition gebildet werden
Was ist eine Koalition?
Zusammenschluss von 2 oder mehreren Parteien, die gemeinsam eine Regierung bilden, spricht die Regierungsmehrheit
Was steht im Art. 62 GG?
Die Bundesregierung besteht aus dem Bundeskanzler und aus den Bundesministern (im Koalitionsvertrag bereits festgelegt)
Was steht im Art. 63 GG?
Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt (-> Koalition = Regierungsmehrheit)
Was tun wahlberechtigte Bürger?
Sie beeinflussen durch ihre Wahl indirekt die Wahl des Bundeskanzlers. Und zwar, durch die Wahl der Abgeordneten im Bundestag
Seit wann und mit was werben alle Parteien?
Seit 1953 werben alle Parteien mit ihrem Kandidaten für das Kanzleramt
Was spielt für die Wähler bei der Stimmabgabe eine wesentliche Rolle?
Der Kandidat für das Kanzleramt
Was vollzieht letztendlich nur der Bundestag?
Die Entscheidung der Wähler
Was hat der Oppositionsführer?
Er hat es schwer politische Alternativen aufzuzeigen, solange der Bundeskanzler mit seiner Politik nicht weite Wählergruppe enttäuscht
Was ist eine Opposition? + Aufgabe?
Eine im Parlament vertretene Partei oder Person die als Minderheit der Regierung/ den Regierungsparteien gegenübersehen
Aufgabe: Angebot von politischen Alternativen und die Kontrolle der Regierung
Was sind die Funktionen einer Regierung?
Steuerungs- und Durchführungsfunktion
Wie wird die Bundesregierung auch genannt? (+Erklärung)
Wird auch Kabinett genannt. Das war früher ein Saal indem sich die Könige getroffen haben
