1. Zustandekommen des Vertrags Flashcards
Was sind die Vorraussetzungen für das zustande kommen eines Vertrages?
Ein Antrag und eine Annahme
Definiere “Willenserklärung”
Eine Willenserklärung ist eine private Willensaußerung, die darauf gerichtet ist eine bestimmte Rechtsfolge herbeizubringen.
Sind Zeitungsinserate, Kataloge, Preislisten, Ankündigungsplakate, Speisekarten oder Warenpräsentationen eine Willenserklärung?
Nein, haben diese keinen Rechtsbindungswillen, sondern motivieren Kunden nur dazu selbst ein Vertragsantrag abzugeben
Worum geht es bei der “Trierer Weinversteigerung”?
Jemand winkt im Rahmen einer Auktion sein Freund zu, doch dies wird vom Auktionator als Gebot missverstanden. In diesem Fall liegt eine Willenserklärung vor da die Person hätte erkennen müssen dass sein Zeichen missverstanden werden konnte.
Was ist das “Erklärungsbewusstsein”?
Hierbei stellt sich die Frage ob der Erklärendende überhaupt einer rechtlich relevante Erklärung abgeben wollte.
Wann wird eine Willenserklärung (Antrag) gegenüber eines Abwesenden wirksam?
Eine Willenserkärung wird bei Zugang wirksam, d.h. wenn die Erklärung im Machtbereich o. tatsächliche Verfügungsgewalt des Empfängers gelangt.
Erklären Sie die “Empfangstheorie”.
Der Erklärende (der der den Antrag stellt) hat alles Erforderliche zu unternehmen, um die empfangsbedürftigte Erklärung in den Machtbereich des Empfängers zu bringen, bis dahin trägt er das Risiko des Verlusts bzw. des Fehlgehens oder der Rechtzeitigkeit der Erklärung.
Wann kann der Erklärende sein Antrag wirderrufen?
Was kann im Vertag stehen dass das ändert?
Geht der Antrag zu, muss der Widerruf dem anderen vorher oder gleichzeitig zugehen. Er muss dem Empfänger also spätestens in dem Zeitpunkt vorliegen , in welchem dieser unter normalen Umständen die Möglichkeit hat, von der Willenserkärung Kenntnis zu nehmen.
Wann kann ein Antrag angenommen werden?
Ein Vertragsschluss setzt die rechtzeitige Annahme des Antrags vorraus; d.h. nicht nach Ablauf von der vom Antragssteller bestimmten oder gesätzlichen Annahmefrist.
1)Antrag der mit Anwesende Personen gemacht wird kann nur sofort angenommen werden (auch mit Fernsprecher oder andere technischen Einrichtungen)
2) Derr einem Abwesenden gemachte antrag kann nur bis zu dem Zeitpunkt angenommen werden in dem der Antragende den Eingang der Antwort unter regelmäßigen Umständen erwarten darf.
Wann kommt einer bewusste Zugangsverzögerung oder -verhinderung in Betracht?
Wenn der Empfänger keine geeigneten Vorkehrungen trifft, dass ihn die Annahmeerklärung auch erreicht.
Was sind die folgen einer verspäteten Annahme?
Grundsätzlich gilt die verspätete Annahme des Antrags als neuer Antrag.
