1. Kapitel Herdegen Flashcards
Gewaltverbot
Bis zum Beginn des 20. Jh. bestand die Freiheit der Staaten Krieg als Mittel für Politik einzusetzen. Dies wurde nach dem Ersten Weltkrieg durch das Verbot des Angriffskrieges und mit der Harte der Vereinten Nationen (1945) durch ein umfassendes Gewaltverbot abgelöst.
Internationale Organisationen
Die Zusammenarbeit der Staaten und die Austragung von Konflikten werden in zunehmendem Masse durch die Schaffung internationaler Organisationen (EU, NATO, WHO) gesteuert. Diese von Staaten geschaffene Organisationen agieren ihrerseits neben den Staaten als Träger eigener Rechte, Pflichten und Kompetenzen.
Das klassische Völkerrecht kannte im Wesentlichen nur Staaten als Träger eigener Rechte und Pflichten.
Völkerrecht Definition
Völkerrechtssubjekte (lang)
Auch heute noch regelt das Völkerrecht im Kern die Beziehungen zwischen den Staaten als den ursprünglichen Völkerrechtssubjekten. Das Völkerrecht regelt nämlich nur diejenigen Beziehungen der Staaten, die sich wegen ihrer hoheitlichen Natur oder nach dem Willen der beteiligten Staaten dem Zugriff eines nationalen Rechts entziehen.
Über die zwischenstaatlichen Beziehungen hinaus regelt das moderne Völkerrecht die Stellung internationaler Organisationen und anderen Einheiten oder Verbänden (Heiliger Stuhl, IKRK, Befreiungsbewegungen).
Schliesslich erstreckt sich der Begriff des Völkerrechts auch noch auf die Beschränkung der Staatsgewalt nach innen, insbesondere im Dienste des Schutzes der Menschenrechte.
Völkerrecht Definition (kurz)
Völkerrecht ist die Gesamtheit der rechtlichen Regeln über die hoheitlichen Beziehungen von Staaten, internationalen Organisationen und anderen Völkerrechtssubjekten.
Der deutsche Begriff Völkerrecht ist insoweit irreführend, als er verdeckt, dass im Zentrum der Weltgemeinschaft bis heute noch die Staaten stehen und auch das Völkerrecht im Wesentlichen das Recht zw. staatlicher Beziehungen bildet.
EU
Eu hat ihre Grundlage in völkerrechtlichen Vereinbarungen der mittlerweile 27 Mitgliedstaaten.
Wegen der Übertragung von Hoheitsrechten der Mitgliedstaaten auf die Union und der besonderen Wirkungen der Unionsverträge sowie der Rechtsakte der Unionsorgane im innerstaatlichen Recht der Mitgliedstaaten lässt sich das System des EU-Rechts längst nicht mehr mit einer rein völkerrechtlich Betrachtungsweise erfassen.
Völkerrecht als Rechtsordnung
Die Durchsetzung der Völkerrechtsordnung ist nicht mit vergleichbarer Wirksamkeit gesichert wie das nationale Recht. Weder existiert eine zwingende, umfassende Gerichtsbarkeit für völkerrechtliche Streitigkeiten, noch eine zentrale Instanz der Weltgesetzgebung oder eine allzeit Verfügbare “Polizeigewalt” zur wirksamen und gleichförmigen Durchsetzung völkerrechtlicher Grundsätze.
Argument gegen Völkerrechtsleugner: Völkerrecht hat eine unbestrittene verhaltenslenkende und legitimationsstiftende Kraft
Wieso hat Völkerrecht erfolg?
Eine wichtige Erklärung ist die Reziprozität, d.h. die Wechselbezüglichkeit von Rechten und Pflichten. Danach schafft ein Staat mit der Eingebung und Erfüllung völkerrechtlicher Pflichten auch die Grundlage für pflichtgemäßes Verhalten anderer Staaten.
