1. Grundlegendes zum Europarecht Flashcards
Bildet die Aufzählung der MS (Art. 52 EUV) den gesamten Anwendungsbereich des EuR?
Nein, weiters wird die Geltung des EuR in 355 AEUV angeführt
Wie unterscheidet sich das EuR vom sonst noch im Territorium der MS geltenden Recht?
Supranationalität (Eingriffsintensität), Werkzeuge (Unionsmethode)
Wie kann man Europa definieren?
Politisch, historisch-kulturell und geographisch
politisch definierter Europabegriff
Der Ausgangspunkt
weil es sich mit der Gesellschaft weiterentwickeln kann und eine gemeinsame Wertebasis darstellt (Verfassungspatriotismus)
geographischer Europabegriff
bis Uralgebirge + südwestlich
inklusive bzw exklusive europabegriffe
inklusiv: politisch
exklusiv: geographisch und historisch-kulturell
Verfassungspatriotismus
Die Zugehörigkeit einer Gemeinschaft hängt von der Identifikation mit einer Verfassungsordnung und deren Werten
Supranationaität: Autonomie
EuR bildet eigene Begriffe und Methoen aus und hat einen eigenen Geltungsgrund
= sui generis
Unionsmethode
Methode der Schaffung des Sekundärrechts
allgemeine Grundsätze des Unionsrechts
Art 21/1 EUV
Intergouvernementalismus
Gegensatz zu der Unionsmethode
- keine zentrale Autorität, nationale Regierungen sind unabhängig und entscheiden einstimmig oder mit mehrheit
GASP
Eine der 3 Säulen der EU, die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
… durch diplomatische Instrumente
und wieso bildet es ein völkerrechtsliches Element im EuR?
- Wird von VR-Verträgen (zugleich Primärrecht) abgeleitet, nämlich der Gründungsvertrag bzw. der Vertrag von Maastricht, Vertrag von Amsterdam (Hoher Vertreter) und Vertrag von Nizza (GASP weiter gestärkt und HV ist Vizepräsident der Kommission)
- Intergouvernmentalität: es wird im Rat einstimmig abgestimmt
Konsensmethode im Rat
Entscheidung ohne Gegenstimme getroffen
Übergangsbestimmungen im Rat
Sperrminoritäten-Kompromiss
EG
Europäische Gemeinschaft
- ein teil des Drei- Säulenmodells der EU
- für Wirtschaftliche Forderung/ Gemeinsamer Markt: Verkehr von Waren, Denstleistungen, Personen, Kapital und Zahlungsverkehr
EWG war vorläufer der EG (ersetzt 1993 Maastricht)
Der EWG- Vertrag wurde durch den Vertrag von Lissabon durch AEUV ersetzt
Unionsmethode
und unterschied zu VR
besonderes Erzeugungsverfahren für Sekundärrecht
vs intergouvernmentalismus (im VR):
- gekennzeichnet durch Aufgabe einzelstaatlicher Souveränität
- Bewirkt die Wahrung von Interessen der EU ggü den Eigeninteressen der MS (e.g. Initiativmonopol)
- andere Instanz (GHdEU, nicht IGH)
- grds hat nur Kommission Initiativrecht
Vertrag von Maasticht
1992 inK 1993
Gründnug der EU
- EWG in EG
Vertrag von Lissabon
2009
wurde ein einheitlicher Rechtsrahmen geschaffen, durch das Dreisäulenmodell wegeschafft wurde (außer GASP). Die Europäische Union war nun keine Dachorganisation mehr, sondern erhielt selbst Rechtspersönlichkeit (Art. 47-EU-Vertrag).
GHdEU
Wofür ist er Zuständig?
Unterschied zur gerichtlichen Kontrolle des VR
EUG und EuGH in Kooperation mit nationalen Gerichten
dient zur gerichtlichen Kontrolle aufgrund des Unionsrechts
Urteile sind bindend und vollstreckbar im Gegensatz zu VR-Sachen, soweit ein Gericht überhaupt eingerichtet ist
ist auch für Klagen Einzelner zuständig (wieder im Gegensatz zu VR-Gerichten mit Ausnahmen zB EGMR)
GHdEU
EUG und EuGH in Kooperation mit nationalen Gerichten
dient zur gerichtlichen Kontrolle aufgrund des Unionsrechts
Urteile sind bindend und vollstreckbar im Gegensatz zu VR-Sachen, soweit ein Gericht überhaupt eingerichtet ist
ist auch für Klagen Einzelner zuständig (wieder im Gegensatz zu VR-Gerichten mit Ausnahmen zB EGMR)
Supranationalität: unmittelbare Geltung
rechtsakte der EU werden automatisch Teil des geltenden Rechts, die MShaben dabei kein Vetorecht
Grundsatz Der Äquivalez und Effektivität
iSd (dezentrale) Vollzugs- und Verfahrensautonomie
Die Behörden, die seitens der MS zum Vollzug des EuR aufgestellt werden unterliegen Qualitätsanforderungen. D.h. sie müssen tatsächlich durchsetzungsgeeignet und den nationalen Durchsetzungsbehörden gleichwertig sein.
zb Rechtsweggarantie für Unionsrechtbasierte Ansprüche
Was sind die zwei EInfallstore des VR in EuR?
In welchem Rang?
1)Grundsätze des VR
Grundsätze der UN-Charta und ius cogens (21/1 EUV)
2) Völkerrechtliche Abkommen
Abkommen der EU (Dh abkommen, die die EU gem. VR ratifiziert hat)
Mezzaninrang
